CDU Osterburken verärgert über Margaret Horbs ,,Alleingang“

Osterburken. „Die CDU Osterburken wird nicht mit einer eigenen Liste bei der Kommunalwahl antreten. Das, was Margaret Horb in diesem Artikel sagt, ist so nicht richtig und war nicht mit den restlichen Mitgliedern der Stadtratsfraktion und den Mitgliedern des Ortsverbands abgesprochen“, sagte Thomas Zemmel im Gespräch mit den Fränkischen Nachrichten am Freitagmorgen und bezieht sich damit auf einen Artikel, der am Donnerstag in den FN erschien.

Schon einige Zeit kursiert in Osterburken das Gerücht, dass die CDU eine eigene Liste für die Kommunalwahl im Juni plant. Daraufhin fragten die FN bei der CDU-Fraktions- und Ortsverbandsvorsitzenden Margaret Horb nach, ob das denn richtig sei. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete bestätigte dies: „Die Planungen für eine eigene CDU-Liste für die Kommunalwahl im Juni laufen, sind aber noch nicht abgeschlossen.“

Nun dementierte Thomas Zemmel, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Ortsverbands und gleichberechtigter Fraktionsvorsitzender im Stadtrat diese Aussage. Er tat das im Namen der restlichen Fraktionsmitglieder und der Mitglieder des Ortsverbands. „Das stimmt einfach nicht“, stellt er entschieden klar.

Die CDU werde keine Liste stellen und sei auch nicht auf Kandidatensuche. „Das war ein Alleingang von Frau Horb, der mit uns nicht abgesprochen war.“ Es sei zwar bekannt, dass Horb selbst auf Kandidatensuche sei, dies jedoch nicht im Namen der CDU.

Kein offizieller Auftrag der CDU Osterburken

Damit die CDU Osterburken eine eigene Liste stellen könnte, müssten zuvor ein paar Dinge organisiert werden: „Frau Horb bräuchte zunächst einen offiziellen Auftrag des Stadtverbands, auf Kandidatensuche für eine CDU-Liste zu gehen. Den hat sie aber nicht“, erklärte Zemmel. Dieser Beschluss müsste in einer offiziellen Sitzung gefasst werden. Zemmel dazu: „Als Vorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete ist ihr bekannt wie die Regularien sind. Da bereits im November bekannt war, dass zwei CDU-Ratsmitglieder aufhören und zwei auf die Bürgerliste gehen, hätte sie reagieren können. Es ist aber nichts passiert.“ Inzwischen seien die CDU-Räte auf der „Bürgerliste“ und haben sich am Mittwoch auch bei der Nominierungsveranstaltung dort aufstellen lassen. „Wir haben Frau Horb mehrfach angeboten, sich ebenfalls auf der Liste aufstellen zulassen, das lehnte sie aber ab“, ergänzte Zemmel.

Den Artikel, in dem Horb nun eine CDU-Liste proklamiere, sehe Zemmel als „Hilfeschrei einer ehemaligen Bundestagsabgeordneten“, um womöglich doch noch ein paar Kandidaten für ihre eigene Liste zu finden. Sie sprach davon, dass auch Kandidaten, die nicht CDU-Parteimitglied seien, auf der Liste kandidieren könnten. Das verstehe Zemmel nicht: „Also entweder ich habe eine CDU-Liste, oder ich habe sie nicht. Damit widerspricht sie ja eigentlich ihrer Forderung nach einer Parteiliste.“

Aussagen von Margaret Horb „eine Frechheit“

Die wollte Horb nämlich, und begründete dies so: „Unser politisches System ist ohne Parteien nicht vorstellbar, auch wenn es manche meinen. Ein Blick nach Russland und China zeigt, wie dort das Staatssystem ohne unabhängige Parteien funktioniert.“ Diese Aussage gehe laut Zemmel „gar nicht. Das würde ja bedeuten, dass es in Osterburken – und anderen Städten – ein Anarchiestaat wäre, wenn sie keine Liste stellen würde. Das ist eine Frechheit, gerade weil sie da im Namen der CDU Osterburken spricht.“ Grundsätzlich seien alle Behauptungen im Artikel ihre persönliche Einstellung, so Zemmel, der entgegnete: „Man sieht in anderen Kommunen, dass es durchaus mit überparteilichen Einheitslisten geht“, und stellte klar: „In aller erster Linie geht es ja um das Wohl der Stadt.“

Stadtverbandsvorsitzende soll Amt abgeben

Er und auch die anderen CDU-Stadträte und Ortsverbandsmitglieder seien empört und verärgert über die „private Vendetta“ von Horb. Allerdings sei das nicht der erste Alleingang gewesen: „Bereits die CDU-Veranstaltung zum DHL-Paketzentrum im Römercafé war nicht mit uns besprochen, obwohl sie im Namen der CDU zu dieser Veranstaltung eingeladen hatte“, so Zemmel. Mit Blick auf die jüngste Aktion von Horb sagte er: „Da muss man Einhalt gebieten, was wir als Stadtverband auch tun. Ich habe sie gebeten, ihr Amt freiwillig als Fraktionsvorsitzende abzugeben.“ Außerdem soll eine Sitzung einberufen werden, in der die Sachverhalte aufgeklärt und gegebenenfalls Maßnahmen ergriffen werden.

Margaret Horb befand sich am Freitag auf einer Geschäftsreise und konnte deshalb noch kein Statement zu den Vorwürfen abgeben. In einem kurzen Telefonat mit den FN erklärte Sie jedoch, dass Sie eine „faktenbasierte Gegendarstellung“ vorbereiten werde.