Sanierung des Weikersheimer Hallenbads ist ein finanzieller Kraftakt

Weikersheim. Die letzte gemeinsame Präsenzveranstaltung des SPD-Ortsvereins wurde am 28. Januar 2020 abgehalten. Deshalb waren die Mitglieder erfreut, endlich wieder aus dem Online-Modus herauszukommen und wichtige Angelegenheiten direkt zu besprechen und Neuwahlen abzuhalten.

Die Begrüßung durch die Vorsitzende Hildegard Buchwitz-Schmidt wurde mit einer Gedenkminute für die im November 2021 verstorbene Felicitas Dolezol eingeleitet. Auch Neueintritte seien zu erwähnen, und sie freue sich, dass junge Mitglieder die SPD attraktiv finden. Für 50 Jahre Mitgliedschaft bei der Weikersheimer SPD ehrte sie den extra aus Herrenberg angereisten Herbert Kober mit Ehrennadel und Urkunde sowie einem Buchpräsent.

Im Rückblick auf 2021 beleuchtete sie die Wahlen. Der SPD-Ortsverein sei besonders stolz darauf, dass er für die Bundestagswahl mit Anja Lotz die Kandidatin für den Odenwald-Tauber Wahlkreis stellen durfte. „Ihre Ideen in der heißen Phase des Wahlkampfes und das Wahlergebnis waren hervorragend. Nur der Listenplatz hat den Einzug in den Bundestag vereitelt“, so Buchwitz-Schmidt.

In der Stadt Weikersheim sei mit der Wahl eines neuen Stadtoberhauptes eine Ära zu Ende gegangen. Die SPD habe den Einzug von Nick Schuppert in das Rathaus tatkräftig unterstützt. „In Nick Schuppert hat die Bürgerschaft einen bürgernahen und äußerst sozial eingestellten Bürgermeister“, lobte die erste Vorsitzende. Um die Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zu unterstützen, brachte der SPD-Ortsverein innerhalb von acht Tagen eine Friedenskundgebung mit rund 600 Teilnehmern auf dem Marktplatz zustande. Bürger, Stadträte aller Fraktionen, der Ortsverband der Grünen und Mitglieder des Klimastammtisches wurden vom SPD-Ortsverein eingeladen und stellten sich zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger gegen die Kriegsverbrechen Putins.

Im Anschluss stellte Kassiererin Martina Seyfer ihren Kassenbericht vor, und ihre tadellose Kassenführung wurde durch die Revisoren bestätigt. Sie wie auch der gesamte Vorstand wurden durch die Mitglieder entlastet. Bei den anstehenden Neuwahlen wurden Hildegard Buchwitz-Schmidt als Vorsitzende, Melanie Metzger-Hebel als Stellvertreterin und Martina Seyfer als Kassiererin wieder gewählt. Schriftführerin und Beisitzer wurden Anja Lotz, sowie Bernhard Brendel und Rainer Sachs. Als Revisoren wurden Günter Breitenbacher und Klaus Bock bestimmt. In einem Bericht aus der SPD/UB-Fraktion ging deren Vorsitzende auf die schwierige Lage während Corona ein. Die Landesregierung unter Grün-Schwarzer Führung habe die Kommunen kläglich im Stich gelassen und nur zögerlich reagiert. Die beherzte Arbeit der Weikersheimer habe dazu beigetragen, dass Schulen, Kindergärten und die Verwaltung auch in der Pandemie einsatzfähig geblieben waren. „Die frühe Beteiligung am Digitalpakt für Schulen, der Erwerb von Klimageräten trägt dazu bei, dass die befürchtete Corona-Herbstwelle gut überstanden werden kann“, führte Lotz aus.

Sie hob den einhelligen Beschluss des Gemeinderates hervor, das Schulschwimmbad zu sanieren. Die Kosten seien erheblich. Die Stadt muss rund vier Millionen Euro Eigenmittel erbringen. Froh sei die SPD/UB Fraktion darüber, dass die Parkharfe und der Hotelneubau durch die Wirtschaftsförderung der Stadt vom Tisch seien. Beide Projekte seien für Weikersheim nicht zielführend und leistbar. Die Abrechnung des Baues der Tauberphilharmonie müsse noch abgewartet werden, hier werde es zu erheblichen Mehrkosten kommen. Die Aufnahme in das GEK- und ISEK-Programm für die Innenstadtentwicklung wurde nochmals überarbeitet und mit der der Bürgerbefragung unterlegt. Man hoffe nun auf einen positiven Fördermittelbescheid im Jahr 2023.

Anja Lotz ging auch auf die regenerative Energieerzeugung in der Stadt ein und stellte fest: „Mit einem Kriterienkatalog hat der Gemeinderat seinen politischen Willen für diese Energieform zum Ausdruck gebracht und in mehreren Sitzungen die Rahmenbedingungen für Freiflächen-PV-Anlagen festgezurrt.“ Sie ist auch erfreut darüber, dass das in Berlin geplante Förder-Aus der kleinen Wasserkraftwerke verhindert werden konnte.

Die Haushaltslage ist angespannt, doch die Aufwendungen flössen in Projekte für das Allgemeinwohl und nicht in Prestigeobjekte. Die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister sei gut, und sie habe das Gefühl, die Mitglieder aller Fraktionen seien auf eine Sachpolitik ausgerichtet.

Diesen Eindruck über die gemeinderätliche Arbeit bestätigte auch das Stadtoberhaupt in seinem Grußwort: „Die Gemeinschaft trägt und stützt mich, der Gemeinderat funktioniert. Es gilt jetzt, die alten Themen des Vorgängers abzuarbeiten. Und ab 2024 wird eine neue Richtung vorgegeben“. Nick Schuppert bedauerte, dass für die notwendige Sanierung des Hallenbades keine Mittel aus dem Ausgleichsstock zu bekommen sind. Dadurch würden knapp eine Million Euro Fördermittel fehlen.

Deshalb könnten nicht alle Wünsche sofort umgesetzt werden. Langfristig gelte es, zielorientiert zu investieren und die Verschuldung zurückzuführen.

Der Bürgermeister wies auch auf die neue Betreuungsform einer Waldpädagogikgruppe in der Kindergartenarbeit hin und stellte abschließend fest: „Innerhalb kurzer Zeit wurde bereits viel bewegt. Und der Grundsatz ist, dass die kommunalpolitische Arbeit dem Allgemeinwohl und der Demokratie und nicht den persönlichen Interessen einzelner dient.“