Gewerbesteuereinnahmen in Wertheim über Plan

Wertheim. Von einer „sehr erfreulichen Entwicklung bei der Gewerbesteuer“ berichtete am Montag auf der Gemeinderatssitzung Helmut Wießner, in der Stadtverwaltung zuständig für den Haushalt. In seinem Finanzwischenbericht für den laufenden Haushalt sprach er von 2,5 Millionen Euro überplanmäßigen Einnahmen bei der Steuer, die von den Wertheimer Unternehmen abgeführt werden. Bis zum Ende des Jahres waren ursprünglich 17,5 Millionen Euro einkalkuliert. Die Verwaltung rechnet jetzt mit 20 Millionen Euro. Laut Wießner gab es wegen der Pandemie zwar Rückgänge. Die seien aber „deutlich überkompensiert“ worden durch Nachzahlungen aus dem „sehr guten Jahr 2019“. Negativ wirkte sich die Pandemie allerdings bei der Vergnügungssteuer aus (minus 0,5 Millionen Euro). Wegen des Infektionsgeschehens seien die Spielhallen teilweise geschlossen gewesen. Zum anderen habe die Landesregierung mit dem neuen Glücksspiel-Staatsvertrag die Anzahl der zulässigen Vergnügungsstätten deutlich verringert, was im nächsten Jahr alleine für rund 200 000 Euro Mindereinnahmen sorgen werde.

Weniger ausgeben musste die Stadt laut Wießner für die Kreisumlage, die für 2020 vom Kreistag gesenkt wurde. Allerdings steigen wegen der höheren Gewerbesteuererträge die Ausgaben für den Finanzausgleich des Landes und die Kreis- sowie Gewerbesteuerumlage um eine Million Euro.

Die Mehrausgaben für den Jüdischen Friedhof belaufen sich auf 68 000 Euro. Untern Strich ergibt es eine Verbesserung von gut einer Million Euro im Ergebnishaushalt. Allerdings stünden noch „einige Dinge im Raum“ – zum Beispiel das Thema „Starkregenmanagement“ (siehe weiteren Artikel auf dieser Seite), die Luftfilteranlagen für die Schulen und die noch ausstehende Zusicherung der Zuschüsse für den Kindergarten Kembach. Zum Ende des Jahres würde der Ergebnishaushalt ein Minus von 5,2 Millionen Euro betragen: „Verbessert, aber immer noch nicht gut“, so Wießner.

Von den bereitgestellten Mitteln des Finanzhaushalts (etwa 20 Millionen Euro) sind laut Wießner in der ersten Hälfte des Jahres erst 20 Prozent ausgegeben worden. Der stockende Mittelabfluss liege auch an fehlenden Kapazitäten der Bauwirtschaft.

Die Kreditermächtigung über fünf Millionen Euro sei bisher noch nicht in Anspruch genommen worden. Der aktuelle Schuldenstand der Stadt liege bei fast fünf Millionen Euro.

Axel Wältz (CDU) meinte, man könne angesichts der Zahlen „vorsichtig, optimistisch in die Zukunft schauen“. Die Stadt habe die Verschuldung trotz Pandemie im Griff. Richard Diehm (Grüne) verwies auf den „guten Branchenmix“ der Wirtschaft in der Main-Tauber-Stadt. Man solle aber die Personalkosten in der Verwaltung im Blick haben. Patrick Schönig (SPD) betonte, das gute Ergebnis bei der Gewerbesteuer sei auch auf die Leistung der Beschäftigen zurückzuführen.