Gewerbesteuer spülte 2023 ordentlich Geld in die Boxberger Stadtkasse

Uiffingen/Boxberg. Die Stadt Boxberg hat auch 2023 ein sehr positives Jahresergebnis erzielt, das mit rund drei Millionen Euro Überschuss auf der Habenseite in der Stadtkasse zu buche schlägt.

Stadtkämmerer Jürgen Kilian machte bei der Vorstellung der Abschlusszahlen am Montagabend in der Gemeinderatssitzung in Uiffingen aber auch deutlich, dass das vorliegende Ergebnis nur durch die kräftig sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen und eine einmalige Ausschüttung von 530 000 Euro aus verschiedenen Aktivitäten der Beteiligungs-GmbH Stadt Boxberg möglich wurde. Die Mehreinnahmen erstreckten sich fast über alle Bereiche, von den verschiedenen Steuereinnahmen bis zu den Zuweisungen, wie dem Bericht zu entnehmen war. Allein die Einnahmen aus Steuern oder ähnlichen Abgaben lagen bei 12,4 Millionen Euro und damit rund 2,8 Millionen Euro über dem Planansatz. Die Summe der Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen lag bei rund 3,4 Millionen Euro und damit rund 312 000 Euro höher als erwartet. An Zinseinnahmen und ähnlichen Erträgen wurden 595 000 Euro verbucht.

Der Summe der ordentlichen Erträge in der Jahresrechnung 2023, in Höhe von rund 20,7 Millionen Euro standen Aufwendungen von rund 19,3 Millionen Euro gegenüber. Bei den ordentlichen Erträgen wurde der Planansatz um 3,4 Millionen Euro überschritten. Gleichzeitig verringerten sich die geplanten Aufwendungen um rund 1,07 Millionen Euro. An außerordentlichen Erträgen konnte die Stadtkasse 2023 rund 1,62 Millionen Euro verbuchen. Die außerordentlichen Aufwendungen lagen im Abrechnungszeitraum bei rund 62 000 Euro.

Nach detaillierter Aussprache stimmte das Gremium sowohl dem Jahresabschluss 2023 als auch den Abschlusszahlen des Eigenbetriebes Wasserversorgung, dem Abschlussbericht der Beteiligungs-GmbH Stadt Boxberg und dem Jahresabschluss des Freibades Boxberg zu, das als Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt wird.

Das Freibad der Stadt Boxberg (Umpfertalbad) wird als Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt. Durch eine einmalige Ausschüttung der Beteiligungs-GmbH der Stadt über 530 000 Euro an den Gesellschafter (Stadt Boxberg) weist der Jahresabschluss des BgA einen Überschuss von rund 350 000 Euro aus der mit dem bestehenden Verlustvortrag aus den Vorjahren verrechnet wird.

Bebauungsplan „Im Grund III“

Die lange Geschichte Bebauungsplan „Im Grund III“ auf Gemarkung Schwabhausen, durch den zwölf bis 13 neue Bauplätze erschlossen werden sollen, scheint nun langsam einen Abschluss zu finden. In der jüngsten Sitzung trug die Sachbearbeiterin Juli Andree die 23 eingegangenen Stellungnahmen der Bürger, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden vor. Die umfangreichste Stellungnahme kam von der Nabu-Ortsgruppe Boxberg. Diese werden jetzt von der Verwaltung geprüft und je nach Bewertung auch berücksichtigt.

In der Sitzung am Montag gab es aus dem Gemeinderat Nachfragen bezüglich des fehlenden Gehweges, möglicher erforderlicher Bodengutachten und der geplanten Straßenbreite, die bei 5,50 Metern liegen soll. Wie von Marco Hellinger aus dem Hauptamt zu hören war, sei aufgrund der geringen Bauplatzzahl im neuen Baugebiet nicht mit einem größeren Verkehrsaufkommen zu rechnen. Man werde bei der Bauausführung aber durch einen Pflasterstreifen auch für Fußgänger und Eltern mit Kinderwagen Sorge tragen. Der Planentwurf soll nach dem positiven Votum des Gemeinderates jetzt für die Dauer eines Monats im Rathaus zur Einsicht für Jedermann öffentlich ausgelegt werden.

Gegen die weiteren vorliegenden Baugesuche in Boxberg, Kupprichhausen, Oberschüpf und der Schaffung weiterer Parkplätze für Pkw und Fahrräder auf dem Gewerbegebiet Seehof ergaben sich keine Einwände.

Sozialfonds „Windkraft“

Unter dem Punkt Bekanntgaben teilte Bürgermeisterin Heidrun Beck mit, dass die Übergabe der Bewilligungsbescheide für Zuschüsse aus dem Sozialfonds „Windkraft“ am 25. November erfolgen soll. Die Verwaltung und die Vergabe der Gelder aus dem so gebildeten Windkraftfonds obliegen dem Gemeinderat.

Um eine ordentliche und transparente Verteilung und Auszahlung der beantragten Mittel zu gewährleisten, hat der Gemeinderat 2022 Vergaberichtlinien beschlossen. Darin wurde die Zuschusshöhe auf maximal 80 Prozent der Investitionskosten bei einer maximalen Förderung von 2000 Euro festgelegt. Für das Jahr 2024 wurden bei der Stadtverwaltung 17 Zuschussanträge eingereicht.

Die beantragte Zuschusssumme beläuft sich auf 29 278 Euro. Ein Antrag wurde abgelehnt.