Finanziellen Verfügungsrahmen deutlich beschnitten – das bedeutet nicht nur einen Kompetenzverlust der umstrittenen Niederstettener Bürgermeisterin, sondern auch Mehrarbeit für den Gemeinderat. Der will seine Kontrollfunktion nachdrücklich ausüben und zahlt den zeitlichen Preis dafür.
Es herrschte eine frostig-sachliche Atmosphäre bei der jüngsten Ratssitzung. Lässt man die Schluss-Grätsche Nabers gegen den mit neuen Anschuldigungen aufwartenden Klaus Lahr und einige kleinere Redegefechte einmal außen vor, war es insgesamt eine ordentliche Ratssitzung. Man arbeitet unter erschwerten Bedingungen zumindest grundsätzlich zusammen, auch wenn die neuen Einschränkungen der Bürgermeisterin sicher nicht schmecken.
Interessant wird es aber bei Projekten der Stadtentwicklung werden. Wo derart gravierender Dissens herrscht, dürften sich kaum gemeinsame Zukunfts-Ideen entwickeln lassen.
Die Bürgermeisterin wehrt sich im Detail gegen die Kontrollen ihrer Rathausgeschäfte. Sie erklärt Anträge für fehlerhaft und juristisch nicht haltbar. Der Gemeinderat hat seine Vorstellungen aber mit einhelligem Votum durchgesetzt.
Jetzt liegt der Ball bei der Bürgermeisterin. Akzeptiert sie zähneknirschend den Willen der Mehrheit oder geht sie rechtlich gegen die Kontrollmaßnahmen vor?
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Fränkische Nachrichten Plus-Artikel Kommentar Niederstetten: Ball liegt bei Bürgermeisterin Naber
Michael Weber-Schwarz über die Kontroll-Entscheidung