Engagement im Rat: Niederstettener Bürger winken ab

Niederstetten. Für die Niederstettener CDU stellt sich die Situation am Mittwoch so dar: „Stand heute Abend würde es keine CDU-Liste geben“ – bei der Kommunalwahl. Auch die anderen Gruppierungen tun sich mit Kandidaten schwer.

„Stell Dir vor es ist Wahl – und es gibt keine Kandidaten“ – das abgewandelte Zitat aus Zeiten der Friedensbewegung könnte in Niederstetten bittere Realität werden. Denn: Erstmals äußerten sich die örtlichen Listen zu ihren Perspektiven auf die Gemeinderatswahl am 9. Juni. Dem Vernehmen nach wird sich rund die Hälfte des aktuellen Bürgergremiums nicht mehr aufstellen lassen. In der Bürgerfragestunde des Gemeinderats im „Kult“ wurden vonseiten eines Einwohners – unkommentiert aus dem Gremium – auch Namen genannt.

„Interfraktionelle Treffen“

Zum Ende der langen Sitzung hin gab es aus dem Rat dann aber doch Stellungnahmen und Einschätzungen. Es habe bereits „interfraktionelle Treffen“, gegeben, so etwa der dienstälteste Stadtrat Klaus Lahr. Es sei auch bundesweit ein „allgemeines Problem“, Kandidaten für öffentliche Ämter zu gewinnen, hielt Lahr fest. In Niederstetten sei das „Problem deutlich größer“. Die Dauerquerelen rund um die Arbeit der Verwaltungschefin, Beschwerden und Ermittlungen: Sie schaden der Kommunalpolitik. Doch im Kern sei von den Ermittlungsbehörden „nichts entschieden“ – und das schlage jetzt negativ zu Buche.

Den Vorwurf, die Ratsmitglieder müssten selbst nach potenziellem „Nachwuchs“ sorgen, lässt Klaus Lahr nicht gelten. Jeder Stadtrat, jede Rätin, könne und dürfe selbst entscheiden, ob er/sie weiter kandidieren wolle. Doch „der Gemeinderat muss nicht Leute ansprechen“. Sich lokalpolitisch zu formieren, das sei Aufgabe der Einwohner. Lahr warb für die Gremiumsarbeit: „Die Arbeit ist leicht in einfachen Zeiten und schwierig in schwierigen Zeiten“ – es sei ein Ehrenamt mit Herausforderungen, das aber oft auch Spaß mache.

Im Überblick: Die CDU „stellt wohl keine Liste“ (Wolfgang Dornberger), bei der AWV sei das Interesse „bei weitem nicht ausreichend“ und auch die SPD tut sich schwer. Dennoch brauche es für die Stadt einen Gemeinderat und einen „funktionierende Verwaltung“. Überlegungen für eine „parteiübergreifende“, gemeinsame Liste gibt es. Aber mehr noch dränge die Frage, was passiert, wenn keine Liste zusammenkommt.

Keine Resonanz auf Anzeige

Auch über eine Anzeige im Amtsblatt hat man schon um Kandidaten geworben. Resonanz: „bescheiden“ – es ist keine Meldung eingegangen. Der Rat erteilte am Mittwoch auch den Zuhörern das Rederecht. Einwohner Armin Zipf forderte, zusätzlich das Internet für die Kandidatensuche zu nutzen. Das Amtsblatt erreiche schon von der Leserstruktur her vor allem ältere Menschen. Stadtrat Roland Landwehr hakte gleich ein: „Bring’ Dich doch ein!“

Die Stadt (-verwaltung) selbst dürfe nicht aktiv werden, hielt Ulrich Roth fest, der die Sitzungsleitung innehatte. Kandidatensuche sei „nicht Aufgabe des Gemeinderats“, sagte auch Roth. Silke Preuninger: „Es müssen sich einfach Leute melden – jetzt ist die Gelegenheit, zu kandidieren.“

Eines machten die Redner auch klar: Die Zeit wird knapp, denn Nominierungen brauche einen gewissen Vorlauf. Deshalb sei es wichtig, eine mögliche Kandidatur bis zum Samstag der Folgewoche anzumelden – egal bei welcher Liste oder bei welchem Sprecher. Jedes Ratsmitglied helfe gerne weiter. Und: Man spreche auch Menschen direkt an. In der Regel gebe es aber Absagen.

Ulrich Roth am Ende der öffentlichen Sitzung: „Wir haben in Niederstetten ein Demokratieproblem zu lösen“. Letztlich sei die Bildung eines Gemeinderats originäre Aufgabe aller Einwohner.