In Kreuzwertheim wird über Einheitsliste bei Gemeinderatswahl nachgedacht

Kreuzwertheim. Der Schlossvorplatz war Thema in der Sitzung des Marktgemeinderates Kreuzwertheim am Dienstag im Rathaus. Wie Bürgermeister Klaus Thoma sagte, soll dieser im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Objekts Hauptstraße 22 und 26 neu gestaltet werden. Nachdem dies im Kontext zur beabsichtigten Neugestaltung der Haupt-/Brückenstraße stehe, soll die Maßnahme verschoben werden.

Die voraussichtlichen förderfähigen Kosten im Programmjahr 2024, die bisher noch nicht bei der Regierung von Unterfranken (Städtebauförderung) angemeldet worden seien, beliefen sich auf insgesamt 206 000 Euro (Sanierungsberatung 6000 Euro, Sanierungsberatung Quartier Neugasse und Hauptstraße 50 000 Euro, Sanierungsberatung Quartier Hofstelle Wolpert und angrenzende Gebäude 50 000 Euro, Sanierungsberatung Quartiere Gäuls- – Nebengäulsgasse 50 000 Euro, Kommunales Förderprogramm 50 000 Euro). Das Gremium beschloss, diese Gesamtsumme für den Jahresantrag 2024 des Städtebauförderprogramms anzumelden.

Weiter beriet der Marktgemeinderat über eine mögliche Aufstellung einer Einheitsliste bei der Gemeinderatswahl 2026. Wie Thoma sagte, habe sich Gemeinderat Andreas Schmidt in der Sitzung am 20. Juni aufgrund der guten Zusammenarbeit im Gremium für die Einführung einer Einheitsliste ausgesprochen. In seiner Begründung habe dieser auf Personen verwiesen, die sich engagieren würden, aber sich nicht einer Partei anschließen möchten. Parteipolitische Interessen sollten bei einer Gemeinderatswahl eigentlich keine Rolle spielen, so der Gedanke.

Geschäftsstellenleiter Andreas Drescher ging auf die Rahmenbedingungen für die Aufstellung einer Einheitsliste ein. Der Marktgemeinderat zeigte sich mehrheitlich mit dem Vorgehen einverstanden. Die im Gemeinderat vertretenen Parteien/Gruppen werden bis zum 31. März 2024 eine Grundsatzentscheidung ihrer Mitglieder herbeiführen und anschließend den Bürgermeister informieren, ob Bereitschaft für eine gemeinsame Liste für die Gemeinderatswahl 2026 besteht.

Ein weiteres Thema war die kommunale Wärmeplanung. Diese werde, so Thoma, verpflichtend für alle Kommunen eingeführt. Die Pläne seien spätestens bis zum 30. Juni 2028 zu erstellen. Finanziell bedeute dies, dass von den geschätzten Kosten in Höhe von zirka 15 Euro je Einwohner bei etwa 4000 Personen ein Eigenanteil von zehn Prozent für den Markt Kreuzwertheim übrig bleiben würde, also zirka 6000 Euro. Einstimmig votierte das Gremium gegen den Beschlussvorschlag, in die kommunale Wärmeplanung einzusteigen.

Keine Einwände gab es dagegen beim Thema „Ehrenamtliche Tätigkeit, Ehrenamtskarte – Vergünstigungen für die Anmietung gemeindlicher Räume und Plätze“. Thoma sagte, jährlich erbrächten viele Menschen im Landkreis Main-Spessart für das Wohl der Bevölkerung in allen Bereichen eine ehrenamtliche Tätigkeit. Der Landkreis wolle sich bei diesen nicht nur mit Worten für ihren Einsatz bedanken. Daher gebe es bereits seit 2013 die Bayerische Ehrenamtskarte als ein sichtbares Zeichen des Dankes und der Anerkennung für besonderes gesellschaftliches Engagement. Diese biete dem Inhaber unterschiedliche Vergünstigungen.

Dann ging es um den Jugendraum. Nachdem der Jugendbeauftragte auf dessen sanierungsbedürftigen Zustand hingewiesen hatte, fand am 4. Juli eine Besichtigung statt. Festgelegt wurde, dass der Bauhof den Raum entrümpeln und reinigen wird. Danach soll der Gemeinderat über die weitere Nutzung entschieden. Es sei zu bedenken, so Thoma, dass vor einer weiteren Nutzung noch Investitionen für die Erneuerung der Elektrik, des Bodenbelags und für Malerarbeiten anfallen. Das Gremium stimmte dem so genannten „Eventmodell“ zu, wonach der Raum durch Anmietung zur Verfügung stehen wird. hpw