Walldürn: Eine Einheitsliste ist derzeit keine Option

Walldürn. In den nächsten Tagen und Wochen finden in zahlreichen Städten und Gemeinden Nominierungsveranstaltungen für die bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni statt. Auch die Fraktionen des Walldürner Gemeinderats sind schon aktiv. Die Fränkischen Nachrichten beantworten die wichtigsten Fragen zum aktuellen Stand zur Kommunalwahl. Für die Fraktionen antworten Markus Ackermann (DCB), Rolf Günther (SPD) und Fabian Berger (CDU). Die AfD hat trotz mehrfacher Anfrage bis Redaktionsschluss dieser Seite nicht auf die Fragen der FN geantwortet.

Wie viele Gemeinderäte werden nicht mehr antreten?

Keine der drei Fraktionen nennt Namen von Gemeinderäten, die bei der Kommunalwahl 2024 nicht mehr antreten werden. „In der Mitgliederstruktur unserer Fraktion ist mit großer Wahrscheinlichkeit ein Generationswechsel zu erwarten“, sagt Markus Ackermann von der DCB. Anders wird es wohl bei der SPD: „Die Wählerinnen und Wähler können davon ausgehen, dass die Fraktion nahezu vollständig auch 2024 zur Wiederwahl antritt“, erklärt Rolf Günther. Bei einer Mitgliederversammlung im März wolle man die Kandidaten nominieren. „Die ein oder andere Veränderung“ wird es laut Fabian Berger bei der CDU geben. „Wir freuen uns jedoch, dass wir mit einem in großen Teilen gleichbleibenden Team in die anstehende Kommunalwahl starten werden.“

Wie läuft die Suche nach Kandidaten?

„Die Kandidatensuche gestaltet sich von Wahl zu Wahl nicht leichter“, hat Fabian Berger festgestellt. Markus Ackermann teilt diese Auffassung. Bei der SPD läuft die Suche nach Kandidaten nach Aussage von Rolf Günther „recht gut“. Für die Kernstadt habe man jetzt schon mehr Bewerber als Listenplätze.

Was ist der meistgenannte Grund für eine Absage?

„Immer wieder ist zu hören, dass die Zeit für ein kommunalpolitisches Engagement fehlt, dass anderen Freizeitaktivitäten größere Bedeutung eingeräumt wird. Darüber hinaus herrscht die Meinung, es sei sowieso kaum etwas änderbar“, betont Markus Ackermann von der DCB. Auch seine Kollegen von der CDU und SPD haben ähnliche Erfahrungen gemacht.

Mit welchen Argumenten wollen die Fraktionen die Bürger überzeugen?

Alle drei Parteien stellen in den Vordergrund, dass es bei ihnen keinen Fraktionszwang gibt. „Wenn ein Fraktionsmitglied bei einer Entscheidung eine andere Meinung hat, wird diese akzeptiert“, erklärt Rolf Günther. „Wir versichern unseren Kandidaten, dass wir keine Parteipolitik betreiben und uns ausschließlich an der Sache orientieren“, sagt Markus Ackermann. Fabian Berger betont, dass die CDU eine Partei für die Gesamtstadt sei. „Egal ob A wie Altheim, K wie Kernstadt oder W wie Wettersdorf – für uns ist alles ein Walldürn. Genau so leben wir unsere Politik im Gemeinderat.“

Der Anteil an Frauen und auch an jungen Leuten im Walldürner Gemeinderat ist gering. Was wollen die Fraktionen dagegen tun?

Mit zwei Stadträtinnen stellt die SPD zwei Drittel der Frauen im Walldürner Gemeinderat. „Doch damit können wir uns nicht zufrieden geben“, betont Rolf Günther. Man wolle explizit Gespräche mit potenziellen Kandidatinnen führen. Zur Wahl in diesem Jahr werde die SPD auch wieder einige jüngere Gesichter präsentieren. „Die jungen und weiblichen Kandidaten müssen dann aber auch gewählt werden“, ist Fabian Berger überzeugt. Es bringe nichts, wenn die Bewerber auf der Liste stehen, aber keine Stimmen bekommen. „Wir brauchen ein gut gemischtes Gremium: Jung und Alt, männlich und weiblich, alle Berufs- und Religionsgruppen – kurzum: Wir müssen den Querschnitt der Gesellschaft abbilden“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende. Als DCB könne man jungen Leuten und Frauen die Zusage geben, dass man ihre Themen und Anliegen gemeinsam aufgreifen und unterstützen könne, so Markus Ackermann. „Unsere Themen werden nicht von übergeordneten Institutionen vorbereitet und lanciert, sondern ergeben sich aus der aktuellen Betroffenheit der Bürger.“

Welche Eigenschaften soll ein geeigneter Kandidat mitbringen?

„Ehrlichkeit, Kollegialität, uneigennütziges Handeln zum Wohle aller – die SPD-Fraktion legt Wert auf Kandidatinnen und Kandidaten, die mit beiden Beinen fest im Leben und auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Sie sollten sich daher mit der Gesamtstadt Walldürn verbunden fühlen“, erklärt Rolf Günther. „Lust etwas zu bewegen, Eigenantrieb und Sitzfleisch“, nennt Fabian Berger als Eigenschaften. Man brauche deshalb Sitzfleisch, weil in der Politik manches länger dauere. „Alles andere, wie die Verwaltung läuft, wie Prozesse funktionieren lernt man, denn die Fraktionskollegen, die Mitarbeiter der Verwaltung und auch das Schulungsangebot unterstützen jeden, der sich einbringen will. Wir brauchen keine Verwaltungsprofis oder Politikwissenschaftler, wir brauchen Walldürner, die Lust haben, sich einzubringen und etwas zu bewegen“, so Berger.

Wie viel Zeitaufwand steckt hinter dem Amt eines Gemeinderats?

Das Gemeinderatsmandat nehme doch auch eine entsprechende Zeit in Anspruch, das dürfe man nicht verschweigen, sagt Markus Ackermann. „Angefangen bei den Sitzungsterminen, der Vorbereitung und Informationsbeschaffung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und nicht zuletzt für die erwartete und notwendige Teilnahme an den zahlreichen Terminen in der Öffentlichkeit.“ Rolf Günther spricht von „drei bis vier Sitzungsterminen im Monat“ – je nachdem in welchen Ausschüssen man Mitglied ist. Laut Fabian Berger sei der anfallende Aufwand gut zu meistern, da man sich innerhalb der Fraktion gut unterstütze und ergänze.

Was halten die Fraktionen von einer Einheitsliste?

Während die DCB einer Einheitsliste offen gegenübersteht, sind SPD und CDU der Meinung, dass das für Walldürn derzeit keine Option ist. „Bei den Kommunalwahlen geht es nicht um die große Parteipolitik, dennoch bin ich davon überzeugt, dass mit einer entsprechenden Größe der Kommune – und damit des Gremiums – eine Wahl verschiedener Listen unumgänglich ist“, erklärt Fabian Berger. „Für uns gibt es derzeit keine erkennbaren Vorteile einer Einheitsliste“, betont Rolf Günther. Die Kommunalwahl sei zwar in erster Linie eine Persönlichkeitswahl, dennoch sei es wichtig, dass neben den Namen auch eine Partei stehe, „die wie eine Art ,Marke’ präsentiert, für was die Menschen stehen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Diese Einstellung schließe jedoch nicht aus, dass man mit den Parteien im  Walldürner Gemeinderat gut zusammenarbeite.

Bis wann müssen die Wahlvorschläge beim Gemeindewahlausschuss eingegangen sein?

Die Frist hat am Mittwoch begonnen. „Bis zum Gründonnerstag, 28. März, um 18 Uhr können die Vorschläge bei mir abgegeben werden“, informiert Stadtoberverwaltungsrat Helmut Hotzy. Er ist Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses.

Bürgermeister Meikel Dörr wird für den Kreistag kandidieren. Für welche Partei wird er antreten?

Eigentlich wollte sich das Stadtoberhaupt in der Sitzung am 29. Januar erklären, er war dann jedoch kurzfristig verhindert. „Ich will dazu persönlich etwas sagen. Ich werde in der Sitzung am Montag eine Stellungnahme abgeben“, kündigt Meikel Dörr im FN-Gespräch an.