Lange gefordert – jetzt kommt der Stadtteilbeirat für Innenstadt

Wertheim. Die Bürger der Wertheimer Innenstadt bekommen ein Gremium, das ihre Interessen vertritt. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig bei seiner Sitzung am Montag. Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez sprach von einer „historischen Entscheidung“.

Jahrzehntelang gab es die Forderung nach einem eigenen Stadtteilbeirat, damit die Einwohner der Innenstadt eine Vertretung bekommen, wie sie die anderen Stadtteile und die Ortschaften haben. Die Verwaltung hatte dies stets abgelehnt. Es gibt seit 1994 lediglich den Altstadtbeirat. Der besteht aus sieben sachkundigen Einwohnern und beriet den Bauausschuss bei der Behandlung innenstadtrelevanter Themen.

Vor drei Jahren kam Bewegung in die Angelegenheit. Der Ausschuss für Finanzen und Verwaltung beriet über eine verbesserte Vertretung – zunächst ohne konkretes Ergebnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Sache weiter mit dem Altstadtbeirat zu diskutieren.

Herausgekommen ist nun ein abgestimmter Vorschlag, der vorsieht, dass die Innenstadt einen Stadtteilbeirat bekommt, wie er schon für Vockenrot, den Reinhardshof, den Wartberg, Eichel/Hofgarten und Bestenheid besteht.

Die Auswahl der Mitglieder erfolgt in einem zweistufigen Verfahren. Sieben Mitglieder werden wie bisher beim Altstadtbeirat vom Gemeinderat gewählt – proportional nach Fraktionsstärke. Der Stadtteilbeirat Innenstadt konstituiert sich dann und bestimmt einen Vorsitzenden sowie einen Stellvertreter.

In der zweiten Stufe hat der Stadtteilbeirat Innenstadt ein Vorschlagsrecht für die Besetzung mit weiteren Mitgliedern. Mit dem zweistufigen Auswahlverfahren wird dem Wunsch des Altstadtbeirats Rechnung getragen, auf Interessierte und Vereine direkt zugehen zu können.

Dem Gremium sollen maximal zwölf Personen angehören, wie OB Markus Herrera Torrez erläuterte. Weil die Innenstadt eine herausgehobene Stellung für Handel und Gewerbe einnehme, wird der Stadtmarketing-Verein berücksichtigt. Die Zuständigkeit des Gremiums, betonte der OB, solle aber ausschließlich für innenstadtrelevante Themen gelten.

Im Unterschied zu den anderen Stadtteilen würden in der Innenstadt häufig Maßnahmen realisiert, die weit über die Innenstadt hinaus Wirkung zeigen. Über solche Projekte müsse der Gemeinderat weiter selbst beraten.

Alle Fraktionen begrüßten den Vorschlag, lediglich von der Bürgerliste kam keine Wortmeldung. Axel Wältz (CDU) sprach von einem „Mosaiksteinchen“, das bei der Bürgervertretung bisher gefehlt habe. Mehr als 3000 Einwohner profitierten davon.

Richard Diehm (Grüne) sagte, mit dem Gremium erfolge eine Aufwertung, welche die Bürger der Innenstadt verdient hätten. Songrit Breuninger (Freie Bürger) erinnerte daran, dass das Thema schon lange auf der Agenda stehe und endlich erledigt sei. Patrick Schönig (SPD) meinte, es sei „schon schön, dass wir damit aufhören, Gleiches ungleich zu behandeln“. Man beseitige eine „gewisse Asymmetrie in der demokratischen Vertretung“.