Nina Warken ist in Berlin nah dran an Friedrich Merz und Co.

Tauber-Odenwald. „Die Zeit zwischen zwei Wahlperioden ist eigentlich eine ruhige“, das alte Parlament tritt ab und der neu gewählte Bundestag steht kurz vor seiner Konstituierung. „Doch diesmal ist alles anders“, erzählt Nina Warken (45) von aufregenden und sehr stressigen Tagen im Berliner Regierungsviertel. Sie ist die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald-Tauber und sie berichtet in den kommenden Wochen in einem „FN-Tagebuch“ von den Koalitionsverhandlungen ihrer CDU mit der SPD, vom Ringen um das 500-Milliarden-Sondervermögen „Infrastruktur“ und den zusätzlich geplanten, enormen Verteidigungsausgaben sowie ihren ganz persönlichen Eindrücken.

Nah dran an Friedrich Merz

Am Freitagmittag ging es schon wieder Schlag auf Schlag in der Hauptstadt, denn die Nachrichtensender und -agenturen vermeldeten, dass sich Union, SPD und Grüne nun doch auf ein milliardenschweres Finanzpaket für Deutschland verständigt haben, darunter 100 Milliarden für das Klima. Konkret geht es um ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Straßen, Brücken und Schulen. Und Nina Warken ist als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion mittendrin im großen Geschehen, immer nah dran am CDU-Bundes- und Fraktionsvorsitzenden – und höchst wahrscheinlich nächsten Bundeskanzler – Friedrich Merz.

„An normalen Arbeitstagen gehe ich meistens zu Fuß ins Büro. So gegen 8 Uhr. Ich telefoniere schon auf dem Weg dorthin. Manchmal mit der Familie, manchmal aber auch mit Kollegen, mit denen noch etwas zu besprechen ist“, beschreibt Nina Warken, die verheiratet ist, drei Kinder hat und eigentlich in Tauberbischofsheim wohnt, ihren „normalen Arbeitsalltag“ als Bundestagsabgeordnete mit Zweitwohnsitz in Berlin.

Normale Sitzungswochen sehen anders aus

„Die üblichen Sitzungswochen haben immer einen ganz klaren Ablauf, man weiß, wann die Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppensitzungen und Plenarsitzungen sind.“ Als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion bereitet sie in der Regel mit den anderen Parlamentarischen Geschäftsführern am Montag die Sitzungswoche vor. „Wir besprechen Tagesordnungen oder organisatorische Dinge. Wir stimmen uns mit unseren Sprecherinnen und Sprechern ab, wenn es Probleme inhaltlicher Art gibt.“ All diese gewohnten Abläufe wurden und werden momentan von den bisherigen Sondierungen für eine neue Koalition, den inzwischen begonnenen Verhandlungen mit der SPD und dem Ringen um die Sondervermögen überlagert. Der zeitliche Druck ist enorm.

Bevor Nina Warken die herausfordernden Abläufe dieser Tage näher erläutert, kommt sie nochmal kurz auf die regulären Sitzungswochen zu sprechen: „Dienstags finden die Fraktionssitzung und die letzte Abstimmungsrunde mit dem Fraktionsvorsitzenden statt, mittwochs tagen die Ausschüsse – hier bin ich Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss. Donnerstag und Freitag läuft das Plenum. Ich kümmere mich während meiner Plenardienste als Parlamentarische Geschäftsführerin dann um unsere Rednerbenennung und das Abstimmungsverhalten der Fraktion. Zwischen den Sitzungen der Fraktion und den Plenarsitzungen, bin ich im Büro. Dort wartet Organisatorisches auf mich, zum Beispiel die Themen Dienstreisen der Abgeordneten und Veranstaltungen. Zwischendurch gibt es immer wieder Gespräche mit der Verwaltung, Kollegen und meinen Mitarbeitern. Wir besprechen beispielsweise Bürgerbriefe und Anfragen sowie Termine im Wahlkreis.“

„Diesmal finden viele Dinge gleichzeitig statt“

„Momentan ist alles ganz anders, wir befinden uns in der Zeit zwischen zwei Wahlperioden. Die ist normalerweise sehr ruhig, man bereitet sich auf den Wechsel vor, beantwortet Bürgeranliegen und kümmert sich in der Fraktion um einen guten Start für die neugewählten Kolleginnen und Kollegen. Dieses Mal ist es aber anders, es finden viele Dinge gleichzeitig statt“, berichtet Nina Warken: „Aktuell bin ich den ganzen Tag am Telefonieren oder in Besprechungen. Und ich kann auch über das Wochenende nicht nach Hause fahren zu meiner Familie.“

Es gilt einerseits den Start der neugewählten Abgeordneten-Kollegen vorzubereiten – dafür gibt es ein Einführungsseminar der Fraktion – und andererseits finden parallel Plenarsitzungen statt, „was für diese Zeit unüblich ist“, so Warken. „Das liegt daran, dass wir eine Grundgesetzänderung zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und für Infrastruktur auf den Weg bringen wollen. Dazu finden Beratungen statt, Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen. Wie viele meiner Kollegen diskutieren wir, und diskutiere auch ich, intensiv über das Thema Schuldenbremse und Sondervermögen. Das sind alles keine leichten Entscheidungen in diesen Tagen und schon damit wäre man gut beschäftigt. Hinzu kommen noch die Koalitionsverhandlungen, dort habe ich mich als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg eingesetzt, dass wir mit vielen Verhandlern in den Teams vertreten sind, jetzt bereiten wir uns inhaltlich in unseren Arbeitsgruppen vor. Ich darf die Bereiche Innen, Recht, Migration und Integration mit verhandeln.“

„Habe ich noch genug Kleider im Schrank?“

Dazwischen sei es natürlich auch wichtig, „sich immer mit allen Kollegen auszutauschen, aber auch mit Unternehmen vor Ort, Bürgermeister, Landräten und Verbänden, die auch Ideen haben für den Koalitionsvertrag“, betont Warken. Ihr ist der Austausch mit den Kollegen in Baden-Württemberg genauso wichtig. „Ich telefoniere permanent oder bin in Videoschalten, dazwischen lese ich dann die Unterlagen zur Vorbereitung auf die Verhandlungen. Jetzt gleich findet wieder eine Sondersitzung der Fraktion statt, weil der aktuelle Verhandlungsstand mit den Grünen und das weitere Vorgehen besprochen werden muss“, erzählt sie den FN an diesem Freitagmittag: „Ich bin ständig auf Abruf, weil sich etwas ändert. Dazwischen versucht man dann auch noch sein normales Leben zu regeln mit Essen, Kontakt zur Familie, ein bisschen an der frischen Luft sein und beschäftigt sich mit der Frage, ob genug Kleider im Kleiderschrank in Berlin vorhanden sind, wenn man das Wochenende über nicht nach Hause ins Taubertal fahren kann.“

Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD haben begonnen „und in der nächsten Woche steht noch mal eine schwierige Abstimmung im Bundestag, in der alten Legislaturperiode, an. Ich bin gespannt, was sich über das Wochenende noch tut und wie die Verhandlungen mit der SPD starten, und hoffe auf eine gute Arbeitsatmosphäre“, verrät sie noch schnell, ehe sie wieder in die derzeit spannende Innenpolitik abtaucht.