Gemeinderatssitzung in Niederstetten: „Das wird langsam kindisch!”

Niederstetten. Teils laut und ruppig ging es zu Beginn der Gemeinderatssitzung beim Punkt „Fragen aus der Bürgerschaft“ (siehe auch Bericht oben) zu. So wollte Gerhard Gerlinger wissen, wie viel Geld Klaus Brodbeck als Interims-Verwaltungsleiter verdient, wie teuer der Anwalt sei, den die Stadt für das Verfahren gegen Bürgermeisterin Heike Naber beauftragt habe und wie viel die Expertise von Professor Wolfgang Hafner vom Steinbeis-Transferzentrum gekostet habe, den der Gemeinderat damit beauftragt hatte, Einsparungsvorschläge zu machen. Alles Kosten, so fand Gerlinger, die durch die Abwesenheit von Bürgermeisterin Naber entstanden seien.

Wie Brodbeck entgegnete, fiele sein Gehalt unter die personenbezogenen Daten, die er laut Landesinformationsfreiheitsgesetz nicht offenzulegen brauche. Allerdings soll geprüft werden, ob es ein Auskunftsrecht bezüglich des Gesamtbetrags gibt. Franz Scharly beschwerte sich, dass „wir Bürger in der Kernstadt im Gegensatz zu den Ortschaften keine Ansprechpartner haben. Darum wird über unsere Köpfe hinweg entschieden“. Bürgermeister-Stellvertreter Harald Dietz verwies auf den „Ausschuss Niederstettener Stadträte“ mit dem Ortsbeauftragten Wolfgang Dornberger an der Spitze, der dieselbe Aufgabe habe wie die Ortschaftsräte in den Dörfern.

Weiter sei er „nicht bereit, als Bürger drei Millionen Euro für eine Schule zu bezahlen“, sagte Scharly und meinte damit „die Erschließung und Entwässerung“ für den Neubau des Umschulungs- und Fortbildungszentrums (UFZ).

Seiner Meinung nach sollten die Firmen, deren Auszubildende die Schule besuchen, die Kosten tragen. Hier pickte Scharly Stadtrat Roland Landwehr heraus, der seinen Arbeitgeber doch dazu hätte bewegen sollen. Mit der Bemerkung, dass dies lediglich eine Fragestunde sei, verließ Landwehr schließlich vorübergehend unter Protest den Raum. Auch der Tacheles-Pfad, der im Oktober eingeweiht werden soll, ist Scharly offenbar ein Dorn im Auge. Der „Gedächtnispfad“, wie Scharly ihn nannte, „entspricht nicht der historischen Wahrheit“. Pfarrer Umfrid sei vielmehr von der „evangelischen Landeskirche bitterlich im Stich gelassen“ worden. „Warum hat der Stadtrat für diesen Pfad mehrmals gestimmt und nicht recherchiert?“, fragte Scharly und erntete dafür Kritik. Auch Paul Zeller wollte schließlich wissen, wieviel Klaus Brodbeck verdient. „Das interessiert die Bürger“, war er überzeugt. Das werde spätestens bekanntgegeben, wenn es eine Schadensersatzklage gegen die Bürgermeisterin gebe, sagte Stadtrat Klaus Lahr: „Das bekommt Frau Naber auf die Rechnung“. Wie schon zuvor meldete sich daraufhin Franz Scharly mit lauten Zwischenrufen zu Wort, weshalb Kerstin Finkenberger mit den Worten: „Das wird hier langsam kindisch!“ zur Mäßigung aufrief. Als Antwort herrschte Scharly die darüber offensichtlich empörte Stadträtin an: „Seien Sie ruhig!“.