Boxberg erzielte Rekordüberschüsse bei den Steuereinnahmen 2021

Boxberg. Als „Superjahr für die Boxberger Stadtkasse“ beschrieb Kämmerer Jürgen Kilian am Montag in der Gemeinderatssitzung das Jahr 2021, als es um die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 ging. Mit einem Überschuss von rund 4,6 Millionen Euro habe man ein Ergebnis erzielt, das weit über den Planansätzen lag.

Gewerbesteuer sprudelte

Am ergiebigsten sprudelten dabei die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die bei nahezu 6,6 Millionen Euro und damit rund 3,6 Millionen höher ausfielen als erwartet. Dies lag aber auch daran, dass fällige Zahlungen aus dem Vorjahr gestundet wurden, wie der Kämmerer einschränkend anmerkte. Trotzdem mahnte Kilian: Von solchen Ergebnissen werde man in Zukunft nur noch träumen können, denn durch rückläufige Schlüsselzuweisungen in Höhe von 900 000 Euro, die um rund 585 000 Euro ansteigende Kreisumlage, eine um 550 000 Euro höhere Finanzausgleichsumlage, höhere Personalkosten und die noch unbekannte Steigerung der Heizkosten, führen nach aktuellen Berechnungen bereits jetzt zu einem Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2023 der bei rund 3,1 Millionen Euro liege.

Wie der Stadtkämmerer bei der Präsentation der Jahresrechnung 2021 aufzeigte, waren neben den enorm gestiegenen Einnahmen bei Steuern und Abgaben vor allem die höheren Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen (plus 540 000 Euro) die Entgelte für öffentliche Leistungen und Einrichtungen (plus 146 000 Euro) und die Kostenerstattungen und Kostenumlagen (plus 213 000 Euro) ausschlaggebend für das Rekordergebnis 2021. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte einstimmig.

Neue Bauplätze

Im Gewann „Im Grund III“ des Stadtteils Schwabhausen, sollen, je nach Größe, sechs bis acht neue Bauplätze entstehen. Bereits in seiner Sitzung vom 16. September 2019 beschloss der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes. Mit dem Bebauungsplan sollen die baurechtlichen Grundlagen für die Erschließung einer Erweiterung des bestehenden Baugebietes geschaffen werden.

Da im betreffenden Gebiet kein Grunderwerb möglich war, soll nun auf dem angrenzenden Bereich, der Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Grunderwerb ist hierfür zwischenzeitlich abgeschlossen. Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat zu, beim Ingenieurbüro Klärle aus Weikersheim ein Angebot für die Erstellung des Bebauungsplanes und der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung einzuholen.

Zur besseren Kontrolle des Bauzustands der innerörtlichen Straßen, Plätze und Gehwege, wird die Stadt Boxberg im Vorfeld der anstehenden Arbeiten für die Verlegung des Glasfasernetztes durch die BBV, ein System zur Streckenkontrolle und zum Management der Infrastruktur einführen. Aus Sicht der Verwaltung wäre das intelligente Straßenmanagementsystem ein großer Nutzen und eine wesentliche Erleichterung sowohl für den Hoch- und Tiefbau als auch für den Bauhof. Dem Vorschlag der Verwaltung, die Firma Vialytics mit der Erstellung des Systems für eine Vertragslaufzeit von fünf Jahren zu beauftragen, wurde zugestimmt.

Umpfertalschule

Auch der Festlegung eines Schulnamens für die Verbundschule Boxberg stimmten die Gemeinderäte zu. Mit Bescheid vom 26. September 2022 wurde der Stadt Boxberg mitgeteilt, dass dem Antrag einer Verbundschule für die Grund- und Realschule mit Außenstelle in Schweigern zum neuen Schuljahr 2022/2023 zugestimmt wird. Daraufhin durften alle Schüler einen Vorschlag für den künftigen Schulnamen abgeben.

Die Vertreter der Schulkonferenz suchten die besten Vorschläge für eine schulweite Abstimmung aus. Folgende Vorschläge gingen ein: Verbundschule im Umpfertal, Verbundschule Boxberg/Schweigern, Umpfertalschule, Schule im Umpfertal, Talentschmiede im Umpfertal. Die Wahl fiel anschließend auf „Umpfertalschule“. Der Vorschlag wurde in der Schulkonferenz (Lehrer, Schüler und Eltern) abgestimmt und begrüßt, da Umpfertalschule etwas Verknüpfendes (zwei Standorte mit Schweigern und Boxberg) habe.

Der Bitte von Rektor Andreas Böhrer an die Stadtverwaltung, diesem Vorschlag zuzustimmen, kam der Gemeinderat nach. Jetzt wird der Beschluss des Gemeinderates von der Schulbehörde geprüft. Die von Volker Metzger vorgestellten Baugesuche in Wölchingen (Gütsäcker), in Angeltürn und in Schwabhausen wurden positiv beschieden.

Klagen aus der Bürgerschaft

Sehr intensiv wurde der Punkt „Verschiedenes“ von den Gemeinderäten und den Bürgern am Ende der Sitzung genutzt. Aus den Reihen des Gremiums kamen Beschwerden über die mangelhafte Ausstattung der öffentlichen Kinderspielplätze in den Wintermonaten. Das Abräumen sämtlicher Sitzgelegenheiten bereite besonders älteren Spielplatzbesuchern, die ihre Kinder oder Enkel begleiten, große Probleme, da man sich nicht mehr ausruhen könne.

Auch über die zu frühe Abschaltung der Straßenbeleuchtung in Boxberg und den Stadtteilen und das generelle Fehlen einer Beleuchtung der Spazierwege im Bereich des Sees in Boxberg gab es Klagen. Besonders gefährlich sei die Situation für Fußgänger im Bereich der Straßenüberquerung beim neuen Netto-Markt im Stadtteil Schweigern, wo jegliche Ausleuchtung fehle und dort sehr starker Fahrzeugverkehr herrsche, wie ein Besucher der Sitzung deutlich machte.

Wie von Bürgermeisterin Heidrun Beck dazu zu hören war, sei die Situation beim Netto-Markt im Landratsamt bekannt und eine bauliche Verbesserung zeitnah geplant.

Sozialfonds Windkraft

Der Initiative der Mitglieder des Arbeitskreises Windkraftfonds entstammt die Idee, an markanten Stellen in allen 13 Boberger Stadtteilen, ergonomisch geformte Ruhebänke (Waldsofa) aufzustellen. Ein entsprechendes Angebot holte der Oberschüpfer Stadtrat Roland Weckesser ein.

Die Finanzierung der Maßnahme soll aus nicht verwendeten Mitteln des Sozialfonds Windkraft erfolgen. Insgesamt sollen die 13 Bänke an einem Rundwanderweg rund 13 800 Euro kosten und nicht nur der Boxberger Bevölkerung dienen, sondern auch Urlaubern den Aufenthalt im Umpfertal angenehmer gestalten, wie Stadtrat Peter Löffler anfügte. Außerdem könne man durch diese Maßnahme die Verbundenheit aller Stadtteile noch mehr stärken.