Eklat in öffentlicher Gemeinderatssitzung

Niederstetten: Naber unterbricht und rügt dienstältesten Stadtrat

Hochemotionaler Paukenschlag am Ende einer langen Gemeinderatssitzung in Niederstetten: Stadtrat Klaus Lahr bezweifelt das ordnungsgemäße Vorgehen von Bürgermeisterin Heike Naber bei der Umsetzung des „Tachelespfads“.

Von 
Michael Weber-Schwarz
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Grobe Fehler bei der Umsetzung des „Tachelespfads“ sieht Stadtrat Klaus Lahr. Er konnte seine öffentliche Kritik und seine Fragen aber nicht ausformulieren; er wurde von der Bürgermeisterin per Ordnungsruf „abgewürgt“. © Michael Weber-Schwarz

Niederstetten. Der Gedenkpfad erinnert an mehreren eigens gestalteten Stationen und über mehrere Installationen in der Niederstettener Innenstadt an den früheren Pfarrer Hermann Umfrid und an das jüdische Leben in der Stadt.

Projektleitung und Ausstattung des Gedenkpfads hatte die Firma Storz Medienfabrik aus Esslingen übernommen.

Stadtrat Klaus Lahr kritisierte einen – laut eigenen Nachforschungen und Nachfragen im Rathaus – fehlenden Werkvertrag. Der Auftrag an Storz sei „nur über einen Anruf von Frau Naber“ erteilt worden. Er sehe deshalb eine „klare Verletzung der Vergaberichtlinien“.

Lahr versuchte vor dem Gemeinderat in einer (wahrscheinlich) umfassenderen Darstellung die Zusammenhänge seiner Einschätzung zu skizzieren. Doch seine Rede wurde jäh durch ein langes Klingelzeichen unterbrochen.

Der dienstälteste Stadtrat wurde auch durch einen „Stopp!“-Ruf der Bürgermeisterin am Weiterreden gehindert. Lahrs Ausführung „sprengt den Rahmen“, stellte die Bürgermeisterin zur Begründung fest. Lahrs Darstellung sei „keine einfache Anfrage an die Verwaltung“ und deshalb unzulässig. Derartigen Anfragen seien „kurz“ zu formulieren. Das Büro Storz sei außerdem schon über den Amtsvorgänger Rüdiger Zibold stets mit im Projekt-Boot gewesen.

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Sichtlich geschockt und dann erbost der Unterbrochene: So etwas habe er in drei Jahrzehnten des ehrenamtlichen Einsatzes für die Stadt noch nicht erlebt. Er wolle, dass der Vorgang ins Protokoll aufgenommen werde, sagte der von Heike Naber schließlich sogar zur Ordnung gerufene Klaus Lahr: „Frau Naber entzieht mir das Wort.“ Er werde den Vorgang rechtlich prüfen lassen. Ein Rede-Limit gebe es aus seiner Sicht gar nicht.

Er solle seinen Vorhalt samt Fragen schriftlich an die Stadtverwaltung richten, forderte die Bürgermeisterin. „Die Verwaltung wird dann ihre Fragen beantworten.“

Auf Nachfrage der Redaktion sagte Lahr, er werde die „zu Unrecht“ erfolgte Unterbrechung seiner Rede nicht hinnehmen. Er werde die Ergebnisse und Folgerungen aus seinen Recherchen frühestmöglich erneut in einer öffentlichen Ratssitzung einbringen.

Redaktion Im Einsatz für die Lokalausgabe Bad Mergentheim

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