Hardheim: Weshalb das Bürgerbegehren nicht um jeden Preis kommen muss

Hardheim. Groß war die Überraschung für Gemeinderäte und Mitarbeiter der Verwaltung, als Jürgen Neuberger zu Beginn der Hardheimer Gemeinderatssitzung am Montag ein Bürgerbegehren ankündigte (wir berichteten). Man wolle, so Neuberger, Unterschriften sammeln, um die einst geplanten Kurzzeitparkplätze auf dem Bürgermeister-Schmider-Platz auf jeden Fall zu verhindern. Ein entsprechender Beschluss des Gremiums von Ende Juni hat immer noch Gültigkeit und würde im Falle eines Sinneswandels von Schoofs, die Parkplätze doch erlauben. Das soll mit dem Bürgerbegehren auf jeden Fall verhindert werden.

„Wir treiben das voran und sind auch gewillt, das durchzuziehen“, sagt Jürgen Neuberger auf Anfrage der Fränkischen Nachrichten. Die 400 benötigten Unterschriften (sieben Prozent der wahlberechtigten Hardheimer Bevölkerung) habe man schon zusammen. „Ich glaube, es könnten locker 1000 werden, weil ich wirklich noch keinen Hardheimer gehört habe, der für diese Parkplätze ist“, sagt er.

Ignoranz?

Allerdings grenzt er ein, dass die „Betreiber“ des Bürgerbegehrens (neben Neuberger sind das Rainer Weimann, Karlheinz Haas, Martin Müller und Raimund Wolf) diese angeschobene Initiative nicht auf Gedeih und Verderb durchboxen wollen, „weil es die Gemeinde ja auch Geld kosten würde“. Man würde das Bürgerbegehren dann nicht einbringen, wenn der Beschluss des Gemeinderats für die Parkplätze noch vor September zurückgenommen werde. Hier vertrauen die Initiatoren vor allem auf die Geschicke des neuen Bürgermeisters Stefan Grimm, der am 1. August sein Amt antritt.

Mittlerweile hat die „Bürgerinitiative“ ein Schreiben verfasst, in dem sie der Bevölkerung ihre Argumente erklärt. Unter anderem heißt es dort: „Im Bürgermeisterwahlkampf 2022 waren die Planungsabsichten bereits Thema, und der neu gewählte Bürgermeister Stefan Grimm hat sich eindeutig gegen die Parkplätze positioniert. Mit diesem Thema und seiner klaren Positionierung hat er viele Wähler von sich überzeugt. Eine Entscheidung entgegen dieser klaren Haltung kurz vor dem Bürgermeisterwechsel ist nicht nachvollziehbar und drückt eine gewisse Ignoranz des Wählerwillens aus.“ Doch die Aufzeichnungen sind kein reines Pamphlet, vielmehr wird darin auch ein Vorschlag unterbreitet, was man anstatt der Kurzzeitparkplätze machen könnte: „Als Alternative wird vorgeschlagen, an Stelle des Gehwegs vor dem Platz entlang der Würzburger Straße eine Längshaltebucht zum Be- und Entladen zu schaffen.

Damit könnte sowohl für Paket- und Lieferdienste als auch zum Ein- und Aussteigen eine Haltemöglichkeit neben der Bundesstraße geschaffen werden.“

Der Bürgermeister-Schmider-Platz sei ein Stück der Identität Hardheims, empfindet Jürgen Neuberger, der, wie seine Mitstreiter auch, nicht versteht, dass man überall in Deutschland bestrebt sei, die Autos aus den Zentren der Städte zu bekommen, nur in Hardheim den umgekehrten Weg gehe. Hinter dem Erfapark seien doch genügend Parkplätze geplant. Die Gemeinde hätte deshalb bei den Stellplätzen auf dem „Schmider-Platz“ eine rote Linie ziehen müssen.

Jürgen Neuberger weiß aber auch, dass „immer schnell und leicht kritisiert ist“. Er plädiert deshalb für einen „Ortschaftsrat für Hardheim“. Hier könnten die Empfindungen, Begehrlichkeiten und Ideen der „Kern-Hardheimer“ besser empfangen und abgeholt werden. Übrigens hat auch Neu-Bürgermeister Stefan Grimm solch ein Gremium ins Auge gefasst. Im FN-Interview zur Bürgermeisterwahl vom 25. April sagte er: „Die Kerngemeinde hat zwar einen Ausschuss, der aber so gut wie nie tagt. Genau da sind jedoch doch die kleinen Themen gut aufgehoben; die müssen nicht immer im großen Gemeinderat diskutiert werden. In solch einem Ausschuss könnte man auch die Bürger mit ihren Ideen besser einbinden.“

Am Ende bleibt die Frage: Welche Hardheimer würden ihre Freizeit opfern und sich dann wirklich auf Dauer ehrenamtlich in solch einem Gremium engagieren…?