Külsheim. Keinen Erfolg hatte die Külsheimer Stadtverwaltung beim Gemeinderat mit ihrem Plan, die Gebühren für die Musikschule zum Schuljahr 2023/2024 zu erhöhen.
Wie Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt in der öffentlichen Sitzung des Gremiums am Montagabend in der Festhalle meine, sei das Thema schon länger fällig. Die Musikschulgebühren seien letztmals zum 1. September 2015 kalkuliert worden. Mittlerweile hätten sich die Ausgabenpositionen deutlich erhöht. Corona-bedingt sei auf eine längst fällige Anpassung der Gebühren in den Jahren 2020 bis 2022 verzichtet worden. Nach acht Jahren sei nun eine Anpassung dringend nötig.
In der Sitzung des Külsheimer Gemeinderats notiert
Wie es in der Sitzung des Külsheimer Gemeinderats am Montagabend in der Festhalle hieß, wurde der Bauwagen der Naturkindertagesstätte aufgestellt. Die Arbeiten am Anbau der Kindertagesstätte in der Bürgermeister-Kuhn-Straße 9 sollen in der nächsten Woche starten.
Bürgermeister Thomas Schreglmann informierte über „Zündeleien“ rund ums Schloss, zweimal am Spielplatz und einmal im Schlossgraben. Er riet zur besonderen Vorsicht aufgrund der Trockenheit und appellierte an die Bevölkerung, bei „Warnstufe 5“ die Augen offen zu halten.
Die Pater-Alois-Grimm-Schule hat weiteren 60 iPads für die rund 22000 Euro erhalten. Das Geld komme wieder zurück, zum Beispiel durch Miete, so der Rathaus-Chef.
Schreglmann berichtete von einem schriftlichen Hilferuf aus Stuttgart mit der Bitte um Unterstützung bei der Suche nach Liegenschaften für die Landeserstaufnahme von Flüchtlingen. Weiter teilte er mit, dass man bei den neuen Gebühren für Kindertagesstätten 2023/24 der Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände folge. Die pauschale Erhöhung betrage um 8,5 Prozent.
Erneuert wurde für 16 000 Euro die Pumpentechnik an der Wasserstelle in der Kaserne. Eventuell möglich ist der Nachkauf von Gräbern in Fünfjahresschritten möglich und nicht nur für 25 Jahre.
Den Baugesuchen stimmte das Gremium jeweils einhellig zu.
Jürgen Goldschmitt darum zu prüfen, ob die Anschaffung von Lichtmesseinrichtungen möglich und so eine Individualisierung der Beleuchtung möglich sei.
Zum von Alfred Bauch angesprochenen Thema Fernwärme meinte der Bürgermeister, dass jede Gemeinde eine Wärmeplanung vornehmen müsse.
Reimund Imhof verwies auf einen Kampfhund in der Stadt, dessen Maulkorb meist unten hänge, der Frauen angefallen haben soll und auf einen Vater mit Kinderwagen losgegangen sei.
Matthias Ruff gab den Wunsch älterer Mitbürger nach Sitzmöglichkeiten im Aussegnungsbreich im Friedhof weiter. Zudem wies er auf Wurzeln, die im Hundheimer Friedhof die Mauer herausdrücken hin.
Martin Winkler erklärte, dass in Uissigheim der Glascontainer oft voll sei und viele dann ihr Glas daneben stellen würden. Die AGMT solle mehr Container aufstellen oder diese öfter leeren. Der Bürgermeister sagte, würden die verantwortlichen informiert, planten diese zeitnah. Jürgen Goldschmitt sprach von guten Erfahrungen.
Stefan Thum meinte, im Bereich der Firma Eirich in der ehemaligen Kaserne sehe es extrem verschmutzt aus.
Bürger teilten mit, dass es an der Unterführung am früheren Soldatenheim Schmierereien gebe. hpw
Bürgermeister Thomas Schreglmann unterstrich, es werde eine Kostendeckung von etwa 45 Prozent angestrebt. Also sollten 45 Prozent der Ausgaben als Einnahmen wie durch Musikschulgebühren oder Zuschüsse eingehen. Die Zahl der Musikschülerinnen und Schüler sei leider rückgängig. In den vergangenen drei Jahren seien die Auswirkungen von Corona deutlich erkennbar. Das bedeute, vorhandene Fixkosten würden auf deutlich weniger Schüler umgelegt. Nachdem die Gebühren nun acht Jahre unverändert geblieben waren, sei die Erhöhung um rund 30 Prozent vertretbar, stellte der Rathaus-Chef fest.
In der folgenden regen Debatte erklärten einige Gemeinderäte, sie würden die Erhöhung nicht mittragen. Claudia Rösser stellte den Antrag auf schrittweise Erhöhung, was das Gremium ablehnte. Schließlich wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Musikschulgebühren zum 1. September so zu erhöhen, dass eine angestrebte Kostendeckung von 45 Prozent der Ausgaben erreicht wird, bei zwei Enthaltungen abgelehnt.
Dann ging es um die Sanierung der Kläranlagen Hundheim und Uissigheim. „Hier kommen größere Investitionen auf uns zu“, kündigte der Bürgermeister an.
Wie Bauamtsleiter Heiko Wolpert erläuterte, sollen die Sanierungen noch in diesem Jahr anlaufen. Die Ausschreibung werde derzeit vorbereitet. Bei Arbeitsgesprächen und Vor-Ort-Terminen mit dem Planungsbüro SAG aus Ulm sei auch der Zustand der Becken mehrfach besprochen worden. Das Fazit sei, dass mögliche Betonsanierungsarbeiten im Rahmen der Gesamtsanierung mit ausgeschrieben und beauftragt werden sollen.
Im laufenden Betrieb sei es jedoch schwierig bis unmöglich, den Zustand der Bauwerke näher zu untersuchen, erklärte Wolpert weiter. Die Becken beider Kläranlagen seien letztmalig 1995/1996 geleert worden. An den sichtbaren Bauteilen seien aktuell Betonabplatzungen erkennbar. Es sei davon auszugehen, dass auch die Becken saniert werden müssen.
Um keine Überraschungen zu erleben, so Wolpert, sei es zwingend erforderlich, dass die Becken geleert und gereinigt werden, um vorab eine betontechnologische Untersuchung zu ermöglichen. Dabei könne der Aufwand der möglichen Betonsanierung definiert und ermittelt, dann ausgeschrieben und vergeben werden. Die Arbeiten müssen in der Trockenperiode erfolgen und mit den Klärwärtern und dem Umweltschutzamt abgestimmt werden. Ins Auge gefasst sei ein Termin ab dem 17. Juli.
Bei den Angeboten liege die Beton- und Bodenprüfstelle Volker Knecht (Waghäusel) mit einem Brutto-Preis von rund 46 434 Euro vorne, informierte Wolpert. Nach Auswertung durch das Büro SAG seien beide Angebote auskömmlich kalkuliert und beinhalteten alle nötigen Untersuchungen.
Das Gremium vergab einstimmig die betontechnologischen Untersuchungen zur Sanierung der Kläranlagen Hundheim und Uissigheim an die Firma aus Waghäusel.
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