Großinvestitionen bleiben 2022 in Wertheim möglich

Wertheim. „Corona verseucht die Finanzen“ lautete die Überschrift zum FN-Jahresrückblick im vergangenen Jahr. Wie sich im Nachhinein herausstellte, hielten sich die Auswirkungen der Pandemie für den städtischen Haushalt in Grenzen. Nicht einmal die vorgesehenen Kreditaufnahme in Höhe von zwei Millionen Euro musste erfolgen. Im Gegenteil: Es wurden 683 000 Euro getilgt. Unterm Strich sank der Schuldenstand des städtischen Haushalts auf 5,2 Millionen Euro – übrigens im neunten Jahr in Folge.

Die Gewerbesteuereinnahmen lagen höher als geplant. Dazu kamen die großzügigen Kompensationszahlungen von Bund und Land plus weitere Hilfen des Landes. Die Finanzsituation habe man dadurch „einigermaßen stabil“ halten können, hieß es aus dem Rathaus bei der Vorstellung des Jahresergebnisses. Sei Jahren plant die Stadt Schulden, die sie dann doch nicht macht. Für die einen ist es das Ergebnis vorsichtigen Finanzgebarens, für andere ein Beweis für Intransparenz, die es dem Gemeinderat nicht ermöglicht, den Spielraum für Ausgaben richtig einzuschätzen. Zudem begünstige die Verwaltung damit die Entstehung eines unnötigen Investitionsstaus.

Kärrnerarbeit

Unbestritten bleibt aber, dass der Haushalt strukturell unausgeglichen bleibt. Vom Ziel, die laufenden Ausgaben durch entsprechende Einnahmen zu decken, bleibt ein gutes Stück entfernt – auch wenn die eigens gebildete Haushaltsstrukturkommission von Verwaltung und Gemeinderat echte Kärrnerarbeit geleistet hat.

Die Unwägbarkeiten der Finanzplanung zeigten sich erneut beim Haushalt für das nächste Jahr. Kurzfristig meldete Stuttgart bessere Steuerschätzzahlen. Was tun mit dem zusätzlichen Geld? Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez favorisierte eine Sanierung der undichten Fenster im Rathaus.

OB sucht breite Unterstützung

Doch die Gemeinderatsfraktionen regierten mit Zurückhaltung. Herrera Torrez zog sein Ansinnen zurück, zu knapp wäre die Mehrheit im Gemeinderat gewesen. Es sei meist „besser, eine breite Unterstützung zu gewinnen“, sagte er später im FN-Gespräch dazu.

Aber auch die CDU-Fraktion scheiterte mit ihrem Versuch, angesichts der Mehreinnahmen die geplanten Steuererhöhungen zu streichen. Das Hauptargument der Opponenten: Dadurch würde die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission konterkariert.

Unterm Strich bleiben – sollte nicht etwas Unvorhergesehenes geschehen – durchaus Mittel, um die Infrastruktur der Großen Kreisstadt zu stärken, auch wenn die Rücklagen schrumpfen. Neben den geplanten Investitionen wie etwa für den Umzug der Grundschule Wertheim oder den Neubau der Sporthalle am Gymnasium warten weitere kostspielige Aufgaben: So müssen zum Beispiel die Feuerwehrhäuser auf Vordermann gebracht werden.