Im Gemeinderat

Diskussion zur Erhöhung der Hundesteuer in Osterburken  kommt zu spät

Von 
Nicola Beier
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Osterburken. In der Novembersitzung des Osterburkener Gemeinderats beschlossen die Stadträte bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen die Erhöhung der Hundesteuer auf 90 Euro für den Ersthund (wir berichteten). In der Dezembersitzung waren nun rund 20 Bürger gekommen, die die Entscheidung des Gremiums missbilligten und das in der Bürgerfragestunde ansprachen. Warum die drastische Erhöhung nun ausgerechnet mit der Inflation zusammenfalle und warum man die Steuer nicht erst später hätte erhöht können, waren zentrale Fragen. Bürgermeister Jürgen Galm verwies darauf, dass die Stadt „seit Jahren das Schlusslicht“ im Kreis sei. Die Hundesteuer wurde seit 2002 nicht mehr erhöht. Bei der Neuansetzung habe man sich am Landesschnitt und den umliegenden Kommunen orientiert, erklärte Galm den Bürgern. Stadtkämmerer Horst Mechler machte deutlich, dass der Satzungsbeschluss getroffen und damit nicht zu ändern sei.

Stadtrat Nils Baumann meinte: „Ich hätte mir diese Diskussion im November gewünscht“, womit er wohl die Meinung vieler Räte traf. Schließlich sei die Bekanntmachung der Tagesordnung des Gemeinderats sowohl in der Zeitung und im Amtsblatt als auch auf der Stadthomepage erfolgt. So hätten sich die Bürger im Vorfeld informieren und ihre Meinung in der Novembersitzung kundtun können, sagte Bürgermeister Galm und nahm die Bürger in die Pflicht. Stadträtin Margaret Horb dankte den Bürgern dennoch für den Meinungsaustausch. nb

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