Kreuzwertheim. Die Schulverbandsversammlung Kreuzwertheim traf sich am Montagnachmittag im Sitzungssaal im Rathaus Kreuzwertheim zu einer öffentlichen Sitzung unter der Leitung des Vorsitzenden Klaus Thoma.
Zuerst ging es um die Vertretung der Gemeinde Hasloch in der Verbandsversammlung des Schulverbandes Grundschule Kreuzwertheim. Seit dem Schuljahr 2012/13 besuchen immer weniger als 50 Schülerinnen und Schüler aus Hasloch die Verbandsschule, teilweise lag die Zahl deutlich unter 50. Deshalb wurde die Gemeinde Hasloch in der Schulverbandsversammlung gemäß dem Bayrischen Schulfinanzierungsgesetz für Gemeinden nur durch den ersten Bürgermeister vertreten.
Nach zuletzt 41 Schülern sei die Schülerzahl zum 1. Oktober 2022 auf 55 angestiegen, davon 22 Erstklässler, so war zu hören. Bei 55 Schülerinnen und Schülern aus Hasloch, welche die Grundschule Kreuzwertheim besuchen, entsendet die Gemeinde einen weiteren, zweiten Vertreter in die Schulverbandsversammlung.
Der Gemeinderat Hasloch hat als weitere Schulverbandsrätin Stephanie Endres und als deren Vertreterinnen Thea Haseloff und Denise Voit bestellt.
Zur Feststellung der Jahresrechnung 2020 sagte Schulverbandsvorsitzender Bürgermeister Klaus Thoma, diese sei von der Schulverbandsversammlung geprüft worden, es habe keine Prüfungsfeststellungen gegeben. Die Jahresrechnung sei deshalb mit dem von der Verwaltung aufgestellten Ergebnis festzustellen.
Dem Beschlussvorschlag, die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben nachträglich zu genehmigen, wurde stattgegeben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 wurde mit folgenden Ergebnissen festgestellt: Der entsprechende Verwaltungshaushalt kommt auf 679 653,87 Euro, der Vermögenshaushalt auf 297 493,44 Euro, der Gesamthaushalt auf 977 147,31 Euro. Dem wurde einhellig zugestimmt. Thoma listete die Zahlen zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechende Entlastung des Vorsitzenden wurde einstimmig erteilt.
Hinsichtlich des Haushalts 2023 des Schulverbandes wurde das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 mit Beträgen von 73 000 Euro für 2023 und von jeweils 10 000 Euro für die Jahre 2024, 2025 und 2026 einhellig beschlossen. Zum Finanzplan 2022 bis 2026 erläuterte Thoma zu den einzelnen Bereichen teilweise ausführlich, ehe dieser einhellig beschlossen wurde. Das Gleiche gilt für den Stellenplan 2023, der dem des Vorjahres entspricht.
Schulleiter Peter Erdmann warb für robustere Möbel, stabile Werkbänke, die Vollausstattung des Raumes, für die Körpergröße geeignet. Er nannte Schränke, Werkzeug, Hobelbank und Spannvorrichtungen, auch Maschinen, wie Ständerbohrmaschinen. Für alte Werkschränke fänden sich garantiert Abnehmer, Einnahmen sollten wieder dem Schulverband zugeführt werden. Thoma bezeichnete Erdmanns Anforderungen als „sehr vernünftig“.
Thoma erklärte zum Haushaltsplan 2023, die Versammlung beschloss besagten Plan des Schubverbandes Grundschule Kreuzwertheim mit einem Volumen von 685 100 Euro im Verwaltungshaushalt und von 74 600 Euro im Vermögenshaushalt, was insgesamt 759 700 Euro beträgt. Zudem beschloss die Versammlung die Haushaltssatzung 2023.
Thoma sagte beim Thema Umsatzsteuer zur Sach- und Rechtslage, den Verbandsräten sei die Thematik hinsichtlich der Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht von juristischen Personen des öffentlichen Rechts von ihrer Tätigkeit in den Gemeinderäten bekannt. Die Verwaltungsgemeinschaft Kreuzwertheim habe für alle die von ihr verwalteten Behörden eine Untersuchung durchführen lassen, welche Leistungen künftig der Umsatzsteuer unterliegen. Thoma zitierte aus solchen Berichten.
Zur weiteren Beschaffung von Lehrerdienstgeräten erläuterte der Schulverbandsvorsitzende eingehend, am 19. Oktober sei der Regierung von Unterfranken der entsprechende Zuwendungsbescheid übermittelt worden und am 10. November der Änderungsbescheid zum Bewilligungsbescheid eingegangen. Danach werde der bisherige Förderbetrag von 6000 um 12 000 auf 18 000 Euro erhöht. Die Zuwendung diene der Beschaffung von mindestens 18 schulgebundenen mobilen Endgeräten einschließlich Zubehör als personenbezogene Endgeräte für Lehrpersonen zum Einsatz als Lehr- und Arbeitsmittel.
Die Beschaffung erfolge außerplanmäßig, so Thoma, die Ausgaben könnten mit der staatlichen Zu-wendung gedeckt werden, wobei der Betrag am 29. November eingegangen ist. Rektor Erdmann sei über die Bewilligung informiert, dieser wolle zusammenstellen, welche Geräte die Schule benötige. Der Beschluss lautete, der Vorsitzende werde ermächtigt, die Beschaffung durchzuführen.
Verschiedenes
Thoma gab bekannt, am 20. Dezember um 18 Uhr sei Jahresabschluss im Landgasthof Franz in Kreuzwertheim. Der Bürgermeister ließ wissen, mit der IT-Administration sei die Firma „i can eckert communication GmbH“ (Würzburg) beauftragt worden – zum Brutto-Angebotspreis von 6426 Euro. Der Auftrag umfasse den Zeitraum vom 1. September mit der Option für den Schulverband, zweimalig um jeweils zwölf Monate zu verlängern.
Thoma sagte zur Sach- und Rechtslage beim beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, die Möbel seien am 23. Mai geliefert, der Regierung von Unterfranken ein Verwendungsnachweis vorgelegt worden.
Die Regierung habe mitgeteilt, eine bewilligte Zuwendung von 13 000 Euro könne ausgezahlt werden, der Betrag sei am 5. Oktober eingegangen. hpw
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