Veranstalter droht mit Gericht

Wertheim. „Wertheim zeigt Gesicht! Für Demokratie gegen Rechtsextremismus“ – unter diesem Motto trifft man sich am Samstag, 18. Mai, zur ersten Wertheimer Kaffeetafel auf dem Mainvorplatz mit anschließendem Demozug und einer Kundgebung um 17.45 Uhr im Rathaus-Innenhof (siehe weiteren Bericht).

Etwa zur gleichen Zeit plant das rechtsextreme Magazin Compact eine Veranstaltung unter dem Thema „Die blaue Welle“. Wie die Pressesprecherin der Stadt Wertheim, Angela Steffan, jetzt mitteilte, habe im Vorfeld dieser Versammlung am vergangenen Montag ein Kooperationsgespräch zwischen der Stadtverwaltung, der Polizei und dem Veranstalter stattgefunden. Die Stadtverwaltung habe am Dienstag in einem Bescheid den Verkehrsübungsplatz an der Main-Tauber-Halle als Veranstaltungs- und Versammlungsort zugewiesen und dies sachlich begründet.

„Wir schließen nicht aus, dass der Veranstalter dagegen gerichtlich vorgeht“, so Steffan. Geplant war von den Organisatoren, dass diese Veranstaltung auf dem Marktplatz stattfindet. Auf der Internetseite des Magazins ist zu lesen: „Die Stadtverwaltung will die Innenstadt für Blaue Welle-Volksfest sperren und uns an den Stadtrand verbannen! Nun ziehen wir die Verantwortlichen vor Gericht und sind sicher, dass wir gewinnen!“

„Aus Sicherheits- und Platzgründen ist es nach der Beurteilung von Ordnungsamt und Polizei nicht möglich, diese Kundgebung an diesem Tag zu dieser Zeit auf dem Marktplatz durchzuführen“, teilte Oberbürgermeister Marcus Herrera Torrez über seinen privaten Facebook-Account mit.

„Persönlich finde ich es furchtbar und unerträglich, dass wir einem solchen Magazin und den dazugehörigen Personen öffentlichen Raum in Wertheim einräumen müssen, damit dort die entsprechenden Inhalte verbreitet werden können. Gleichzeitig räumt das Versammlungsrecht in Deutschland auch jenen das Recht auf freie Meinungsäußerung im öffentlichen Raum ein, die unsere parlamentarische Demokratie sowie die Grundwerte des gesellschaftlichen Zusammenlebens in Frage stellen.“

OB bezieht Stellung

Und weiter schreibt er: „Als vielfältige Gesellschaft müssen und können wir das aushalten. Das bedeutet aber nicht, dass wir unsere demokratischen Positionen und Werte nicht umso deutlicher an einem solchen Tag zum Ausdruck bringen können: Deshalb bin ich froh, dass ein breites gesellschaftliches Bündnis an diesem Tag zu einer langen Kaffeetafel einlädt, um dort miteinander ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar, dass alle demokratischen Kräfte, die im Wertheimer Gemeinderat vertreten sind, an diesem Tag über ihre Themen und Anliegen informieren. Und ich bin stolz darauf, dass an diesem Tag eine Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Wertheim stattfindet. Dort werde ich auf Einladung der Veranstalter als Privatperson auch sprechen.“