Uissigheimer fühlen sich von der Stadt Külsheim benachteiligt

Uissigheim. Der Ortschaftsrat Uissigheim traf sich am Donnerstagabend zu einer Sitzung im Gymnastikraum der Schule. 16 Bürgerinnen und Bürger verfolgten die Diskussion.

Bei den Bekanntgaben stellte Ortsvorsteher Klaus Kuß die Frage, was die öffentlich zu hörende Feststellung solle, Schüler von auswärts würden die Uissigheimer Schule retten. Ergänzend fragte er, ob denn in Külsheim keine auswärtigen Schüler seien. Die Uissigheimer Einrichtung sei eine kleine, übersichtliche Schule mit hervorragenden Lernerfolgen und mit guten Lehrkräften, was immer wieder bestätigt werde.

Die Ortschaftsratssitzung an diesem Abend, so Kuß, sollte eigentlich die letzte vor den anstehenden Kommunalwahlen sein. Es müsse aber noch eine öffentliche Sitzung nach Pfingsten eingeschoben werden, um den Bebauungsplan zum Solarpark Uissigheim zu behandeln.

Mit blick auf die Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen stellte Kuß fest, dass es beim Ortschaftsrat sicher einen gewissen Einschnitt geben werde. So werde er nach 40 Jahren im Ortschaftsrat, 25 Jahren als Ortsvorsteher und 25 Jahren als Stadtrat nicht mehr kandidieren.

Verwunderung hat nach den Worten des Ortsvorstehers ein Schreiben der Stadt Külsheim hervorgerufen. Dieses höre sich harmlos an, sei es aber nicht.

Kuß las den Brief der Stadtverwaltung vor. Darin heißt es, dass „nachdem der langjährige Ortsvorsteher Klaus Kuß für das Amt ab Sommer 2024 nicht mehr zur Verfügung steht, ist es vorgesehen, dass einige organisatorische Änderungen und Aufgabenverteilungen zwischen dem/der Ortsvorsteher/in und der Stadtverwaltung ab 1. August 2024 vorgenommen werden sollen.“ Die Vermietung der Stahlberghalle sowie der Veranstaltungsfläche auf dem Stahlberg (inklusive Hütte) und die Vergabe der Holzlagerfläche solle künftig wie alle anderen städtischen Gebäude und Holzlagerplätze zentral über das Bauamt der Stadtverwaltung vorgenommen werden. Und die „Abstimmung mit den Reinigungskräften und die Verpachtung/Vermietung usw. soll dann auch zentral über die Stadtverwaltung laufen.“

Es sei eindeutig zu erkennen, dass das Ausscheiden des langjährigen Uissigheimer Ortsvorstehers dazu genutzt werden solle, die im Eingemeindungsvertrag und in der Hauptsatzung der Stadt verankerten Rechte des Ortschaftsrats auf unzulässige Weise zu beschneiden, kommentierte Klaus Kuß das Schreiben. Der Hinweis, dass es in anderen Ortsteilen keinen Ortschaftsrat gebe, sei für Uissigheim nicht relevant. Uissigheim sei der einzige Ortsteil mit Ortschaftsrat. Dessen Rechte müssten erhalten bleiben. Seiner persönlichen Meinung nach wäre der Job für den Ortsvorsteher leichter, wenn alle Ortsteile einen solchen hätten.

Der Ortschaftsrat habe nie nur Forderungen gestellt, stellte Kuß weiter fest. Das Gremium habe sich bei den einzelnen Maßnahmen immer eingebracht. Ein Ortsvorsteher müsse die Freiheit haben zu entscheiden, „was kann ich für meinen Ortsteil tun, um diesen weiter zu entwickeln“. Dies gelte ebenso für alle Ortschaftsräte. Kuß nannte Beispiele erfolgter Verbesserung des Ortsbilds und ging darauf ein, wie im vergangenen Jahr Reisegruppen, Wanderer oder Bustouristen auf dem Stahlberg empfangen worden und die Leute begeistert gewesen seien. Es gehöre für den Ortsvorsteher dazu, so Klaus Kuß, Uissigheim zu repräsentieren.

Es folgte eine Unterbrechung der Sitzung, um Bürgern Gelegenheit zur Wortmeldung zu geben. So hieß es etwa, „die wollen den Ortschaftsrat beschneiden“, „die Aufgaben des Ortschaftsrates stehen geschrieben“, „wir müssen zum Ausdruck bringen, dass es so nicht geht“, „es ist ein Affront gegen Wähler, wenn man ein korrekt gewähltes Gremium beschneidet“. Schließlich lehnte der Ortschaftsrat die zuvor beschriebene Vorgehensweise einstimmig ab mit der Begründung, diese verstoße gegen die Hauptsatzung und den Eingemeindungsvertrag.

Die Bürgerinnen und Bürger debattierten verschiedene Themen. So habe Uissigheim die älteste Infrastruktur. Es solle zum Ausdruck kommen, dass in Uissigheim eine Unzufriedenheit herrsche. Man sehe permanente Benachteiligung.

Der Ortsvorsteher sprach weiter die Stahlberghalle an. Es laufe nicht wie besprochen. Seit vier Wochen sehe man keinen Handwerker mehr. Was mit Eigenleistung gemacht werden könne, sei fast alles erledigt.

Nach etwa 75 Minuten Sitzung bedankte Kuß sich bei allen, die mitgeholfen haben, dass in Uissigheim etwas passiere.