Wertheim: „Hass im Netz“: Wohnung durchsucht

Main-Tauber-Kreis. In einer konzertierten Aktion ging die Polizei am Mittwoch in 14 Bundesländern gegen Hassbotschaften im Internet vor. Hintergrund seien die stark steigenden Zahlen an Internetkriminalität wie Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung, so das Bundeskriminalamt (BKA), das für die Koordination zuständig war.

Insgesamt seien rund 90 Maßnahmen durchgeführt worden, darunter Vernehmungen und Wohnungsdurchsuchungen. Betroffen davon gewesen sei in einem Fall auch der Main-Tauber-Kreis mit einer Objektdurchsuchung, bestätigt Renato Gigliotti, Pressesprecher des Stuttgarter Innenministeriums, gegenüber den Fränkischen Nachrichten.

„Ja, wir waren in die Aktion mit involviert“, so Erster Staatsanwalt Florian Sommer, Pressesprecher der Mosbacher Behörde, auf Anfrage unserer Zeitung. „Die Durchsuchung fand in Wertheim statt. Dem Verfahren liegen die Tatvorwürfe der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zugrunde. Der Tatverdächtige war zur Tatzeit Jugendlicher. Zu einer Festnahme kam es nicht.“ Zum Fortgang des Verfahrens könne er keine offizielle Prognose abgeben.

Datenträger sichergestellt

Wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen und Volksverhetzung seien bei den beiden Durchsuchungen in Baden-Württemberg, die zweite habe es in Lörrach gegeben, rund 50 Asservate und digitale Datenträger sichergestellt worden, war aus dem Innenministerium weiter zu erfahren war. Die Urheber seien demzufolge der rechten Szene zuzuordnen.

Im Südwesten seien die Fallzahlen der Hasskriminalität 2021 im Vergleich zum Vorjahr um weitere 137 Fälle auf 883 Fälle angestiegen, erklärt der Ministeriumssprecher weiter. Davon sei annähernd die Hälfte der Delikte (421 Fälle) im Internet verübt worden. Das BKA ruft dazu auf, bei der Polizei Anzeige zu erstatten, sollte man im Netz auf Hasspostings stoßen oder selbst Opfer sein. In einigen Bundesländern gebe es Internetportale, über die man derartige Straftaten auch anonym anzeigen könne.