Investitionen von rund 1,14 Millionen Euro

Kreuzwertheim. Einstimmig beschloss der Gemeinderat Kreuzwertheim am Donnerstag in einer Sondersitzung den Haushalt für das laufende Jahr 2023 sowie mittelfristiger Finanzplan und Investitionsplan 2022 bis 2026.

Das Investitionsprogramm umfasst für das Jahr 2023 Investitionen von rund 1,14 Millionen Euro, für kommendes Jahr 670 000 Euro, für 2025 1,2 Millionen Euro und für 2025 265 000 Euro. Der Schwerpunkt der Investitionen wird im Bereich Feuerwehr und Kindergärten liegen. Nicht enthalten sind Mittel darin die zeitlich noch nicht festgelegt sind zum Beispiel für Neubau Feuerwehrgerätehaus und Kindergartenerweiterungen.

Für die Feuerwehren in Marktgemeinde und ihren Ortsteilen sind bis 2026 insgesamt rund 7,2 Millionen Euro eingeplant. Rund sechs Millionen Euro entfallen davon auf den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Kreuzwertheim mit Ankauf der nötigen Grundstücke. Weitere große Investition ist die Beschaffung des neuen Fahrzeugs „HLF 20“ für die Feuerwehr Kreuzwertheim das aktuell gebaut wird und kommendes Jahr dort in Dienst gestellt wird. Es wird das 30 Jahre Löschfahrzeug „LF 16“ ersetzen. Im Jahr 2022 waren für dieses 500 000 Euro eingestellt, dieses Jahr nochmal 4000 Euro. Für den Neubau des Gerätehauses waren 2022 100 000 Euro Planungsmittel eingestellt. Rat Jan Klüpfel hatte in der Sitzung des Finanzausschuss zum Haushalt 2023 um Prüfung gebeten, ob die daraus übertragenen Haushaltsmittel für weitere Planungen ausreichen. „Nach Rücksprache mit dem Bauamt ist der vorhandene Rest für 2023 ausreichend“, erklärte Bürgermeister Klaus Thoma dazu am Donnerstag.

Maßnahmen an Spielplätzen

Für Maßnahmen an Spielplätzen (Einzäunung, Spielgeräte und Abfalleimer) plante man dieses Jahr 34 000 Euro ein. Der vergleichsweise höhere Betrag (sonst 5000 Euro jährlich) ist nötig, da verschiedene Spielgeräte aufgrund verfaulten Holzes ausgetauscht werden müssen. Außerdem sind 1000 Euro für Ausstattungsgegenstände des Jugendraum Kreuzwertheim eingeplant.

Für die Erweiterung und Sanierung des Kindergarten Birkenstraße sind als Erinnerung für alle Jahre insgesamt rund 2,5 Millionen Euro eingestellt, davon 10 000 Euro Planungsmittel im letzten Jahr. Weitere Mittel will man Einstellen, wenn Kostenschätzungen vorliegen. Für die Erweiterung des Kindergartens Turnplatzstraße sind als Erinnerung insgesamt rund eine Million Euro für 2022 bis 2026 eingeplant, davon 25 000 Euro im Jahr 2022. Für 2023 stellte man 150 000 Euro für Planungskosten ein. Die weiteren Investitionssummen werden aufgenommen, wenn Kostenschätzungen dafür vorliegen.

Für die Ergänzung der Außenspielgeräte und Sonnenschutz sind für den Kindergarten Birkenstraße 2023 15 000 Euro eingeplant, für den Kindergarten Turnplatzstraße 10 000 Euro. Für die Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge wurden 2023 insgesamt 80 000 Euro eingeplant.

Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED sind jährlich 25 000 Euro eingestellt. Für den Bauhof hat man 2023 Investitionen in Höhe von 93 000 Euro eingestellt, davon 80 000 Euro für einen neuen Pritschenwagen und 13 000 Euro für Geräte. Im Bereich der Wasserversorgung sind 2023 Restbeträge für den Neubauhochbehälter (291 000 Euro, Vorjahr 1,2 Millionen Euro) eingeplant, hinzu kommen dieses Jahr 227 000 Euro für die Beschaffung von Notstromaggregaten für die Wasserversorgung. Hinzu kommen viele mittlere und kleinere Investitionen in unterschiedlichen Bereichen.

Nach vorne blicken

„In diesen dynamischen Zeiten dürfen wir aber keinesfalls im Jammerchor mitsingen, sondern müssen nach vorne blicken und die Investitionen tätigen, die für eine sichere Zukunft der Gemeinde wichtig sind“, betonte Bürgermeister Klaus Thoma in seiner Haushaltsrede . Er und alle weiteren Redner hatten lobende Worte für den neuen Kämmerer Holger Sauer und alle weiteren Mitarbeiter der Verwaltung sowie des Bauhof.

Das Grundprinzip in Kreuzwertheim laute, so Thoma, ein solider Gemeindehaushalt ist die Basis für eine solide Gemeinde. Bleibe man diesem auch in schwierigen Zeiten treu, könne man zuversichtlich in die Zukunft blicken. Er verwies auf die aktuell vielen Krisen weltweit, die sich auch auf alle Lebensbereiche in der Marktgemeinde auswirkten. Er nannte höhere Ausgaben für Energie und Lebensunterhalt, Rohstoffverknappung, höhere Darlehnszinsen, Fachkräftemangel und Unsicherheit, was die Zukunft noch bringen werde. „Kreuzwertheim steht trotz der Krisen alles in allem gut dar“, dies zeige der Haushalt 2023. „Wir haben eine geordnete Haushaltswirtschaft und unsere dauerhafte Leistungsfähigkeit ist gesichert.“ Weiter betonte er, der Gemeinde werden beträchtlich Investitionen in die Infrastruktur und somit Zukunft bevorstehen. „Wir müssen mit vernünftiger Planung unsere verfügbaren Mittel zum größtmöglichen Nutzen unserer Gemeinde einsetzen.“

Intakte Gemeinde

Silvia Klee (SPD/Plus Fraktion) betonte: „Alle sind sehr freudig über diesen Haushalt.“ Sie kritisierte an der Bundespolitik, es gelinge dieser nicht, vielen Menschen zu vermitteln, dass auf komplexe Fragen und Themen, kaum einfache Antworten zu geben sind. „Kreuzwertheim ist für mich ein sicherer Ort, eine intakte Gemeinde in einer Welt des Wandels“, sagte sie. „Wir haben noch einen starken sozialen Zusammenhalt.“ Der Gemeinderat verstehe sich als Team und leiste gute Arbeit für die Einwohner. Man müsse den Bürgern beweisen, dass es eine politische Arbeit gibt, die Menschen mitnimmt und nicht ausgrenzt. „die sie ernst nimmt“. Kommunen seien der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind, zitierte sie den SPD-Politiker Hermann Schmitt-Vockenhausen, langjähriger Bundestagsvizepräsident. Der SPD/Plus Fraktion Kreuzwertheim sei wichtig mit einer gesunden Portion Optimismus und Zuversicht unsere Arbeit als politische Entscheidungsträger weiter zu verfolgen.

„Die Investitionsschwerpukte für die nächsten Jahre liegen eindeutig beim Ausbau Kindergarten und Neubau Feuerwehr.“ Bewusst sei den Räten aber auch „die offenen Flanken“. Sie zählte hier Straßen beispielsweise Bahnhof- und Tannenstraße, Neugestaltung Hauptstraße, Umgestaltung barrierefreier Kirchplatz und Ankauf und Sanierung im Altort auf. „Meinem Herzenswunsch Umgestaltung des Friedhofs Kreuzwertheim sind wir nur ein Stück nähergekommen.“ Hier brauche man Pläne für die nächsten etwa 20 Jahre.

Nicht vergessen

Günter Kohrmann (CSU-Faktion) verwies auf die vielen großen Projekte der letzten 25 Jahre. Dabei falle auf, dass nicht groß in Wiebelbach und Unterwittbach investiert worden sei. Auf der anderen Seite würden diese zwei kleinsten Ortsteile unter anderem mit Gewerbebieten, Freiflächen-PV und Bauschuttdeponie die Last tragen. „Sie sind mit keiner Silbe in den kommenden Jahren genannt“, mahnte er auch diese bei Investitionen nicht zu vergessen. Thoma stellte dazu fest, auch in diesem habe man investiert zum Beispiel in Friedhöfe und Spielplätze.

Frank Theobald (Fraktion Freie Wähler) betonte, auch Kreuzwertheim habe Gewerbe im Ort. Auch in den von Kohrmann genannten Dörfern werden Investitionen anstehen. Kritisch sah er, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Aufgaben geben und ein Teil der Kosten für diese bei der Gemeinde bleiben. „Das halte ich verfassungsrechtlich für bedenklich.“ Man investiere vor allem in die Bereiche Sicherheit und Kinder. Laufende Sanierung würden wegen der Priorisierung hintenanstehen. Mit Blick auf die Zukunft sagte er, wie sich die Betriebe und damit auch deren Steuerzahlungen weiter entwickeln, bleibe offen. bdg