Windpark Kornberg: Walldürner Gemeinderat hat sich klar positioniert

Ralf Marker zum Beschluss des Gemeinderates

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Ralf Marker
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Der Gemeinderat der Stadt Walldürn hat sich klar positioniert: Er ist gegen den geplanten Windpark „Kornberg-Dreimärker“, solange nicht klar ist, ob der Betrieb und die Sicherheit des Verkehrslandeplatzes nicht gefährdet sind. Und er hat den Schulterschluss gesucht und sich ausdrücklich die Position der Betreibergesellschaft und des Flugsportclubs zu eigen gemacht.

Verhindern kann die Stadt den Bau freilich nicht, da sie nicht in ihren rechtlichen Belangen betroffen ist. Nur so hätte ein möglicher Rechtsstreit Aussicht auf Erfolg. Und Walldürn ist nicht mehr Verfahrensbeteiligter wie am Anfang, sondern „nur“ noch Träger öffentlicher Belange. Und wird dabei angehört, wie andere Institutionen, Behörden oder Bürger, die Stellungnahmen abgeben können. Diese „Herabstufung“ ist zumindest diskussionswürdig, nimmt sie doch der Stadt ein wichtiges Element des Handelns aus der Hand.

Das letzte Wort hat das Landratsamt als Immissionsschutzbehörde. Sie muss abwägen, ob gebaut werden darf oder nicht. Und eine der wichtigsten Stellungnahmen wird hier die Flugsicherheitsbehörde abgeben.

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Das Ende eines schwierigen Prozesses wird noch ein bisschen auf sich warten lassen. Einwendungen können bis 28. Juni erhoben werden. Falls ein Erörterungstermin durchgeführt werden sollte, wird der am 20. Juli stattfinden. Bis dahin bleibt es spannend – für die Gegner und die Befürworter des Windparks. Es wird aber Zeit, dass die Angelegenheit jetzt endlich entschieden wird.

Redaktion Redakteur bei den FN