Eberstadt: Ortschaftsrätin will ihr Amt nicht antreten

Eberstadt.  So hatte sich Ortsvorsteher Nico Hofmann das Ende seiner Amtszeit nicht vorgestellt. Seit 20 Jahren bekleidet er dieses Amt und kandidiert kein weiteres Mal, weil er dieses in jüngere Hände abgeben will. Am Mittwochabend leitete er eine seiner ungewöhnlichsten und vermutlich auch kürzesten Ortschaftsratssitzungen. Zentraler Tagesordnungspunkt war das Ablehnungsgesuch der frisch gewählten Ortschaftsrätin Gabriele Gramlich. Dieses wies das Gremium einstimmig zurück. Nach rund 50 Minuten war die Sitzung vorbei.

Zunächst ging Hofmann auf die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen in Eberstadt ein. So freute er sich über die aus seiner Sicht hohe Wahlbeteiligung mit mehr als 56 Prozent. Denn darin seien die per Briefwahl abgegebenen Stimmen nicht berücksichtigt. Er bedankte sich auch für sein gutes Wahlergebnis bei der Gemeinderatswahl. Das gebe ihm Rückhalt bei seiner Arbeit in dem neuen Gremium.

Heftig diskutiertes Thema in Eberstadt

Anschließend stellte der Ortschaftsrat einstimmig fest, dass keine Hindernisgründe für die gewählten Ortschaftsräte vorlägen, ihre Ämter anzutreten. Damit hatte man das Hauptthema der Sitzung erreicht: das Ablehnungsgesuch einer Ortschaftsrätin.

Rund hundert Bürger hatte dieses in Eberstadt heftig diskutierte Thema in die Sporthalle gelockt. Hofmann informierte darüber, dass ein in ein kommunales Ehrenamt gewählter Bürger dieses nur aus „wichtigen Gründen“ ablehnen könne. Diese sind gesetzlich geregelt. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet in diesem Fall der Ortschaftsrat. Gabriele Gramlich führte zwei Gründe an. So war sie von 2004 bis 2014 bereits zehn Jahre Mitglied des Gremiums. Außerdem werde sie durch die Ausübung des Ehrenamts in der Fürsorge für die Familie erheblich behindert. Die Stadtverwaltung prüfte den erstgenannten Grund und empfahl dem Ortschaftsrat, dem Ablehnungsgesuch stattzugeben.

„Hat die das nicht schon vorher gewusst?“, fragte ein Ortschaftsrat. Ein anderer wies darauf hin, dass Gramlich mit denselben Gründen, die sie in ihrem Ablehnungsgesuch aufführte, bei Versammlungen und in einem Wahlprospekt für ihre Wahl geworben habe. Aus diesem Grund lehnte der Ortschaftsrat das Ablehnungsgesuch ab.

Gabriele Gramlich war auf der Liste „Live“ (Liste „Von und Für“ Eberstadt) angetreten und hatte mit 70 Stimmen dort das beste Ergebnis erreicht. Insgesamt vereinigten die Kandidaten dieser Wählergruppierung 215 Stimmen auf sich und damit rund 13 Prozent. Die „Unabhängige Bürgerliste“ (UBL) kam auf 1487 Stimmen und damit auf rund 87 Prozent. Von den sechs Sitzen im Ortschaftsrat wurden deshalb der UBL fünf und „Live“ ein Sitz zugesprochen. Das führte dazu, dass Gabriele Gramlich mit ihren 70 Stimmen zur Ortschaftsrätin gewählt wurde, Achim Rittinger mit 147 und Dominik Janke mit 83 von der UBL aber nicht.

Unverständnis in der Eberstadter Bevölkerung

Als Gabriele Gramlich bekanntgab, das Amt nicht antreten zu wollen, sorgte dies in Eberstadt für großes Unverständnis. Das wurde bei der Frageviertelstunde im Rahmen der Ortschaftsratssitzung deutlich. „Warum ist sie angetreten, wenn sie das Amt nicht hat ausüben wollen?“, fragte ein Bürger. Ein anderer kritisierte die Tatsache, dass sich eine zweite Liste gegründet habe. Denn nur deshalb sei es zu der Situation gekommen, dass Kandidaten, die mehr Stimmen erhalten hatten, nicht in den Ortschaftsrat gewählt wurden.

Auch wie es jetzt weitergeht, beschäftigte die Besucher der Sitzung. Hofmann informierte am Donnerstag die Stadtverwaltung über die Entscheidung des Ortschaftsrats. Diese prüft die weitere Vorgehensweise. Möglicherweise wird Gabriele Gramlich den Beschluss nicht akzeptieren und dagegen vorgehen. Sollte ihr Ablehnungsgesuch letztlich angenommen werden, würde Wolfgang Häfner in den Ortschaftsrat nachrücken. Dieser erzielte mit 59 Stimmen das zweitbeste Ergebnis auf der Liste „Live“. Nach Informationen der Fränkischen Nachrichten würde dieser das Amt annehmen.

Der Ortschaftsrätin droht ein Ordnungsgeld

Sollte die Entscheidung des Ortschaftsrats vom Mittwochabend Bestand haben und Gabriele Gramlich ihr Amt dennoch nicht antreten, droht ihr eine Geldstrafe. „Der Gemeinderat kann einem Bürger, der ohne wichtigen Grund eine ehrenamtliche Tätigkeit ablehnt oder aufgibt, ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro auferlegen“, heißt es dazu unter Paragraf 16, Absatz 3 der Gemeindeordnung.