Buchen dringt in „gewagte Höhen” vor

Buchen. Vielleicht hatte sich sogar die Technik erschrocken vor diesem enormen Zahlenwerk, das Buchens wiedergewählter Bürgermeister Roland Burger in der Gemeinderatssitzung vorlegte, denn die Präsentation hing erst einmal. Helga Schwab-Dörzenbach, Sachbearbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt, eilte herbei und brachte „das Ding“ zum Laufen. „Wegen Corona starten wir mit etwas unklaren Erwartung in die Vorausschau auf die Jahre 2022 und 2023, indem wir nach dem erfolgreichen ersten Versuch eines Doppelhaushaltes, mutig einen weiteren wagen“, startete Burger und fügte an: „Wir sind gleichsam bereit als auch gezwungen, sehr, sehr viel Geld in die Hand zu nehmen, um unsere Infrastruktur in Schuss zu halten, sie bedarfsgerecht zu erweitern und/oder sie zum Zwecke der Funktionalität und Attraktivität unserer schönen Stadt immer wieder an die sich ändernde Bedarfe anzupassen. Dies ist nicht zum Nulltarif.“

Schon beim erläuternden Presse-Vorgespräch hatte Stadtkämmerer Benjamin Laber gesagt: „Wir haben und viel auferlegt. Und deshalb haben wir uns noch mal zusammengesetzt und überlegt: Was können wir noch rausschmeißen? Wir sind zu der Erkenntnis gekommen: Nichts!“

Für die beiden Haushaltsjahre sind jeweils Rekord-Planwerte mit erstmals Erträgen jeweils über der 50 Millionen Euro Marke vorgesehen. Während die Erträge bei der ersten Planung nach neuem Haushaltsrecht im Jahre 2011 noch bei rund 38,2 Millionen Euro lagen, können nun gut elf bzw. zwölf Jahre später bereits Erträge von 50,6 Millionen Euro (+ 32 % mehr) bzw. 52,1 Millionen Euro (+38 % mehr) zur Deckung der Aufwendungen herangezogen werden. Da gleichzeitig jedoch die Aufgaben an die Kommunen nicht weniger, sondern mehr geworden sind und die Infrastruktur mit 13 Stadtteilen (ohne Kernstadt) unterhalten werden muss, fließen die Mittel für Aufwendungen in nahezu identischer Höhe wieder ab. „Damit ist das Geld gut angelegt“, sagte Burger. Dass am Ende tendenziell ein leichtes Plus erreicht und das Ziel des ausgeglichenen Haushaltes erreicht werden könne, dürfe ob der gegenwärtigen Gesamtlage als wirklich zufriedenstellend bezeichnet werden.

„Dieser Haushalt ist solide, aber wir sind nicht auf Rosen gebettet“, will Benjamin Laber verstanden wissen. Stadtoberhaupt Burger prognostiziert eine „schwarze Null. Das ist im Vergleich zu vielen anderen Kommunen in der Region eine wirklich gute Ausgangsbasis für unsere Haushaltsplanung.“

Die wesentlichen Einzelinvestitionen, die sich gemeinsam auf die 27 Millionen Euro summieren, sind nachfolgende:

Fortsetzung der Bauinvestitionen in das BGB: 2022: 5 Millionen Euro / 2023: 4 684 800 Euro.

Jakob Mayer Grundschule – Neubau: 3 Millionen Euro / 3 605 000 Euro.

Sport- und Spielhalle: 2 060 000 Euro / 1 200 000 Euro, sowie Reste aus dem laufenden Jahr 2021 wenn nötig.

Radwege: 400 000 Euro/ 1 894 000 Euro.

Diverse Baugebiete: 5 977 200 Euro / 5 144 000 Euro.

Diverse Infrastrukturmaßnahmen: Insbesondere im Straßen und Kanalbereich.

Investitionszuschüsse Kindergärten: 1 359 600 Euro / 1 Miollion Euro).

Feuerwehr: Für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sieht die Stadt in den kommenden beiden Jahren 1,4 Millionen Euro vor.

Weiterhin einer der größten Einzelposten bei den Sachaufwendungen stellen die Zuschüsse an die Träger für die Finanzierung der Kindergärten in der Gesamtstadt mit gut 5,6 Millionen Euro pro Jahr dar. Dadurch, dass die Stadt nicht selbst Träger von Kindergärten ist, sondern diese Aufgaben nach dem Grundsatz der Subsidiarität von den Kirchen erfüllt werden, bleibt dieser Posten regelmäßig etwas „unter dem Radar“. „Völlig zu Unrecht, wenn man bedenkt, welche wesentlichen und wichtigen Aufgaben hier aber letztlich weitgehend durch die Stadt Buchen finanziert werden“, so Burger.

„Wir dringen in bisher nie dagewesene, ich will sogar sagen: In gewagte Höhen vor“, bemerkte der Bürgermeister und fügte an: „Wir setzen uns aber weiterhin ambitionierte Ziele. Wir werden aber auch Mühe haben, das alles umzusetzen.“

Über die Stellungnahmen der Gemeinderatsfraktionen berichten wir in unserer morgigen Ausgabe.