Gemeinderat Mudau tagte

Neues Fahrzeug für die Feuerwehr

Feuerwehrbedarfsplan stand auf der Tagesordnung der Sitzung

Von 
L.M.
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Um den Feuerwehrbedarfsplan für den Zeitraum 2023 bis 2028 ging es bei der Sitzung des Gemeinderates. © Liane Merkle

Mudau. Im Fokus der Bürgerfragestunde in der jüngsten Mudauer Gemeinderatssitzung stand die sehr marode Gemeindeverbindungsstraße Steinbach – Hettigenbeuern, die vor allem für Motorrad- und Radfahrer sehr gefährlich geworden ist. Aktuell wären Reparaturen ideal durchzuführen, weil die Strecke gerade gesperrt ist. Bürgermeister Dr. Rippberger versprach, dass man sich so schnell wie möglich darum kümmern wird, aber erst im kommenden Jahr.

Wahlen bestätigt

Danach standen die Floriansjünger im Mittelpunkt, und der hohe Stellenwert der Mudauer Feuerwehr zeigte sich in gleich drei Tagesordnungspunkten und einem sehr gut besuchten Zuschauerraum. Zunächst bestätigte und beglückwünschte das Gremium unter Vorsitz von Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger die Wahl vom 20. Oktober von Feuerwehrkommandant Markus Peiß und seinen Stellvertretern Manfred Müller, Holger Münch und Tobias Lohrum sowie die Vertretung der Alterswehr mit Gerd Mayer und Egon Böhle.

Dem ausgeschiedenen 3. stellvertretenden Feuerwehrkommandanten Marco Müller dankte die Gemeinde Mudau für seine Leistungsbereitschaft, Engagement und Motivation in dieser führenden Funktion.

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Anschließend stellte Hauptamtsleiterin Bianca Groß zusammen mit Kommandant Markus Peiß den Feuerwehrbedarfsplan für den Zeitraum 2023 bis 2028 als Fortschreibung des Zeitraums 2018 bis 2023 vor, den die Gemeinde zusammen mit allen Feuerwehrabteilungen und der Firma Forplan – Forschungs- und Planungsgesellschaft für Rettungswesen, Brand- und Katastrophenschutz aus Bonn erarbeitet hat. Als Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat wurde dabei die vorbildliche personelle, technische und bauliche Ausstattung der Feuerwehr genauso betrachtet, wie die Frage, ob und in wieweit die Feuerwehr ihren gesetzlichen Schutzauftrag auch erfüllen kann.

Markus Peiß lobte die Gerätewarte und Maschinisten aller Abteilungen, denen der gute Zustand der Fahrzeuge vor allem zu verdanken sei. Weiter wurden Anzahl, Ausbildung und Verfügbarkeit der Einsatzkräfte zu allen Tageszeiten beleuchtet, der Altersaufbau der aktiven Abteilung und die Bemühungen um den Nachwuchs, ebenso wie die Einsatzberichte und die durchschnittlichen Eintreffzeiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Siedlungsstruktur in der Gemeinde.

Wie wertvoll diese Planung sein kann, wurde deutlich als J. Kratochwill vom gleichnamigen Fachbüro aus Mühlhausen über den Verfahrensstand und die Ergebnisse aus der Angebotsprüfung für ein LF20 als Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25, Baujahr 1987 für die Feuerwehrabteilung Mudau informierte. Nach diesen Informationen beschloss der Gemeinderat für die Beschaffung eines LF20, Fahrgestell und Aufbau, die Firma Schmitz Feuerwehrtechnik aus Farnstädt zum Preis von 442 680 Euro, und die Firma Albert Ziegler GmbH aus Giengen/Brenz mit der Beladung (als LOS 2) zum Preis von rund 93 688 Euro zu beauftragen. Im Haushalt sind 2023 dafür 192 000 Euro vorgesehen, an Zuschüssen sind ein Landeszuschuss von 96 000 Euro und ein Kreiszuschuss von 28 800 Euro bewilligt oder werden erwartet, Gelder aus dem Gemeindeausgleichsstock werden 2024 beantragt. Über die im Haushalt 2023 eingestellte Verpflichtungsermächtigung ist die Finanzierung gesichert.

Ebenso wie die Finanzierung der Hangabsicherung an der Gemeindeverbindungsstraße Mörschenhardt – Ernsttal, für die die Räte die Kosten in Höhe von rund 26 284 Euro feststellten. Wie Katharina Fertig erläuterte, hatten für die Maßnahme im Ergebnishaushalt 25 000 Euro zur Verfügung gestanden, doch die Mehrausgaben können über den Haushaltsansatz finanziert werden.

Des Weiteren wurden die Kosten für den Austausch des Nachklärräumers in der Kläranlage Mudau durch die Firma Kuhn aus Höpfingen in Höhe von rund 27 652 Euro festgestellt. Die Arbeiten waren bereits im April 2022 beschlossen worden, hatten aber nach großen Lieferverzögerungen erst im August 2023 getauscht werden können. Aufgrund der notwendigen Neukalkulation der Gebühren des Eigenbetriebs Wasserversorgung beschloss das Gremium nach Vorstellung durch Joachim Kunert die kostendeckende Gebühr von 2,61 Euro je Kubikmeter netto samt Satzung ab 1. Januar 2024. Da auch im Bereich Abwasser die Gebühren einer Anpassung bedurften, schloss sich das Gremium dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung an mit den kostendeckenden Gebühren für Schmutzwasser von 3,98 Euro je Kubikmeter und für Niederschlagswasser 0,51 Euro je Quadratmeter versiegelter Fläche. Die Schmutzwassergebühr aus Kleinkläranlagen beträgt ab 1. Januar 48,75 Euro je Kubikmeter und aus geschlossenen Gruben 3,90 Euro je Kubikmeter.

Zustimmung zu Aufforstung

Vor der Behandlung der anstehenden Bauanträge gab der Gemeinderat seine Zustimmung zur Aufforstung von 6740 Quadratmetern eines Grundstücks von 20 482 Quadratmetern auf Gemarkung Steinbach mit Traubeneiche, Stieleiche, Hainbuche, Winterlinde, Vogelkirsche sowie am Waldsaum gemeiner Hasel, Pfaffenhütchen, Faulbaum, Schlehe, Echte Hundsrose und gemeiner Schneeball. L.M.

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