Kommunalwahl in Hardheim

Hardheim: Sieben Gemeinderäte treten nicht mehr an

Noch wenige Monate bis zur Kommunalwahl am 9. Juni: Die Vorbereitungen in Hardheim laufen, auch bei den Fraktionen im Gemeinderat. So ist der Stand bei der Kandidatensuche und warum eine Einheitsliste nicht in Frage kommt.

Von 
Maren Greß
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Die wahlberechtigten Bürger sind am 9. Juni aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Da finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Die Fraktionen im Hardheimer Gemeinderat suchen noch geeignete Kandidaten für ihre Vorschlagslisten. © DPA

Hardheim. Die Kommunalwahl 2024 steht bevor. Am 9. Juni sind die wahlberechtigten Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Vorbereitungen hierfür laufen. Am Montag wird im Hardheimer Gemeinde unter anderem den Wahlausschuss bilden. Die Fraktionen sind noch händeringend auf der Suche nach Kandidaten, die sich auf die Listen setzen lassen. Die Fränkischen Nachrichten beantworten die wichtigsten Fragen zum aktuellen Stand zur Kommunalwahl. Für die Fraktionen antworten Julia Göth (SPD-Bürgerliste), Michael Messerer (CDU) und Eric Bachmann (Freie Wähler).

Wie viele Gemeinderäte werden nicht mehr antreten?

Jutta Biller, Markus Weniger und Peter Haas werden für die CDU nicht mehr weitermachen. Das bestätigt der Fraktionsvorsitzende Michael Messerer. Eric Bachmann spricht von vier Gemeinderäten, die für die Freien Wähler nicht mehr antreten werden. Namen nennt er keine. Julia Göth von der SPD-Bürgerliste hält sich bei dieser Frage bedeckt und trifft keine Aussage, welche der drei Mitglieder weitermachen wollen.

Wie ist der Stand bei der Suche nach neuen Kandidaten?

Alle drei Parteien sind noch auf der Suche. „Wir führen Gespräche mit Interessierten“, sagt Julia Göth. Bei der CDU haben laut Messerer zwei neue Kandidaten bereits zugesagt, es fehlten aber noch die offiziellen Unterschriften. „Die Suche ist schwieriger, als in den vorigen Jahren“, hat Eric Bachmann festgestellt.

Moderierte Gemeinderatssitzung

Wie funktioniert eigentlich eine Gemeinderatssitzung? Das möchte Bürgermeister Stefan Grimm in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums am Montag, 29. Januar um 20 Uhr im Sitzungssaal des Hardheimer Rathauses erklären. Er wird die Sitzung speziell für die Zuhörer moderieren und erläutern, was warum wie abläuft. Willkommen sind insbesondere interessierte Kommunalwahlkandidaten.

Was wäre, wenn sich zu wenige Kandidaten finden, wie Sitze im Gemeinderat vorgesehen sind?

„Darüber habe ich mir auch schon Gedanken gemacht“, erklärt Hauptamtsleiterin Mareike Brawek auf FN-Nachfrage. Eine Lösung, basierende auf einer rechtlichen Grundlage, hat sie noch nicht. „Im Zweifel hat der Gemeinderat dann weniger als seine 19 vorgesehenen Mitglieder“, so die Hauptamtsleiterin, die die Wahl im Hardheimer Rathaus vorbereitet. Dann müsse man aber prüfen, ob das Gremium noch beschlussfähig sei. „Ich hoffe, dass dieses Szenario nicht eintreten wird.“ Brawek ist zuversichtlich, dass sich genügend Kandidaten, auch für die Ortschaftsräte, finden werden.

Was halten die Fraktionen von einer Einheitsliste wie in Osterburken? Ist so etwas auch für Hardheim denkbar?

„Im Moment ist das noch kein Thema, aber für die Zukunft bleibt den Fraktionen wahrscheinlich keine andere Wahl“, meint Eric Bachmann. Die Suche für geeignete Kandidaten würde dadurch eventuell erleichtert werden, so Michael Messerer, der anfügt: „Allerdings gibt die Zugehörigkeit zur CDU-Liste eine Grundwerteorientierung zu erkennen, welche zum Beispiel einem neu Zugezogenen eine Orientierung für seine Wahl geben kann. Außerdem erleichtert die Zugehörigkeit zur CDU oftmals die Kommunikation mit überregionalen Repräsentanten, gerade wenn es gilt, Unterstützung von Land und Bund für Gemeindebelange zu organisieren.“

Ähnlicher Meinung ist auch Julia Göth: „Auf kommunaler Ebene geht es meist um die Sache, da ist man sich ohnehin oft einig. Trotzdem haben Menschen unterschiedliche Ideale einer Welt, welche sich in Grundsätzen von Parteien widerspiegeln. Gerade in Zeiten aufstrebender destruktiver Gruppen ist eine Abgrenzung, zumindest der Grundwerte, wieder wichtig. Eine Einheitsliste kann unter bestimmten Rahmenbedingungen eine Lösung sein, kommt aber in Hardheim auch durch das aktuelle Wahlmodell der unechten Teilortswahl nicht in Frage.“

Was ist der meistgenannte Grund für eine Absage?

Die meisten Bürger, die gefragt wurden, geben die fehlende Zeit als Grund an, so die Fraktionssprecher. Aber auch Aussagen wie „Das ist nichts für mich“ würden fallen. Eric Bachmann vergleicht das Gemeinderatsmandat mit dem Amt eines ehrenamtlichen Vereinsvorstands. „Aber da sind wir auch schon bei dem Hauptgrund. Es gibt immer weniger Leute, die sich kontinuierlich auf Dauer für eine Sache einsetzen. Wir haben beobachtet, dass sich das Engagement auf ein bestimmtes zeitlich begrenztes Projekt beschränkt“, betont er.

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Wie viel Zeitaufwand steckt hinter dem Amt eines Gemeinderats?

„Vielleicht wird hierbei der tatsächliche Aufwand überschätzt“, sagt Michael Messerer. Mit drei bis vier Abenden im Monat müsse man planen. Dass die Sitzungsunterlagen den Gemeinderäten in der Regel eine Woche vorher zugeschickt werden, sehen Messerer und Göth als einen großen Vorteil. Dadurch hätte man ausreichend Zeit, um sich einzulesen und nachzuforschen oder in der Gemeindeverwaltung nachzufragen.

Mit welchen Argumenten wollen die Fraktionen die Leute überzeugen?

„Man hat als Gemeinderat direkten Einfluss auf die Entwicklung in der Gemeinde“, betont Bachmann. Das sieht auch Michael Messer so: „Dieses tolle Ehrenamt bietet eine einmalige Möglichkeit, das unmittelbare kommunale Umfeld mitzugestalten und mitzuprägen. Also: nicht meckern, machen!“ Jeden Kandidaten unterstützen, der sich aktiv einbringen und die Gemeinde weiterentwickeln will, hat sich die SPD-Bürgerliste als Ziel gesetzt.

Welche Eigenschaften soll ein geeigneter Kandidat mitbringen?

„Neugierig und offen sein, sich auf etwas Neues einzulassen“, bringt Julia Göth an. „Persönlichkeit, Interesse am Gemeinwohl und eine gewisse Bekanntheit“, nennt Michael Messerer. Er ergänzt: „Und ein dickes Fell ist manchmal auch von Vorteil.“ Für Eric Bachmann sollten Kandidaten Interesse am Geschehen in der Gemeinde mitbringen. „Und man muss Geduld haben, da die Mühlen langsam mahlen.“

Insbesondere an Frauen und jungen Leuten mangelt es. Wie wollen die Fraktionen diese Personengruppen für das Amt gewinnen?

Bereits bei der Wahl 2019 hat sich die SPD-Bürgerliste zum Ziel gesetzt, den Frauenanteil im Gemeinderat zu erhöhen. Mit Andrea Mohr und Julia Göth sind zwei von drei Mitglieder der Partei weiblich. „Unser Ziel ist es auch dieses Mal, den Trend weiterzuführen. Wir sind der Meinung, dass gerade die Frauen oft einen anderen Blickwinkel haben und dieser mehr in den Fokus gerückt muss“, so Göth. „Wir haben verschiedene Frauen bei der Kandidatensuche angesprochen, unser Augenmerk liegt hierbei nicht auf Quote, sondern auf Kompetenz“, sagt Michael Messerer. Die Freien Wähler haben beispielsweise kein spezielles auf Frauen zugeschnittenes Programm. Die Altersstruktur im Gemeinderat sei laut Messerer zum Teil ein Abbild der Wähler-Demografie. Das sieht auch Julia Göth so. Ein möglicher Grund, warum sich junge Leute nicht politisch engagieren wollen, sei, dass sie oft mit ihrer eigenen beruflichen Entwicklung oder Familie zu tun und daher weniger Zeit und Energie hätten, sich einer weiteren Sache zu widmen.

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