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Ortschaftsratssitzung Schlierstadt - Termine für die Bürgermeisterwahl bekanntgegeben

Schlierstadt: Windkraftanlagen im „Metzgersbusch“ diskutiert

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Schlierstadt. Der Ortschaftsrat Schlierstadt traf sich zur letzten Ortschaftsratssitzung vor der Sommerpause in der Mehrzweckhalle. Ortsvorsteher Jürgen Breitinger begrüßte neben den Ortschaftsräten auch einige Zuhörer. Bauanträge zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet Weingärten-Stürzwasen, einem Carport und dem Anbau einer Scheune an ein bestehendes Wohnhaus waren schnell abgehandelt und durch einstimmigen Beschluss des Ortschaftsrates befürwortet.

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Einen breiten Raum nahm der Punkt Informationen und Bekanntgaben ein. So informierte Breitinger über die Verschiebung der Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Kreisstraße K3901. Gemäß einer Verfügung des Landratsamtes wird die Grenze in Richtung Zimmern zur Einmündung in die Kirchstraße verlegt. In einem kurzen Sachstandsbericht inSchlierSchlierstadt. Der Ortschaftsrat Schlierstadt traf sich zur letzten Ortschaftsratssitzung vor der Sommerpause in der Mehrzweckhalle. Ortsvorsteher Jürgen Breitinger begrüßte neben den Ortschaftsräten auch einige Zuhörer. Bauanträge zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet Weingärten-Stürzwasen, einem Carport und dem Anbau einer Scheune an ein bestehendes Wohnhaus waren schnell abgehandelt und durch einstimmigen Beschluss des Ortschaftsrates befürwortet.

Einen breiten Raum nahm der Punkt Informationen und Bekanntgaben ein. So informierte Breitinger über die Verschiebung der Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Kreisstraße K3901. Gemäß einer Verfügung des Landratsamtes wird die Grenze in Richtung Zimmern zur Einmündung in die Kirchstraße verlegt. In einem kurzen Sachstandsbericht informierte der Ortsvorsteher anhand der Mitteilung des städtischen Bauamts über die im Haushaltsplan veranschlagten Maßnahmen und deren Stand.

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Adrian Brosch
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Er teilte mit, dass mit den Arbeiten am Feldweg in Richtung Eberstadt begonnen wurde. Die Verbesserung der Wege im Bereich des Ferienhausgebietes Vogelherd wurden durchgeführt. Aufgrund von Personalengpässen im Bauamt müssen die Ausschreibungen von Abbrucharbeiten und Planungen für den Friedhofsvorplatz an Ingenieurbüros vergeben werden.

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Die Anbringung eines Wasserentnahmestutzens an der ehemaligen Pumpstation in der Geisbergstraße nahm ebenfalls breiten Raum ein. Besonders nach dem tragischen Brandfall Anfang des Jahres hatte die Anbringung des Stutzens für die Entnahme von Löschwasser oberste Priorität. Es könne nicht angehen, dass man eine solche wichtige Maßnahme auf Grund zu hoher Kosten verschieben wolle, so die Räte. In der Diskussion wurde deshalb gefordert, dass die Angelegenheit schnellstmöglich erledigt werde.

Ortschaftsrat Tobias Münch bemängelte, dass nach Ablauf der ersten Jahreshälfte mit manchen Maßnahmen noch nicht einmal begonnen wurde. Seiner Meinung nach sollen Maßnahmen, die im Haushaltsplan veranschlagt sind, auch zeitnah umgesetzt und abgeschlossen werden. Dem konnte Ortsvorsteher Breitinger nur beipflichten. Dennoch gebe es derzeit Besonderheiten, die dies nicht ohne Weiteres zulassen.

Waldbegehung

Sodann informierte der Ortsvorsteher über eine Waldbegehung des Gemeinderates im Walddistrikt „Metzgersbusch“. Dieser Standort für Windkraftanlagen wurde durch die Forstbehörde als geeignet angesehen. Der Ortsvorsteher äußerte hierzu seine Bedenken, zumal man bei der Erstellung neuer Anlagen nicht mehr von einer ursprünglichen Nabenhöhe von 50 Metern ausgehen kann, da der heutige Standard eine Nabenhöhe von 175 Metern vorsieht.

Ferner muss dafür eine große Fläche Wald weichen und Flächen zum Bau einer sehr breiten Zufahrtsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde der Wunsch geäußert, beim Bau der Windkraftanlagen einen Bürgerwindpark einzurichten.

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Auf Grund der Beendigung der aktuellen Amtszeit des Bürgermeisters Jürgen Galm am 31. Januar 2022 wurden vom Gemeinderat die Wahltermine festgelegt. Die reguläre Wahl soll am 5. Dezember, eine eventuelle Stichwahl am 19. Dezember, stattfinden. In den Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte bemängelte Ortschaftsrat Michael Schwebler schadhafte Stellen an der Decke der Mehrzweckhalle und bat um deren Überprüfung. Ortschaftsrat Tobias Münch sprach die Einrichtung einer Bürger-App an. Nach seiner Ansicht wäre dies eine gute und günstige Möglichkeit die Bevölkerung zu informieren. Ortschaftsrat Andreas Heffner bemängelte die schleppende Beseitigung von Wild nach einem Wildunfall.

In einer weiteren Anfrage bezog sich Ortschaftsrat Andreas Heffner auf die Einsatzfähigkeit der örtlichen Sirene. Wie es sich gerade bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal gezeigt hatte, wären funktionierende Warnsysteme wie Sirenen von größter Wichtigkeit. Hierzu teilte Jürgen Breitinger mit, dass auf Grund geänderter technischer Anforderungen und auf Beschluss des Ortschafts- und Gemeinderates auf eine Umrüstung von analog auf digital im Stadtgebiet verzichtet wurde.

Entscheidend dafür war damals auch, dass alle Feuerwehrmitglieder mit einem Meldeempfänger ausgestattet wurden. Schon die bundesweite Überprüfung der Sirenen 2020 hat zu Unstimmigkeiten geführt.

Nach dem viele Grundstückseigentümer nicht der Verpflichtung nachkommen, Hecken, Sträucher und überhängende Äste zu entfernen, forderte Ortschaftsrat Tobias Münch, gegen Grundstückseigentümer strenger vorzugehen. Dies gilt sowohl im Ortsbereich, als auch entlang der Feldwege, wo dadurch die Durchfahrt der landw. Fahrzeuge erheblich erschwert wird. Dabei wurde unter anderem über eine kostenpflichtige Ersatzvornahme durch den Bauhof nachgedacht. Vorläufig hat man sich für eine Aufforderung im Mitteilungsblatt entschieden.

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