Wiederholte Gemeinderatswahl: So hat Tauberbischofsheim gewählt

Tauberbischofsheim. Die Kreisstadt hat gewählt. Um 22.05 Uhr lag das vorläufige Gesamtergebnis vor. Die Liste der CDU kommt demnach auf 47,0 Prozent (28.286 Stimmen). Die Bürgerliste kommt auf 33,14 Prozent (19.945 Stimmen). Die Liste der UFW erreicht 19,86 Prozent (11.956 Stimmen). Die Wahlbeteiligung lag bei rund 38 Prozent.

Daraus ergibt sich für das neue Gremium, das seine Arbeit nach der konstituierenden Sitzung Ende März aufnehmen wird, folgende Sitzverteilung: CDU neun Sitze (wie bisher), Bürgerliste sechs Sitze (wie bisher), UFW vier Sitze (wie bisher). Die Sitzzahl wurde aufgrund eines Ausgleichmandats von 18 auf 19 aufgestockt. Aktuell hat der Tauberbischofsheimer Gemeinderat noch 20 Sitze. Nicht mehr vertreten im neuen Gremium ist die Liste der Linken, die bislang einen Sitz hatte.

Der neue Tauberbischofsheimer Gemeinderat setzt sich nach aktuellem Stand ab Ende März aus folgenden Mitgliedern zusammen:

CDU: Nina Warken (TBB, 2695 Stimmen), Gerhard Baumann (TBB, 2020), Kurt Baumann (TBB, 1628), Alexander Horn (TBB, 1548), Sascha Diemer (Distelhausen, 2543), Elmar Hilbert (Dittigheim, 1475), Mathias Lotter (Dittwar, 1360), Hilmar Freundschig (Hochhausen, 1732), Ute Werr (Impfingen, 2129).

Bürgerliste: Gernot Seitz (TBB, 3028 Stimmen), Johannes Benz (TBB, 2529), Manuela Seitz-Dürr (TBB, 2083), Andrea Dreher (TBB, 1952), Kuno Zwerger (Dienstadt, 1257), Dr. Leonhard Haaf (TBB, 1894, Ausgleichsitz).

UFW: Theo Steinbach (TBB, 1804), Christian Stolz (TBB, 1286), Gerhard Baumann (TBB, 1118), Dr. Bruno Stumpf (Impfingen,1088).

Neuer Stimmenkönig ist damit der erfahrene Gemeinderat Gernot Seitz (3028, Bürgerliste), dessen Tochter Manuela Seitz-Dürr ebenfalls für die Bürgerliste in den Gemeinderat einzieht und bei ihrer Premiere gleich ordentlich Stimmen sammelte (2083). Die meisten Stimmen nach Gernot Seitz erhielten aber Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU, 2695), Sascha Diemer (CDU, 2543) und Johannes Benz (Bürgerliste, 2529).

Neue Gesichter im Tauberbischofsheimer Gemeinderat sind neben Manuela Seitz-Dürr (Bürgerliste) auch Alexander Horn, Mathias Lotter und Ute Werr (alle CDU) sowie Theo Steinbach (UFW).

Nicht länger Mitglieder des Gremiums werden schon bald sein: Dominik Karle (CDU, nicht mehr angetreten), Josef Morschheuser (CDU, 1418 Stimmen), Carsten Lotter (CDU, nicht mehr angetreten), Bernd Mayer (Bürgerliste, 1047), Hans-Jürgen Pahl (UFW, 842) und Rolf Grüning (Die Linke, nicht mehr angetreten).

Als die 15 Wahllokale im Stadtgebiet um 18 Uhr schlossen und es ans Auszählen der insgesamt 18 Wahlbezirke (drei davon Briefwahl) ging, stand eines schon fest: Die Beteiligung der genau 10 714 wahlberechtigten Bürger war überschaubar geblieben. „Deutlich unter 50 Prozent“ prognostizierte Bürgermeisterin Anette Schmidt. Letztlich waren es dann sogar nur rund 38 Prozent.

Trotz der überschaubaren Wahlbeteiligung nahm die Ermittlung des (vorläufigen) Wahlergebnisses am Abend viel Zeit in Anspruch, so dass es bis nach 22 Uhr dauerte, ehe ein vollständiges Ergebnis zur Verfügung stand.

Die letzten Kommunalwahlen fanden am 26. Mai 2019 in allen 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg statt, an diesem Sonntag jedoch einzig und allein in Tauberbischofsheim. Der Grund: Am 19. Juli 2022 war die Wahl von 2019 vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in zweiter Instanz für ungültig erklärt worden. Eine Einwohnerin des Stadtteils Impfingen hatte Einspruch eingelegt. In ihrer Anfechtung nannte die Bürgerin verschiedene Gründe für ihr Vorgehen, darunter die nach ihrer Auffassung nicht ausreichende Repräsentation des Stadtteils Impfingen im Rahmen der unechten Teilortswahl. Die Rechtsaufsicht des Main-Tauber-Kreises hatte das zurückgewiesen, woraufhin die Bürgerin Klage einreichte. Mit Erfolg.

Das Landratsamt legte Berufung ein, doch der VGH stellte fest, dass die Vorinstanz die Wahl zu Recht für ungültig erklärt hatte. „Der Einspruch der Klägerin war teilweise zulässig und soweit er zulässig war, überwiegend begründet“, hieß es wörtlich. Das Gericht folgte der Argumentation der Klägerin insoweit als es ihr Recht gab, dass der Ortsteil Impfingen, gemessen an seiner Einwohnerzahl, mit nur einem Sitz bei der unechten Teilortswahl unterrepräsentiert sei. Das gelte auch für Dittigheim und Distelhausen.