Osterburken: 7,5 Hektar werden für Wohnbauflächen ausgewiesen

Osterburken. Eine „trockene“ Sitzung wartete am Montagabend auf die Osterburkener Stadträte. Das merkte Bürgermeister Jürgen Galm direkt zu Beginn an. Grund dafür: Themen rund um die Bauleitplanung. Zur dritten Fortschreibung des Flächennutzungsplans mussten Abwägungsvorschlag und Planentwurf gebilligt werden. Die Fortschreibung ist notwendig, weil neue gesetzliche Anforderungen zum Thema Klimaschutz und regenerative Energien in das Planwerk integriert werden müssen. Die Gesamtfortschreibung soll den Planungszeitraum bis 2035 abdecken.

Zunächst 24 Hektar geplant

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung des Flächennutzungsplans wurden zunächst knapp 24 Hektar an geplanten Wohnbauflächen in den Vorentwurf der Ortslagepläne aufgenommen beziehungsweise aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan übernommen. Allerdings ergibt sich für die Stadt bis 2035 lediglich ein Brutto-Wohnbauflächenbedarf von rund neun Hektar. Davon abgezogen werden müssen die bestehenden Innenentwicklungspotenziale. Dadurch ergibt sich ein Netto-Flächenbedarf von rund sechs Hektar. Die Stadt wusste von der deutlichen Überschreitung, nahm diese aber in Kauf, um nach den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eine fundierte Entscheidung treffen zu können, welche Flächen im weiteren Verfahren beibehalten und einer vertieften Umweltprüfung unterzogen werden sollen.

Diplom-Ingenieur Jürgen Glaser stellte den Stadträten zunächst die Konsequenzen der eingegangenen Stellungnahmen vor. Hauptpunkt sei dabei die „erhebliche“ Reduzierung der Flächenkulisse, da diese überschritten wurde: „Aber das wussten wir schon vorher“, sagte er. Außerdem sollen Hinweise und Kennzeichnungen in den Plan aufgenommen werden – gerade mit Blick auf Archäologie, Infrastruktur und Schutzgebiete. Auch umweltbezogene Hausaufgaben stehen aus. So müsse einer Umweltprüfung durchgeführt werden.

Diese Flächen wurden gestrichen

Anschließend ging Glaser auf die Änderungen der Flächenkulisse in den einzelnen Orten ein. Da gab es gerade bei der Wohnbauflächenausweisung Veränderungen. In Hemsbach wurde die Fläche „Hohe Steige II“ um die Hälfte auf rund 0,5 Hektar verkleinert. In Bofsheim wurde die Fläche „Bild III“ reduziert. „Am Altenhaus“ und „Hofacker West“ wurden zu Entwicklungsflächen zurückgestuft. In Schlierstadt wurde die Fläche „Lothringer II“, die ursprünglich eine Fläche von drei Hektar hatte, auf einen Hektar verkleinert. Im Bereich „Leimengrube“ in Osterburken wurde die Wohnbaufläche bereits durch die Planungen für den Kindergarten reduziert. „Außerdem mussten wir die Fläche ,Bremig’, die sich an den ,Bofsheimer Weg III’ anschließt, komplett raus nehmen, weil dort ein regionaler Grünzug liegt“, so Glaser. Die Fläche „Hundsrück“ verkleinert sich von rund drei Hektar auf 0,74 Hektar. Die Pläne dazu sind auf der Homepage der Stadt in den Sitzungsunterlagen einsehbar.

Immer noch über Soll

Trotz großflächiger Streichungen liege man letztlich über dem Netto-Wohnbauflächenbedarf von rund sechs Hektar, erläuterte Glaser schließlich. „Wir werden 7,5 Hektar ausweisen. Hinzu kommen dann noch die 0,9 Hektar Mischbauflächen. Insgesamt sind es also 8,4 Hektar“, rechnete der Ingenieur vor. Somit liege man rund drei Hektar über dem eigentlichen Bedarf. „Das ist die Oberkante dessen, was möglich ist“, so Glaser.

Der Gemeinderat billigte den Abwägungsvorschlag und Planentwurf einstimmig und sprach die Empfehlung zur Fortführung des Verfahrens an den GVV aus.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um die Teilfortschreibung Windkraft, zu der eine Fläche für die isolierte Positivplanung im Bereich „Metzgersbusch-Rechberg“ mit einer Gegenstimme gebilligt wurde. Auf dem Gebiet will die Zeag maximal drei Windkraftanlagen bauen – es gibt vier mögliche Standorte, die geprüft werden sollen (wir berichteten). Drei dieser vier Standorten liegen aber außerhalb der bestehenden Konzentrationszone des Flächennutzungsplans. Dementsprechend ist die Änderung des gültigen Flächennutzungsplans notwendig. Dabei soll die bestehende Konzentrationszone um rund 110 Hektar nach Süden erweitert werden.

Mit dieser Positivplanung solle Rechtssicherheit für die Zeag geschaffen werden, erläuterte Ingenieur Glaser. Denn man plane momentan in eine Zwischenphase hinein: „Die geltenden Flächennutzungspläne laufen aus und werden durch die Regionalplanung ersetzt. Allerdings weiß die Zeag noch nicht, wo der Regionalplan landet und die alte Planung gilt auch nicht mehr lange.“ Daher soll die Positivplanung Sicherheit geben, dass die Zeag eine Genehmigung für das Vorhaben bekommt.

Dem GVV Osterburken empfahl der Gemeinderat letztlich mit einer Gegenstimme, einen Einleitungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes zu fassen.