Eine Einheitsliste für Osterburken

Osterburken. Am 9. Juni heißt es wieder: Ran an die Urne. Dann stehen nämlich die Kommunalwahlen an. Dabei bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte. So auch in Osterburken. Allerdings soll es in der Baulandkommune etwas anders ablaufen als in den vergangenen Wahljahren: Erstmals soll es eine partei- und gruppierungsübergreifende Bürgerliste geben.

Warum und was es damit genau auf sich hat, haben die FN bei Michael Pohl (Freie Wählervereinigung), Klaus Vogel (SPD) und Thomas Zemmel (CDU) nachgefragt. Alle Drei laden in einem Schreiben zu einem Gründungs- und Vorbereitungstreffen zur neuen Bürgerliste am 2. Februar in die Gaststätte „Akropolis“ im Osterburkener Sportheim ein.

Was verbirgt sich hinter der neuen Bürgerliste?

„Der Wunsch der Initiatoren ist, dass nur eine einzige Liste, eben die Bürgerliste, bei der Kommunalwahl in Osterburken antritt“, erklären Pohl, Vogel und Zemmel auf Nachfrage. Auf dieser würden die Kandidaten aller Parteien gelistet werden. Ob dies am Ende jedoch der Fall ist, stehe noch nicht final fest. „Eingeladen sind von Anfang an alle Gruppierungen und Parteien aus dem bisherigen Gemeinderat, um die Idee einer Bürgerliste zu realisieren.“

Warum braucht man eine neue Bürgerliste?

„In einer Zeit zunehmender Politikverdrossenheit wird es immer schwieriger, engagierte Bürgerinnen und Bürger zu finden, die sich eine Kandidatur für den Gemeinderat vorstellen können“, erläutert Pohl. In der Neutralität, also weg von einer Parteienzugehörigkeit, sehen die Initiatoren der Bürgerliste eine gute Möglichkeit bei der Kandidatenfindung.

Spielt die Parteizugehörigkeit dann keine Rolle mehr?

Auf der Liste wird die Parteizugehörigkeit der einzelnen Kandidaten nicht erwähnt. „Gleichwohl wird man die Aufstellung der Kandidatenliste sorgsam vornehmen“, sagt Vogel.

Wie kam die Idee zustande?

„Derartige Überlegungen machen im Laufe einer Wahlperiode immer mal die Runde und werden konstruktiv diskutiert, dann aber auch wieder beiseitegelegt, da andere, tagesaktuelle Themen oft Vorrang haben“, erklärt Zemmel. Vor einer neuen Wahl nehme die Idee aber wieder Fahrt auf. Und das nicht nur in Osterburken – auch in Adelsheim wird über eine Einheitsliste nachgedacht.

Welche Vorteile kann die Bürgerliste bieten?

Die drei Stadträte sind sich einig, dass durch eine gemeinsame Liste Arbeitsabläufe zwischen der Stadtverwaltung Osterburken und dem Gemeinderat verschlanken und optimieren werden können. „Der Zeitpunkt für einen solchen Neuanfang ist angesichts der beschlossenen Einführung eines digitalen Ratssystems und dem doch sehr großen zahlenmäßigen Umbruch innerhalb des Gemeinderatsrats günstig“, stellt Pohl fest.

Welche Nachteile ergeben sich aber auch daraus?

Pohl, Vogel und Zemmel sind der Auffassung, dass die Parteizugehörigkeit auf kommunaler Ebene bei Abstimmungen im Gemeinderat eine untergeordnete Rolle spielt. Die meisten der zu fällenden Entscheidungen bei Gemeinderatssitzungen erfolgten in der Vergangenheit parteiübergreifend einstimmig.

Deshalb sehen die Drei keine Nachteile in einer gemeinsamen Bürgerliste. Vogel betont jedoch auch: „Die Gründung einer Bürgerliste stellt keineswegs die Aktivitäten der örtlichen Parteien und Gruppierungen in Frage.“

Was passiert auf dem Gründungs- und Vorbereitungstreffen?

Im der Gaststätte „Akropolis“ im Osterburkener Sportheim sollen am 2. Februar alle Interessierten und mögliche Kandidaten über die Idee der neuen Bürgerliste informiert werden. Auch Personen, die bisher kein kommunales Amt inne hatten oder Parteimitglied sind, können kommen. Im Mittelpunkt steht die Gründung der Bürgerliste. „Außerdem werden auch die nächsten praktischen Schritte, wie beispielsweise die Öffentlichkeitsarbeit, besprochen“, geht Vogel auf das Treffen ein.

Wie viele der akutellen Stadträte können sich eine erneute Kandidatur vorstellen?

Rund die Hälfte der aktuellen Osterburkener Gemeinderatsmitglieder stellt sich nicht zur Wiederwahl.

Die bisherigen Mitglieder wurden gebeten, sich bis zur kommenden Gemeinderatssitzung am 22. Januar zu äußern, ob sie sich eine erneute Kandidatur, bestenfalls auf der neuen Bürgerliste vorstellen können.

Wie läuft die Kandidatensuche momentan?

Die Nachwuchsfindung sei in vollem Gang und erste neue Kandidaten seien gefunden, gibt Zemmel einen Einblick. Alle Drei sind bestrebt, auch Frauen und junge Leute für das Amt zu begeistern. „Engagierte Arbeit für das Gemeinwohl bedeutet immer auch eine persönliche Weiterentwicklung der teilnehmenden Personen“, so Vogel.