Landkreisen liegt die Schülerbeförderung am Herzen

Odenwald-Tauber. Vor wenigen Tagen hat die Westfrankenbahn an den Haltepunkten in Markelsheim und Igersheim Schüler am Morgen nicht zur Schule nach Bad Mergentheim transportieren können, weil statt der gewohnten zwei Garnituren lediglich ein Triebwagen zur Verfügung gestanden hatte (wir berichteten). Verständlich, dass der Ärger bei einigen Eltern groß war, schließlich müssen sie das Ticket ihres Nachwuchses mitfinanzieren. Und Grund genug für die Fränkischen Nachrichten, mal nachzufragen, wie es denn im Ländle aussieht, Kinder und Jugendliche komplett gratis mit Bus und Bahn zur Schule zu bringen und sie ebenso von dort wieder abzuholen – vor dem Hintergrund, dass der Schüler-ÖPNV etwa in Bayern oder Niedersachsen gratis ist.

Für viele kostenlos

„Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Schülerbeförderung im Main-Tauber-Kreis für viele Schüler kostenlos ist, für nahezu alle anderen sehr günstig, da der Kreis das landesweite Jugendticket, das bereits durch das Land gefördert wird, noch weiter bezuschusst“, erklärt Markus Moll, Pressesprecher der Kreisbehörde. Somit stehe eine Lösung zur Verfügung, die insgesamt sehr preisgünstig und familienfreundlich sei. Der Main-Tauber-Kreis biete freiwillig eine Leistung an, die die landesweit vorgegebenen Standards deutlich überträfe, aber bis jetzt für den Landkreis noch finanzierbar sei. „Somit sehen wir aktuell keinen Handlungsbedarf. Die Situation ist eine andere als in Bayern, wo der Gesetzgeber die Schulwegkostenfreiheit beschlossen hat.“

Deutliche Bezuschussung

Nahezu alle Schüler im Main-Tauber-Kreis nutzten seit 1. März das Jugendticket BW. Es koste 365 Euro im Jahr, somit 30,42 Euro pro Monat. Gegenüber dem ursprünglichen Preis für das Maxx-Ticket, der zuletzt bei etwa 51,30 Euro pro Monat gelegen habe, werde jedes Ticket somit vom Land und vom Kreis mit 20,88 Euro pro Monat bezuschusst. „Für die 7752 Schülertickets im Main-Tauber-Kreis sind das bei zwölf Monaten Zuschüsse von 1 942 341 Euro pro Jahr. Davon zahlt das Land 70 Prozent – also rund 1 359 638 Euro – und der Kreis 30 Prozent, also rund 582 703 Euro.“

Grundschüler und Schüler bekämen das Jugendticket vom Landkreis komplett gezahlt, erklärt Moll weiter. Auch ab dem dritten Kind einer Familie fahren diese Kids gratis. Für diese kostenlosen Tickets kämen nochmals rund 636 000 Euro Landkreismittel pro Jahr hinzu, so dass sich der gesamte Zuschuss des Landkreises auf 1 218 700 Euro Eigenmittel pro Jahr addiere und Land und Bund gemeinsam insgesamt 2 578 341 Millionen aufbrächten.

„Kostendeckend waren übrigens bereits die 51 Euro bei Weitem nicht.“ Auch Millionen-Zuschüsse, die alljährlich in den ÖPNV und den SPNV fließen, müssten hier berücksichtigt werden. Ab 1. Dezember soll gemäß Beschluss des Landes das Jugendticket BW in das Deutschlandticket integriert werden. „Es kostet dann also weiterhin 365 Euro im Jahr, ist künftig aber bundesweit im Nahverkehr gültig“, meint der Behördensprecher.

Jan Egenberger, Pressesprecher des Landratsamtes Neckar-Odenwald, betont, dass „die Kostenübernahme für die Schülerbeförderung in Bayern gesetzlich anders geregelt ist“. Der große Unterschied liege darin, dass die Kosten der Schülerbeförderung weitgehend über Mittel des Freistaats Bayern gedeckt seien. Von daher sei die Ausgangssituation für die Landkreise eine völlig andere.

Stark bezuschusst

Dennoch werde auch die Schülerbeförderung in Baden-Württemberg stark mit öffentlichen Mitteln bezuschusst. „Erst kürzlich hat das Land das landesweite Jugendticket zu einem aktuellen Preis von 365 Euro/Jahr eingeführt. Der Ticketpreis ist dabei nicht kostendeckend. Die Fehlbeträge übernehmen das Land sowie die Kommunen“, lässt Egenberger weiter wissen. Darüber hinaus erstatte der Neckar-Odenwald-Kreis zusätzlich die Beförderungskosten im Rahmen der Regelungen nach der Schülerbeförderungskostensatzung. Eine völlig kostenlose Schülerbeförderung für alle würde – anders als im Freistaat Bayern – voll zulasten des Landkreises gehen. „Dafür müsste der Neckar-Odenwald-Kreis zusätzlich jährlich einen siebenstelligen Betrag aufwenden. Das würde die finanziellen Möglichkeiten des Landkreises übersteigen.“

Kommunale Aufgabe

Und wie positioniert sich das Land Baden-Württemberg in dieser Angelegenheit? Dazu Wenke Böhm, stellvertretende Leiterin der Pressestelle im Stuttgarter Verkehrsministerium: „Für die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr sind nach Paragraf 16 (1) ÖPNV-Gesetz die kommunalen Aufgabenträger – also die Stadt- und Landkreise – zuständig. Diese sind verpflichtet, Zeitkarten im Ausbildungsverkehr mindestens um 25 Prozente gegenüber den regulären Jedermann-Zeitkarten zu rabattieren.“

Es sei Sache der kommunalen Aufgabenträger, weitergehende Schulwegkosten-Erstattungen zu regeln. Das Land zahle hierfür jährlich ungefähr 250 Millionen Euro Zuschuss an die kommunalen Aufgabenträger.

„Zusätzlich haben Land und kommunale Aufgabenträger mit dem Jugendticket BW im März diesen Jahres ein Angebot geschaffen, mit dem junge Menschen günstig und einfach ohne Tarifkenntnisse im ganzen Land unterwegs sein können“, verdeutlicht die Ministeriumssprecherin darüber hinaus. Das Jugendticket BW koste monatlich rund 30 (nicht 50) Euro und sei landesweit gültig. Das Land wende hierfür zusätzlich jährlich rund 100 Millionen Euro auf. Das Jugendticket BW werde zudem zum 1. Dezember durch ein rabattiertes Deutschlandticket für junge Menschen in Baden-Württemberg abgelöst. „Damit erhöhen wir die Attraktivität des Tickets weiter.“

Oft hohe Ticketpreise

Die reine Schulwegkostenfreiheit in manchen anderen Bundesländern – die hier Sache der kommunalen Aufgabenträger sei – beziehe sich immer nur auf den Weg vom Wohnort zur Schule. Für andere Wege seien in diesen Ländern daher oft hohe Ticketpreise zu zahlen. „Jugendticket BW und rabattiertes Deutschlandticket hingegen decken nicht nur den Weg zur Schule ab, sondern ermöglichen weit darüber hinaus einfache und günstige Mobilität auch in der Freizeit“, äußert sich Wenke Böhm abschließend gegenüber unserer Zeitung.