Creglingen. Wird der Creglinger Gemeinderat zu stark von den Ortschaftsräten beeinflusst? In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats in der Cafeteria des Schulzentrums lenkte Stadtrat Walter Wörrlein die Diskussion auf dieses Thema.
Walter Wörrlein hatte kürzlich an einer Schulung zum Thema „Gemeinderecht“ teilgenommen – als einziges der neuen Mitglieder des Creglinger Gremiums, wie er „bedauernd“ zur Kenntnis genommen habe.
Gemeinderat in Kürze
Die Baustelle in der Rothenburger Straße – dort plant ein Unternehmen den Bau zweier Mehrfamilienhäuser – war Thema im Creglinger Gemeinderat. Eine Anwohnerin bemängelte, dass durch die Arbeiten der Hang abzurutschen drohe. Bürgermeister Uwe Hehn sagte zu, beim Investor um Abhilfe zu ersuchen.
Bauamtsmitarbeiterin Silvia Rösch-Wildermann teilte mit, dass die Teilfortschreibung Windenergie des Regionalverbandes Heilbronn-Franken keine weiteren Windvorranggebiete auf Creglinger Markung vorsehe.
Für die Planung des Ärztezentrums im ehemaligen Kreiskrankenhaus muss die Stadt eine europaweite Ausschreibung vornehmen. abo
In der Schulung sei es unter anderem auch um das Verhältnis zwischen Ortschaftsräten und Gemeinderäten gegangen, so Wörrlein. In Creglingen sei es so, dass der Gemeinderat mache, was der Ortschaftsrat wolle. Das sei aber nicht die richtige Marschroute, meinte Walter Wörrlein, der stattdessen dafür plädierte, „den Gesamtblick im Auge zu behalten“. Bürgermeister Uwe Hehn verwies auf die Hauptsatzung der Stadt, in der festgelegt sei, dass die Ortschaftsräte „zu hören“ seien. „Aber entscheiden tut alleine der Gemeinderat“, hob der Bürgermeister hervor. Es gebe einen einzigen Punkt, in denen die Entscheidung bei den Ortschaftsräten liege, und das sei die Verpachtung der Jagdbögen, sagte Uwe Hehn.
Mit dem Verweis auf die Diskussionen um die Windkraftgebiete im Klosterwald und in Frauental verwies Uwe Hehn darauf, dass es in der Vergangenheit sehr wohl Empfehlungen von Ortschaftsräten gegeben habe, denen der Gemeinderat nicht gefolgt sei.
Auch Stadtrat Karl Haag wies darauf hin, dass der Creglinger Gemeinderat schon gegen Beschlüsse von Ortschaftsräten gestimmt habe. „Aber wenn die Ortschaftsräte etwas Sinnvolles vorschlagen, gegen das aus unserer Sicht nichts spricht, warum sollten wir dann nicht zustimmen?“ abo
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