Niederstetten: Zoff um Stellvertreter-Posten

Niederstetten. Für die einen lokalpolitischer Ruhestand, für die anderen durchstarten: Mit einem neuen Gemeinderat geht Niederstetten in die kommenden fünf Jahre. Es könnte spannend werden, denn erste Geplänkel gab es bereits.

Die sogenannte konstituierende Sitzung mit Vereidigung – in der Regel ist die Tagesordnung recht zügig abgearbeitet. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte, die Verpflichtung des neuen Gremiums, dann ein paar Formalien, auf die man sich bereits im Vorfeld geeinigt hat.

Im Niederstettener „Kult“, jetzt mit 18 frisch gewählten und durch die Bürgermeisterin aufs Amt verpflichteten Mitgliedern, war’s am Mittwochabend zumindest im Detail anders: Die Frage der Bürgermeisterstellvertreter, sie wurde von der neuen Liste „Zukunft Niederstetten“ (ZN) kritisch gesehen – Neu-Stadtrat André Beetz hätte gerne eine paritätische Aufteilung der Stellvertreterposten gesehen. Sein Listenkollege Friedemann Reichert-Krumrein äußerte sogar den „Eindruck, dass man uns ausschließen möchte“. Entsprechende Aussagen seien ihm auch „aus der Bevölkerung zugetragen“ worden.

Das machte die AWV-Vertreter wiederum fast sprachlos: Von einer Ausgrenzung könne nicht die Rede sein, es habe sogar ein zeitlich belegbares, direktes Gesprächsangebot im Vorfeld gegeben, das „Zukunft“ aber unbeantwortet gelassen habe, so Ulrich Roth.

„Ross und Reiter nennen“

Die Frage der Bürgermeisterstellvertreter zum Generalthema zu machen und damit Ratsmitgliedern das „Messer auf die Brust“ zu setzen, das mache sie ratlos, so Anastasia Meinikheim, zumal es ja das Gesprächsangebot gegeben habe. Klaus Lahr (SPD) wandte sich direkt an Reichert-Krumrein. Dieser könne nicht einfach Behauptungen „in den Raum werfen“. Er solle „Ross und Reiter nennen“, statt sich hinter nicht konkretisierten Quellen zu verschanzen. Das empfinde er als „Unverschämtheit“.

Ins Rollen gekommen war die ganze Debatte letztlich über den Vorschlag der Stadtverwaltung, künftig drei Stellvertreterposten (statt wie bisher vier) aus AWV, ZN und SPD zu besetzen. Mehrheitlich wurde aber beschlossen, die 4er-Regelung beizubehalten.

Im geheimer Wahl wurden schließlich folgende Personen zu Bürgermeisterstellvertretern gewählt: Harald Dietz, Ulrich Roth, Klaus Lahr und Kerstin Finkenberger. Reichert-Krumrein scheiterte bei den letzten beiden Auszählungsrunden recht knapp.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Wahlen der Vertreter für diverse Gremien. Der Posten des „Ortsbeauftragten“ (bisher Wolfgang Dornberger) wird aktuell nicht wieder besetzt.

In den Zweckverband Hohenloher Wasserversorgungsgruppe wird – neben der Bürgermeisterin, die kraft Amtes bestimmt ist – wie bisher entsandt; als Stellvertreter neu: Matthias Strauß. Neu als Stellvertreter im Zweckverband Musikschule Hohenlohe wurde Friedemann Reichert-Krumrein gewählt. Weiters wurden die Arbeitskreise (Bildung, Kindergärten usw.) des Gemeinderats neu besetzt. Zum Paten der Ortschaft Rüsselhausen wurde Peter Bader bestimmt – weil das Dorf wegen geänderter Wahlregeln nicht mehr direkt im Gremium vertreten ist.

Ausschüsse neu besetzt

Nach Vorschlägen der Listen sind auch die beschließenden Ausschüsse neu besetzt worden. Im „Verwaltungsausschuss“ sitzen folgende Mitglieder: Ulrich Roth, Patrick Mayer, Philipp Friedlein, Peter Bader, Anastasia Meinikheim, Gerhard Kleider, André Beetz, Volker Balbach und Klaus Lahr (und bei Bedarf deren Stellvertreter). Der „Bauausschuss“ setz sich wie folgt zusammen: Harald Dietz, Kerstin Finkenberger, Ulf Mitsch, Volker Brenner, Silke Preuninger, Björn Blotenberg, Mario Baier, Friedemann Reichert-Krumrein, Matthias Strauß sowie ggf. deren Stellvertreter.

Mehrheitlich wurden auch Passagen der Hauptsatzung angepasst: So soll Bürgermeisterin Heike Naber wieder einen höheren Verfügungsrahmen bei kleineren Vergaben/Beauftragungen bekommen. Die Verwaltung könne so im Einzelfall zügiger arbeiten, hieß es. Stadtrat Klaus Lahr sagte, dass dies aus seiner Sicht „kein Vertrauensbeweis“ sei; es gehe schlicht darum, den Geschäftsverkehr (wieder) zu vereinfachen. Hintergrund: In der heißen Phase rund um die vorläufige Amtsenthebung der Bürgermeisterin hatte der Rat die finanziellen Möglichkeiten Nabers ohne Ratsbeschluss deutlich beschnitten).

Als „unmöglich“ bezeichnete André Beetz die mehrheitlich beschlossene Satzungsänderung zur Entschädigung für kommunale ehrenamtliche Tätigkeit. Niederstetten habe nur knappe Finanzen und schrumpfe, so Beetz, deshalb könne man doch nicht „Kohle ausgeben, die wir nicht haben“.

Anerkennung für viel Arbeit

Ulrich Roth entgegnete, dass man sich trotz Erhöhung am „unteren Ende“ bewege. Es handle sich nicht um eine „Erhöhung der Diäten“, so Anastasia Meinikheim, sondern um eine „kleine Anerkennung“ für vielfältige Leistungen im Ehrenamt. Klaus Lahr bezeichnete Beetz’ Kritik als „opportunistisch“. Eine Ehrenamts-Entschädigung sei auch landespolitisch als Anerkennung gesetzlich gewollt; vorort habe man die Pauschale seit vielen Jahren nicht erhöht. Jedem stehe es frei, Sitzungsgelder zu spenden.