Niederstetten: Schon die Architektensuche kostet eine Stange Geld

Niederstetten. Man kann fast schon von einem Schockerlebnis sprechen: Niederstetten muss für die Bauprojekte Kläranlage und Bildungszentrum erst ein teures Planerauswahlverfahren einleiten und bezahlen – um überhaupt die Architekten zu bestimmen.

Lange Diskussion, kurze finale Entscheidung: Die Stadt Niederstetten muss in einen (eigentlich zwei) saueren Apfel beißen, bevor mit den den Großprojekten Schul-Sanierung und Kläranlagen-Anschluss (Rinderfeld zu Vorbachzimmern) und -Ertüchtigung überhaupt begonnen werden kann.

Hintergrund: Im bisherigen Planungsprozess wurde erkennbar, dass die Sanierungsmaßnahmen deutlich umfangreicher und kostenintensiver ausfallen. Daher liegen laut Sebastian Mayer vom Stadtbauamt die Planungshonorare zwischenzeitlich über dem aktuell geltenden EU-Schwellenwert von 221 000 Euro. Dies macht die beiden Projekte komplizierter: Die Stadt Niederstetten gilt als öffentlicher Auftraggeber und ist somit auch an das öffentliche Vergaberecht gebunden. Kurz: Wer die genannte Summe reißt, muss einen im EU-Vergaberecht versierten Architekten haben. Und den kann man wiederum nur über ein sogenanntes Planerauswahlverfahren bestimmen. Das ist teuer: Insgesamt (beide Projekte) muss die Stadt über 100 000 Euro locker machen – beide Vorhaben sind Millionenprojekte.

Die Diskussion in öffentlicher Gemeinderatssitzung im „Kult“ war intensiv und ging ins Detail – insgesamt mit der Stoßrichtung, wie man die Kosten fürs Planerauswahlverfahren vermeiden könnte. Grob gesagt 50 000 Euro pro Vorhaben „nur für die Auswahl eines Architekten“ (Stadtrat Ulrich Roth), das stoße auf. Und um welche Projektkosten es sich generell handle, das wisse man damit ja auch noch nicht. Die könne man erst genauer ermitteln, wenn man wisse, wer die Planungen mache, hielt Sebastian Mayer fest. Angeregt wurde aus dem Rat auch die Suche nach interkommunalen Lösungen.

Stadtrat André Beetz hält den Betrag für „gut angelegt“, immerhin gehe es um den Erhalt und die Zukunft des Schulstandorts. Man müsse jetzt „endlich Gas geben“. „Nägel mit Köpfen machen“ (Silke Preuninger), „wir müssen und wollen“ (Anastasia Meinikheim) und im konkreten Prozess eine „schrittweise Ertüchtigung“ (Klaus Lahr) waren einiger der Aussagen zu den Projekten, ehe es an die Abstimmung ging.

Ergebnis: Der Gemeinderat beauftragt einstimmig das Büro Drees und Sommer aus Stuttgart mit der Durchführung der jeweiligen Planerauswahlverfahren für die Maßnahme „Sanierung Bildungszentrum Niederstetten“ für 49 861 Euro plus Nebenkosten und „Kläranlage Vorbachzimmern mit Anschluss Rinderfeld (53 000 Euro).

In der Sitzung hat der Gemeinderat im Zuge der Sanierung der Jungen-Toilette im „Pavillon C“ (Grundschule) ein Gewerk (Heizung/Lüftung/Sanitär) vergeben. Die Markelsheimer Firma Braun kommt für 40 500 Euro zum Zuge, auch hier war der Beschluss einstimmig.

Da dieses dem Rat nicht vorlag, merkte Stadtrat Ulrich Roth an, dass er sich künftig ein Bieterverzeichnis wünsche. Das Gremium müsse zumindest intern wissen, wer die weiteren Bieter sind und um welche Summen es sich handle.