AdUnit Billboard
Gemeinderat

Jörg Weber folgt auf Stefan Grimm

Arbeit des neuen Hardheimer Bürgermeisters für die Stadt Külsheim gewürdigt / Arbeiten für weiteren Ausbau der Rommelstraße vergeben

Von 
Birger-Daniel Grein
Lesedauer: 

Külsheim. Der Gemeinderat des Stadt Külsheim kam am Montag in der Festhalle der Brunnenstadt zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Es war die erste Sitzung nach der Sommerpause. Stefan Grimm schied aus dem Gremium aus. Jörg Weber rückt nach.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Arbeit gewürdigt

Sitzungsleiter war der stellvertretende Bürgermeister Jürgen Goldschmitt. Bürgermeister Schreglmann war erkrankt. Ein Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Ausscheiden von Gemeinderat Stefan Grimm aus dem Gremium. Dieser gehört dem Gremium seit 2004 ohne Unterbrechung an und wurde heuer zum Bürgermeister der Gemeinde Hardheim gewählt. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag von Stefan Grimm auf dessen Ausscheiden aus dem Gemeinderat bei zwei Enthaltungen zu.

Blick nach Südwesten: Hier endet der anstehende Ausbau der Rommelstraße im dritten Bauabschnitt. © Birger-Daniel Grein

Der stellvertretende Bürgermeister fügte an, man verliere einen geschätzten Kollegen. Dessen Wort-beiträge und Sichtweisen hätten Beschlussfassungen positiv beeinflusst. Goldschmitt sagte, „du wirst als Vertreter der Bürgerschaft fehlen“. Der stellvertretende Bürgermeister überreichte eine Urkunde und die Bürgerehrennadel sowie eine Ehrenurkunde als Auszeichnung des Gemeindetages Baden-Württemberg. Goldschmitt bat auch Frau Grimm nach vorne und äußerte, eine solche ehrenamtliche Tätigkeit bedeute einen großen Zeitaufwand. Er überreichte ein Weinpräsent.

Mehr zum Thema

Gemeinderat

Wohl der Kinder im Blick

Veröffentlicht
Von
L.M.
Mehr erfahren
Volksfest

#Leben

Veröffentlicht
Von
Birger-Daniel Grein
Mehr erfahren

Stefan Grimm ließ wissen, es sei ihm heute nicht leicht gefallen, hierher zu kommen, „es war eine echt schöne Zeit mit euch“. Grimm hob auf den echten Zusammenhalt für das Gemeinwohl, es sei immer sein Antrieb gewesen, „etwas für meine Stadt zu tun“. Dies habe er immer mit ganzem Engagement und mit dem Herzen getan, auch wenn schwierige Entscheidungen angestanden hätten. Grimm dankte „für die gute Zusammenarbeit, für alles, was ich hier erleben durfte“. Er wünschte seinem Nachfolger als Gemeinderat „alles Gute“ und endete mit „macht’s gut, bis dann“, ehe er vom Sitzungsteam zum Zuhörerbereich schritt.

Goldschmitt erläuterte, nach dem Ausscheiden von Stefan Grimm aus dem Gemeinderat der Stadt Külsheim sei der frei werdende Sitz neu zu besetzen. Jörg Weber sei auf dem Wahlvorschlag der Freien Wählervereinigung Külsheim als nächste Ersatzperson festgestellt und rücke für den Rest der Amtszeit der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte für den ausscheidenden Gemeinderat nach. Das Gremium bestätigte einhellig per Abstimmung. Der stellvertretende Bürgermeister stellte die Wählbarkeit von Jörg Weber fest und sprach die Formel der Verpflichtung vor, Weber sprach nach. Danach nahm der Neugewählte im Gremium Platz.

Jahresrechnung

Es folgte die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019. Es sei auf Doppik umgestellt worden, ließ Goldschmitt wissen, der Umgang damit werde immer genauer. Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt ging genauer auf besagte Jahresrechnung 2019 ein. Dort gebe es ordentliche Erträge von 13 356 059 Euro, ordentliche Aufwendungen von 12 882 197 Euro und mithin ein ordentliches Ergebnis von 473 862 Euro. Vorab sei ein Minus geplant gewesen.

Die Stadtkämmerin nannte zur Jahresrechnung 2019 außerordentliche Erträge von 1 253 089 Euro, außerordentliche Aufwendungen von 108 589 Euro und ein Sonderergebnis von 1 144 500 Euro. Das Gesamtergebnis in der Ergebnisrechnung liege bei 1 618 362 Euro.

Geiger-Schmitt ging danach auf die Bilanzen ein zum 31. Dezember 2018 (jeweils 62 264 642 Euro auf der Aktiv- und auf der Passivseite) und zum 21. Dezember 2019 (jeweils 62 755 812 Euro auf der Aktiv- und auf der Passivseite).

Die Stadtkämmerin listete eine Zusammenstellung der liquiden Mittel inklusive der Änderungen, informierte zu den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, nannte wesentliche investive Ausgaben und gab eine Übersicht zu den damaligen Rücklagen. Unterm Strich habe 2020 mit Rücklagen gestartet werden können.

Der Sitzungsleiter äußerte, die große Kraftanstrengung beim Start in die Doppik sei allen bewusst. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2019 fest. Weiter ging es mit dem Finanzbericht und der Haushaltslage der Stadt Külsheim zum September 2022 [gesonderter Bericht].

Ausbau Rommelstraße

Das Gremium kümmerte sich um die Vergabe der Bauarbeiten beim Ausbau der Rommelstraße im dritten Bauabschnitt. Geiger-Schmitt sagte, derzeit werde der zweite Bauabschnitt des Ausbaus der Rommelstraße fertiggestellt.

Der anstehende dritte Bauabschnitt beginne an der Einmündung der Jahnstraße, führe bis zum Hochpunkt der Rommelstraße beim Grundstück „Rommelstraße 19“ und knüpfe dort an den zweiten Bauabschnitt an.

Bei der Submission habe sich die Firma Boller-Bau GmbH bei einem Angebot von 543 955 Euro als günstigste Bieterin erwiesen, erläuterte Geiger-Schmitt. Dabei sei die Ausführungszeit offen gelassen worden. Die Vergabesumme verteile sich auf den Straßenbau mit brutto 293 733 Euro, die Abwasserbeseitigung mit brutto 185 597 Euro sowie den Tiefbau für den Versorgungsträger Stadtwerk mit brutto 64 625 Euro.

Auf grund des Ausschreibungsergebnisses würden die Gesamtbaukosten beim Straßenbau brutto 328 733 Euro betragen und jene der Abwasserbeseitigung brutto 225 597 Euro. Die Abrechnung für die Leistungen für das Stadtwerk erfolge direkt mit diesem. Die Stadtkämmerin listete die zu erbringenden Leistungen und äußerte, die Baumaßnahme solle bis Ende Juli 2023 fertiggestellt sein.

Im Haushalt 2022 seien lediglich die Planungskosten finanziert, erläuterte Geiger-Schmitt, die Baukosten müssten im Haushaltsjahr 2023 finanziert werden. Im entsprechenden Vermögensplan seien für den Straßenbau 320 000 Euro einzustellen, wobei der anteilige Zuschuss 93 000 Euro betrage. Bei der Abwasserbeseitigung beliefen sich die Bauausgaben auf 225 000 Euro, der Zuschuss aus den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft komme auf 80 Prozent.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig wie vorgetragen.

Im Gemeinderat notiert

Hauptamtsleiterin Simone Hickl-Seitz informierte, die Naturkindgruppe starte im März 2023 im Schönert an der Berberichswiese schneller als geplant.

Die Kindertagesstätte Uissigheim erhalte 15 600 Euro für einen neuen Spielgeräteschuppen.

Das Feuerwehrhaus Hundheim/Steinbach bekomme neue Schränke für 14 700 Euro, die Baustelle selbst laufe.

Die Postzweigstelle befindet sich ab dem 27. Oktober bei der „Weberei Pahl“.

Ab dem 0 1. August, so Hickl-Seitz, gebe es in Uissigheim eine kommissarische Schulleitung durch Vanessa Kulzer.

Der Sendemast „Zum Läger 1“ wird mit 2G/4G und 5G-Funksystem erweitert. Der Mast ist auf Privatgrund.

Die Hauptamtsleiterin ließ wissen, die allgemeine Finanzprüfung der Stadt für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 mit der Eröffnungsbilanz 2019 sei abgeschlossen und vom Landratsamt bestätigt. Kleine Bemerkungen seien alle abgearbeitet.

Das erste Open Air „Rock am Schloss“ am 24. September ist krankheitsbedingt abgesagt.

Hickl-Seitz sprach eine Beteiligung der Stadt Külsheim am Projekt „KulturTaste“ der TauberPhilharmonie zusammen mit allen Gemeinden im Kreis und dem Landkreis an. Eine Tastatur wird aufgehängt, jeder Geldgeber erhält für 250 Euro eine Taste, das Kunstwerk werde dauerhaft präsentiert.

Eine organisierte Radtour vom RSV Külsheim nach Tauberbischofsheim auf „sicheren Wegen fernab der Landstraße“ habe mit sehr wenig Resonanz stattgefunden.

Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt informierte über geplante Einsparmaßnahmen beim Winterbetrieb in städtischen Gebäuden. Verwaltungsintern sei Gebäude für Gebäude untersucht worden, wo Energie gespart werden könne.

Die Stadtkämmerin stellte fest, in städtischen Gebäuden gebe es kein Warmwasser mehr. Die Temperaturen in öffentlichen Gebäuden würden auf 19 bis 20 Grad begrenzt. Es gebe schriftliche Anweisungen an Mitarbeiter der Schulen, die Räume zu kontrollieren, ob Thermostate heruntergedreht und die Fenster geschlossen sind. Sporthallen und Gemeindezentren werden auf 16 Grad geheizt. Die Festhalle werde nur noch für konkrete Veranstaltungen oder Familienfeiern aufgeheizt. Ansonsten bleibe die Temperatur dort auf zwölf Grad, zwei Gruppen werden in andere Räumlichkeiten umziehen. Wenn Veranstaltungen in der Festhalle oder in Gemeindezentren seien, würden in der Zeit von November bis März die Pauschalen für Strom und Heizung verdoppelt.

Die Nachtabsenkung in allen Gebäuden wird optimiert, Straßenbeleuchtung von Mitternacht bis fünf Uhr abgeschaltet. Die Weihnachtsbeleuchtung wird reduziert und bleibe nur noch im Bereich vom alten Rathaus bis zur Katharinenkapelle. Die Gebäudebeleuchtung am Schloss ist bereits abgeschaltet. Die Stadtkämmerin erläuterte, dies seien die ersten Schritte. Das Thema Energieeinsparung bleibe ein Dauerthema. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Den Befreiungsantrag zur Errichtung eines Sichtschutzzaunes im Erlenweg auf Gemarkung Külsheim setzte das Gremium einhellig ab. hpw

AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1