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Ausschuss tagte

Mit Kreuzwertheims Finanzen befasst

Entwürfen zugestimmt

Von 
hpw
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Kreuzwertheim. In der Sitzung des Finanz- und Kulturausschusses Kreuzwertheim am Donnerstag im Rathaus ging es um den Stellenplan und den Haushaltsplan 2022 sowie um die Finanzplanung.

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Weniger Stellen

Bürgermeister Klaus Thoma erklärte, die Zahl der Stellen habe sich vermindert. Für die Feuerwehrgerätewarte seien drei Stellen vorgesehen. Weil diese aber ehrenamtlich tätig seien, bräuchten dafür keine Arbeitnehmerstellen vorgesehen werden. Der Nachfolger des bisherige Hausmeisters des Fürstin-Wanda-Hauses übernehme auch die Reinigungsarbeiten. Deshalb könne die Stelle der Reinigungskraft künftig wegfallen.

Änderungen im Stellenplan müssen vom Gemeinderat beschlossen werden. Thoma meinte, der Bauhof solle so ausgestattet werden, dass er seinen Aufgaben nachkommen kann. Deshalb werde „ein Mann mehr im Bauhof“ vorgeschlagen. Das Gremium empfahl dem Gemeinderat, den Stellenplan 2022 zu beschließen.

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Der Rathaus-Chef informierte über den über 100 Seiten umfassenden Verwaltungshaushaltentwurf 2022 und ging diesen mit dem Gremium durch. Danach stimmte dieses dem Entwurf einhellig zu und beriet über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025. Der Bürgermeister sagte, der Entwurf beruhe auf dem Investitionsprogramm 2020 bis 2024, Änderungen und Ergänzungen im Rahmen des Haushalts 2021 seien eingearbeitet worden.

Unabhängig davon sollten jedoch bei dieser Beratung über das Investitionsprogramm die finanziellen Möglichkeiten beachtet werden, betonte Thoma. Investitionen würden finanziert durch Zuführungen vom Verwaltungshaushalt, soweit diese nicht anderweitig benötigt würden, durch Einnahmen aus Beiträgen und dem Verkauf von Anlagevermögen, aus staatlichen Investitionszuschüssen sowie Einnahmen aus der allgemeinen Rücklage.

Gegenüber der bislang letzten Finanzplanung sei eine Verbesserung bei den Zuführungen zum Vermögenshaushalt festzustellen, hauptsächlich wegen aktuell höherer Gewerbesteuereinnahmen. Nach dem Vorentwurf des Verwaltungshaushalts ergäben sich die folgenden Beträge: 1,0147 Millionen Euro für 2022, 811 600 Euro für 2023, 364 000 Euro für 2024 sowie 753 600 Euro für 2025.

Beitragseinnahmen seien hauptsächlich für die Entwässerungs- und die Wasserversorgungsanlage denkbar, sagte der Bürgermeister weiter. Momentan komme für eine Beitragserhebung der Hochbehälterbau infrage. Die bisherige Planung sehe keine Beitragserhebung dafür vor. Einnahmen aus Grundstücksverkäufen seien nach dem Abschluss von Erschließungsmaßnahmen denkbar.

Zuschüsse

Staatliche Investitionszuweisungen an die Marktgemeinde seien jährlich ohne konkrete Maßnahmen zu erwarten. Ansonsten sei mit Zuweisungen zu rechnen für den Kauf von Feuerwehrfahrzeugen, für die Erweiterung des Kindergartens Birkenstraße, für die Sanierung der Sportanlage und des Fürstin-Wanda-Hauses. Zum 31. Dezember 2021 habe die allgemeine Rücklage rund 5,5 Millionen Euro betragen.

Thoma führte weiter aus, dass die im Vorentwurf vorgesehenen Investitionsvorhaben finanziert werden können. Voraussetzung sei allerdings, dass sich keine negativen Entwicklungen ergeben. Negative Folgen der Corona-Pandemie oder des Ukraine-Kriegs auf den Haushalt der Marktgemeinde seien nicht auszuschließen.

Gute Arbeit

Der Finanz- und Kulturausschuss empfahl dem Marktgemeinderat einstimmig, das geplante Investitionsprogramm 2021 bis 2025 zu beschließen. Bürgermeister Thoma lobte abschließend Kämmerer Rupert Schiller ob dessen umfangreicher Arbeit. hpw

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