Kommunalwahlen im Blick

Neckar-Odenwald-Kreis. Eine stattliche Zahl der Mitglieder des Kreisverbands kam im Heidersbacher Gasthaus „Löwen“ zusammen, um das Geschehen des vergangenen Vereinsjahres zu rekapitulieren und über die geplanten Aktivitäten des kommenden Jahres zu sprechen. Mit dabei auch die Kreisräte Martin Diblik, Eric Bachmann, Marco Eckl, Karl Gruppenbacher, Johannes Höfer, Valentin Knapp, Thomas Ludwig, Volker Rohm sowie Ehrenmitglied Johann Ziegltrum. Jochen Camarena entbot ein Grußwort seitens des Ortsvereins Limbach.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Bruno Herberich wurden im Rückblick zahlreiche politische und gesellschaftliche Ereignisse nochmals präsent. Besonders das Frühstück zum Jahresstart in Strümpfelbrunn, der Workshop zum Einstieg ins Jahr vor den Kommunalwahlen und der Sommertreff in Buchen fanden besonderen Anklang.

Kreiskassier Edgar Hellwig (Lohrbach) erstattete den Kassenbericht und vermeldete einen soliden Kassenstand. Im kommenden Jahr werden die erwirtschafteten Rücklagen für Werbemaßnahmen für die Kommunalwahl benötigt werden, wobei man auch hier mit sparsamem Augenmaß handeln werde. Kassenprüfer Peter Bauer (Buchen) attestierte Hellwig, auch im Namen seiner Kollegin Ramona Paar (Walldürn) eine korrekte Kassenführung und empfahl die Entlastung.

Ehrenmitglied Johann Ziegltrum (Walldürn) sprach dem Vorstand Dank aus und nahm das positive Votum der Versammlung für den Vorstand entgegen.

Über „Neues und Interessantes“ aus der Kreispolitik informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Martin Diblik (Billigheim). Zusätzlich zu den Dauerbrennern der letz-ten Jahre, die Kreiskliniken und der Neubau des GTO, waren die Themen Energiewende und Klimaschutz sowie die Abfallentsorgung von besonderer Bedeutung. Die Senkung der Kreisumlage vor der Sommerpause wirke sich positiv auf die Haushaltswirtschaft der Städte und Gemeinden aus und komme somit direkt bei den Menschen im Landkreis an.

Aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage sei es jedoch schwierig zu prognostizieren wie es in 2024 weitergehe. Umso wichtiger sei es, dass auf der kommunalen Ebene alle ohne parteipolitische Präferenz an einem Strang ziehen, um das Beste für Landkreis und Gemeinden zu erreichen, so Diblik.

Beim Punkt Verschiedenes berichtete Peter Bauer (Buchen) von seinem Seminarbesuch zur Kommunalwahl. So dürfen künftig in Gemeinden/Ortschaften bis 5000 Einwohner (bisher 3000) die Wahlvorschläge doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Mandate zu wählen sind. Auch die Senkung des Alters zur Wählbarkeit in kommunale Gremien auf 16 Jahre wurde angesprochen.

Ramona Paar (Walldürn) thematisierte die Beteiligung von Jugendlichen in den Gemeinden. Obwohl Vorgabe der Gemeindeordnung, sei dies noch ein offenes, aber wichtiges Feld, um Demokratie von jung auf zu (er)leben. Volker Rohm (Hardheim) betonte, dass es auch wichtig sei, bei der fortschreitenden Digitalisierung die Menschen zu unterstützen, die sich mit diesen Medien schwertun.

Vorsitzender Herberich rückte die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 weiter in den Blickpunkt. Für die Werbung von Kandidierenden zur Kreistagswahl laufen die Gespräche schon einige Monate und man habe jetzt schon eine gute Gemeinschaft an Personen, die auf der Liste der Vereinigung der Freien Wähler kandidieren. Aber es gebe noch freie Plätze, für die engagierte Menschen mit demokratischer Gesinnung und Lust auf eine parteifreie Gestaltung des Geschehens vor Ort willkommen seien. Das Gleiche gelte für die Listen in den Gemeinden. Interessierte lud er zur Veranstaltung „Kommunalpolitik 4.0 – Lust auf Gestalten deiner Gemeinde?“ mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg am 24. Oktober nach Osterburken ein.

Darüber hinaus gebe es auch im kommenden Jahr wieder reichhaltige Gelegenheiten zusammenzukommen, sich zu informieren und die Menschen anzusprechen. Ein Info-Workshop im November zur Organisation der Kommunalwahl, der Besuch des Unternehmens Mosca im Dezember und das Frühstück zum Jahresstart 2024 sind bereits geplant. Eric Bachmann ergänzte den Terminkalender mit dem 50-jährigen Jubiläum, das die Freien Wähler Hardheim im November feiern. pm