Tauberbischofsheim. 23 Köpfe zählt das neue Gemeinderatsgremium einschließlich Bürgermeisterin Anette Schmidt. Mit sechs Frauen weist es einen weiblichen Anteil von 27 Prozent auf. Bürgermeisterin Anette Schmidt ging eingangs der konstituierenden Sitzung auf die Aufgaben des Gremiums ein, die sie in erster Linie darin sieht, sich für eine attraktive Stadt einzusetzen und Entscheidungen zu treffen, die für die Bürger unmittelbar spürbar sind. Dabei, meinte sie einschränkend, sei der Gestaltungsspielraum oft nicht so groß, wie er wünschenswert wäre, weil die Rahmenbedingungen durch gesetzliche Vorgaben von Land und Bund sowie die Finanzen Grenzen setzten.
Pflichtaufgaben: Kinderbetreuung, Innenstadtentwicklung und mehr
„Es gibt verdammt viel zu tun“, stimmte sie die Gemeinderatsmitglieder auf die Aufgaben der kommenden fünf Jahre ein. Schmidt sprach von Pflichtaufgaben, wie Kinderbetreuung, Innenstadtentwicklung, Risikomanagement oder Friedhofswesen, aber auch übergeordneten Themen wie Klimawandel und erneuerbare Energien, denen man sich zu widmen habe. Es gelte, Prioritäten zu setzen, Mehrheitsentscheidungen zu finden und diese auch nach außen zu vertreten.
Nach der offiziellen Verpflichtung der einzelnen Gemeinderäte bildeten sich die Fraktionen. Die CDU-Fraktion führt Elmar Hilbert, Stellvertreter sind Kurt Baumann und Sascha Diemer. Den Vorsitz der Bürgerliste hat Gernot Seitz inne, Stellvertreter sind Andrea Dreher und Manuela Seitz-Dürr. Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Freien Wähler (UFW) ist Christian Stolz, Stellvertreter Gerhard Baumann.
Besetzung der Ausschüsse und Gremien in Tauberbischofsheim
- Verwaltungsausschuss (Vertreter in Klammern):
Zur Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin schlug die CDU-Fraktion ihr Mitglied Ute Werr vor, die UFW Kuno Zwerger von der Bürgerliste. Die geheime Wahl ergab zwölf Stimmen und damit die absolute Mehrheit für Kuno Zwerger, zehn Stimmen für Ute Werr bei einer Enthaltung. Bei der Wahl zum zweiten Stellvertreter wurde zunächst kein Vorschlag genannt, bis Gernot Seitz (Bürgerliste) das Wort ergriff und das Schweigen der CDU als Trotzreaktion bezeichnete.
„Sehr blöde Situation“
In der Tat handele es sich um eine „sehr blöde Situation“, in der sich der Gemeinderat befinde, meinte Gernot Seitz mit Blick auf den langjährigen Bürgermeisterstellvertreter Gerhard Baumann von der CDU, der aus verwandtschaftlichen Gründen laut Gemeindeordnung nicht mehr gewählt werden kann. Auch der stimmenstärkste CDU’ler Sascha Diemer könne aufgrund seines Ortschaftsratsvorsitzes nicht gewählt werden. Deshalb schlug Seitz Ute Werr vor.
Gerhard Baumann (CDU) bestätigte die Feststellung der „blöden Situation“, wertete sie jedoch anders. Sie sei entstanden, so seine Argumentation, weil sich Bürgerliste und UFW nicht an die Tradition gehalten hätten, dass immer die stärkste Fraktion den ersten Bürgermeisterstellvertreter stelle. Diese Unfairness habe sich auch schon im Wahlkampf gezeigt, so Baumann. Er selbst sei als „Schlächter des Schwimmbads“ und die CDU als Schwimmbadverhinderer-Partei bezeichnet worden, obgleich über das Thema Sanierung Frankenbad seit acht Jahren diskutiert werde. Der Bürgerliste warf er vor, das „Tischtuch zerschnitten“ zu haben.
Bürgermeisterin Anette Schmidt beendete Baumanns Ausführungen mit Verweis auf die Wahl, woraufhin Sascha Diemer (CDU) Gernot Seitz (Bürgerliste) als zweiten Stellvertreter vorschlug, was der mit einem leichten Kopfschütteln quittierte. Letztlich wurde Ute Werr mit zwölf Stimmen bei einer Enthaltung zur zweiten Stellvertreterin gewählt, Gernot Seitz erhielt neun Stimmen. Dritter Stellvertreter wurde Gerhard Baumann (UFW) mit 20 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen.
Auszeichnung und Würdigung langjähriger Engagierter
Nach weiteren Besetzungen von Gremien, die im Vorhinein einvernehmlich verabredet worden waren (siehe Infobox), würdigte Anette Schmidt die ausgeschiedenen Gemeinde- und Ortschaftsräte. Durch ihr Engagement für die Gemeinschaft hätten sie gezeigt, wie sehr ihnen das Gemeinwohl und die Menschen vor Ort am Herzen liegen. Bei all ihren Entscheidungen hätten sie immer das Ganze im Blick behalten.
Sie würdigte Mathias Lotter, Nina Warken für 20-jährige Tätigkeit im Gemeinderat, Johannes Benz, der bereits 1989 ins Gremium gewählt wurde, das Amt damals aber aus verwandtschaftlichen Gründen nicht antreten konnte, für 25 Jahre ununterbrochene Zugehörigkeit zum Gemeinderat. Dr. Leonhard Haaf wurde für 35 Jahre kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet. Als langjährige Gemeinderäte wurden Elmar Hilbert und Gerhard Baumann (UFW) für 20 Jahre, Gerhard Baumann (CDU) und Kurt Baumann für 25 Jahre geehrt. Letzterer ist eigentlich seit 39 Jahren engagiert – allerdings mit Unterbrechung.
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