Haushaltsplan 2021 - Etat für das laufende Jahr mit noch nie da gewesenen Investitionen durchläuft im Eiltempo die Bürgervertretung / Gremium signalisiert einmütig Zustimmung für das Zahlenwerk „Zukunftsorientierte Projekte bringen die Gemeinde voran“

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Klaus T. Mende
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Harthausen. Igersheims Bürgermeister Frank Menikheim sprach in der donnerstäglichen Sitzung des Gemeinderates im Harthäuser Gemeindehaus vom „wichtigsten Beschluss des Jahres“, als er den Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2021 aufrief. Nachdem die Thematik in der Dezember-Zusammenkunft bereits ausführlich vorberaten worden war, wurde das umfangreiche Zahlenwerk jetzt im Eiltempo von nicht einmal 15 Minuten durch das Gremium gebracht. Der Rat verabschiedete den Etat mit Rekordinvestitionen (inklusive des Haushaltsplans 2020 mit Finanzplanung 2022 bis 2024) ohne Gegenstimme und machte damit den Weg frei, dass die Verwaltung die Herausforderungen im laufenden Jahr in Angriff nehmen kann.

Die rekordverdächtige Summe von 10,466 Millionen Euro investiert die Gemeinde Igersheim 2021. Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet. © Klaus T. Mende

Noch nie da gewesen

Im Gemeinderat notiert

Im vergangenen Jahr sind bei der Gemeinde Igersheim Spenden in Höhe von 2566 Euro eingegangen. Ohne Gegenstimme nahm der Rat diese Summe an.

Sämtliche Bauanträge haben das Gremium passiert.

Gemeinderat Josef Gabel regte an, in Zukunft die Papierberge im Zusammenhang mit den Ratssitzungen abzubauen. Bürgermeister Frank Menikheim pflichtete ihm bei und versprach, dass man sich dem annehme und Gedanken machen werde.

Einmütig votierte der Rat auch dafür, Elternbeiträge für den Kindergarten anteilmäßig zurückzuerstatten, wenn die Kinder nicht betreut wurden. Die weggefallenen Gelder werden der Gemeinde zu 80 Prozent vom Land Baden-Württemberg erstattet.

Die nächste Zusammenkunft des Igersheimer Gemeinderates ist am Donnerstag, 25. Februar, um 19 Uhr im Gemeindehaus Harthausen. ktm

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Der Haushalt 2021 sieht ordentliche Erträge in Höhe von 12,989 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen über 12,642 Millionen Euro vor, was zu einem Ergebnis von rund 348 000 Euro führt. Investiert werden noch nie da gewesene 10,466 Millionen Euro, was Kreditaufnahmen über 4,353 Millionen Euro zur Folge hat. Der Schuldenstand steigt vorübergehend von 1,687 Millionen Euro (302 Euro pro Kopf) auf 7,515 Millionen Euro (1345 Euro pro Kopf). Auch im laufenden Jahr sind keinerlei Steuererhöhungen vorgesehen, für die ordentliche Schuldentilgung sind 366 000 Euro eingeplant.

Frank Menikheims Fazit zum Etat für das laufende Jahr: „Der Haushalt 2021 ist hinsichtlich der Höhe der Investitionen ein absoluter Rekordhaushalt für die Gemeinde Igersheim und stellt uns vor große Herausforderungen. Die Projekte, die umgesetzt werden, sind zukunftsorientiert und bringen die Gemeinde voran“, so der Schultes weiter. Aufgrund der Tatsache, dass sich ein großer Teil wieder amortisieren werde, „halte ich den Haushalt und die damit verbundene Darlehensaufnahme/Verschuldung für absolut vertretbar“.

Für die CDU-Fraktion lobte Josef Gabel die Investitionen in das Gesundheitszentrum, hierbei handele es sich „um eine elementare Daseinsvorsorge“. Einen Hausarzt vor Ort zu haben, habe eine nicht hoch genug einzuschätzende Bedeutung. In diesem Zusammenhang lobt er die Schaffung einer barrierefreien und behindertengerechten Toilette, damit werde ein schon lange gefasster Gemeinderatsbeschluss umgesetzt, welcher den Bürgern zugutekomme. Bei all den Maßnahmen dürften die Teilorte nicht zu kurz kommen, so Gabel weiter. Und dies sei aus seiner Sicht auch nicht der Fall, denn neben Harthausen würden in diesem Jahr auch Bernsfelden (Feuerwehrgerätehaus) und Neuses (Dorfplatz) bei den Planungen berücksichtigt. Zur Bewertung des Investitionsprogramms sei anzumerken, dass „es Igersheim einerseits zukunftsfähiger und moderner macht, andererseits aber auch nachhaltig ist“.

Möglichkeiten ausschöpfen

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Was den digitalen Sektor angehe, sollten „wir als Kommune alle unsere Möglichkeiten ausschöpfen, indem wir den Glasfaserausbau vorantreiben und Druck auf die politisch Verantwortlichen ausüben, um auch in diesem Bereich zukunftsfähig zu sein“.

In Anbetracht der Großprojekte dürften aber die alltäglichen kleinen Probleme nicht aus den Augen verloren werden, auch weil diese mindestens ebenso über das Wohlbefinden der Bürger entscheiden.

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Durch die vorsichtige und teilweise restriktiven Haushaltspolitik der Vergangenheit habe man sich erst die Möglichkeit für diese Investitionen geschaffen. „Doch sind wir uns mit der Verwaltung einig, dass diese Schulden so schnell als möglich wieder auf ein Maß zurückgeführt werden müssen, das es uns ermöglicht, auch in Zukunft auf sich ergebende Situationen flexibel reagieren zu können“. Mit diesem Etat setzten Gemeinderat und Verwaltung einen Rahmen für die künftige Entwicklung der Gemeinde.

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Für die Freien Wähler sieht Georg Schumann die Darlehensaufnahme „dieses Jahr für gerechtfertigt an “, da der Haushalt strukturell gesund sei und die Kommune in die Lage versetze, „fast schon einmalige Gelegenheiten in die Tat umzusetzen und sich die Investitionen in das Gesundheitszentrum und die Gastronomie weitgehend refinanzieren“.

Solide aufgestellt

Seine Fraktion sehe diesen Haushaltsentwurf trotz der Kraftanstrengung als solide an. „Der vor uns liegende Haushaltsplan wurde wieder sorgfältig und umfangreich von der Verwaltung aufgestellt, wofür Kämmerer Matthias Edinger ein großes Lob gebührt“, meinte Schumann weiter. Die Kommune am Laufen zu halten, sei eine ständige Aufgabe. Hierbei werde man es nicht immer allen Recht machen, noch sofort alles umsetzen können. „Wir gehen dieses Jahr durch die Umsetzung der großen Themen wie Ortskernbelebung und Gesundheitsversorgung einen großen Schritt weiter nach vorn.“ In den kommenden Jahren müsse man finanziell wieder kürzer treten und jedes Jahr überprüfen, was in finanzieller und personeller Hinsicht leistbar sei.

SPD-Rat Jens Ehrmann: „Nicht nur durch die Hilfen des Landes, sondern auch durch unsere solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre steht Igersheim der Krise stark gegenüber.“ Darum könne man es sich leisten, mit dem aktuellen Haushalt in eine Verschuldung zu gehen. „Wir handelten stets im Sinne des Wohls der Bürger – auch wenn uns so manche Entscheidung nicht einfach fiel.“

Der Etat 2021 sei ausgewogen und berücksichtige gleichermaßen Kerngemeinde und Ortsteile. Die Neuverschuldung sei eine Investition „in unsere Lebensqualität und die Gesundheit jedes Einzelnen von uns“. Ein solches Volumen könne nicht jedes Jahr gestemmt werden. „Wenn ich mir jedoch den hervorragenden Schuldenabbau der vergangenen Jahre anschaue, bin ich mir sicher, dass dies erneut gelingen wird“.

Und Ehrmann schloss mit den Worten: „Mit dem Haushalt wollen wir in die Zukunft unserer Gemeinde investieren: in Kita, Schulen, unseren Marktplatz und das Gesundheitszentrum.“. Auf einen Nenner gebracht: „In die Lebensqualität insgesamt.“

Redaktion Mitglied der Main-Tauber-Kreis-Redaktion mit Schwerpunkt Igersheim und Assamstadt