Gemeinderat - Sechs Millionen Überschuss im Haushaltsjahr 2021. Baumaßnahme am Gymnasium verzögert sich voraussichtlich um sechs Monate

Buchen: BGB wird teurer und später fertig

Rund sechs Millionen Überschuss in 2021 und einen Haushalt in diesem Jahr, der nach Plan verläuft: Darüber informierte der Stadtkämmerer bei der Gemeinderatssitzung am Montag. Die künftigen Haushalte sind mit großen Unsicherheiten behaftet.

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Martin Bernhard
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Die Baumaßnahmen am Burghardt-Gymnasium werden teurer und verzögern sich voraussichtlich um ein halbes Jahr. © Martin Bernhard

Buchen. Stadtkämmerer Benjamin Laber präsentierte dem Gemeinderat ein „überaus positives“ Ergebnis für das Haushaltsjahr 2021. So steht ein Ergebnis von rund sechs Millionen Euro zu Buche statt eines ursprünglich geplanten Verlustes in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist um rund 40 Euro auf rund 223 Euro gesunken.

Laber führt dieses gute Ergebnis darauf zurück, dass die Wirtschaft schon im vergangenen Jahr wieder Vorkrisenniveau erreicht habe. Besser als erwartet fielen zum Beispiel die Personalausgaben aus. Dort sparte man 760 000 Euro. Und auch die Kreisumlage war um rund eine Million Euro niedriger als erwartet. Der Stadtwald steuerte einen Überschuss in Höhe von rund 330 000 Euro zum Ergebnis bei.

Nur jede zweite Investition

Der Kämmerer bedauerte, dass die Stadt nur jede zweite geplante Investition habe realisieren können. Das liege zum einen an der Situation im Baugewerbe, aber auch an der Personalsituation im städtischen Bauamt. „Für eine Stadt unserer Größe haben wir gut gearbeitet“, stellte er fest. Die Stadt strebe generell an, den Instandhaltungsrückstand an städtischen Einrichtungen aufzuholen und bei Neuinvestitionen darauf zu achten, ob diese machbar seien. Der „Eigenbetrieb Energie und Dienstleistungen Buchen“ (EDB), der unter anderem die Bäder und den Wohnmobilhafen betreibt, schloss mit einem Gewinn von rund 288 000 Euro ab. Während das Freibad fast die Hälfte mehr Umsatz erlöste als im Jahr 2020, sank dieser Wert beim Hallenbad um rund ein Viertel. Bürgermeister Roland Burger kommentierte zufrieden: „Das Ergebnis der Stadtwerke deckt den Verlust der Bäder.“ Denn diese schütten einen Gewinnanteil an EDB aus.

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Dagegen machte der Spitalfonds einen Verlust von rund 71 000 Euro „Wir verlangen Mieten, die am Markt vorbeigehen“, sagte Laber. „Wir erfüllen damit einen wichtigen sozialen Zweck“.

Mit dem aktuellen Haushaltsjahr ist Benjamin Laber zufrieden. „Wir bewegen uns auf sehr gutem Niveau“, sagte er. Er geht davon aus, dass die geplanten Erträge erreicht und der vorgesehene Aufwand eingehalten würde. Auch in diesem Jahr werde man die gesteckten baulichen Ziele nicht erreichen. Bei EDB rechnet Laber mit einem Gewinn von 150 000 bis 200 000 Euro. Der Spitalfonds wird voraussichtlich mit einem Minus von rund 150 000 Euro abschließen. Die Sprecher der Fraktionen CDU, SPD/Grüne/Linke und Freien Wähler freuten sich über das Ergebnis des Haushalts und lobten die Stadtverwaltung für ihre gute Arbeit. Klemens Gramlich (CDU) forderte dazu auf, auch künftig „zwischen dem Machbaren und Wünschenswerten“ abzuwägen. Martin Hahn von den Freien Wählern geht davon aus, dass die Energieproblematik die Haushalte noch lagen belasten würden. Und Markus Dosch (SPD/Grüne/Linke) betonte, dass auch künftig soziale Einrichtungen wie der Spitalfonds gestärkt werden müssten.

Schadstoffe aufgetaucht

Zu den Unwägbaren der nächsten Haushaltsperioden zählt auch die Entwicklung der Baupreise beim Burghardt-Gymnasium (BGB). Architekt Professor Hans-Ulrich Kilian ging auf die Preissteigerungen des vergangenen Halbjahres ein. So sei man beim Rückbau von Wänden in einem Bestandsgebäude auf Schadstoffe gestoßen. Deshalb verteuere sich die Maßnahme um rund 90 000 Euro. Außerdem verzögere sich der Zeitplan wegen Lieferprobleme um insgesamt ein halbes Jahr. Der Architekt geht davon aus, dass die Sanierung und Erweiterung des BGB Mitte 2024 beendet sein könnte.

Roland Burger wies darauf hin, dass Schüler und Lehrer zu keinem Zeitpunkt durch die verbauten Schadstoffe gefährdet gewesen seien. Die Stadt habe eine Schadstoffmessung in Auftrag gegeben. Diese habe ergeben, dass man deutlich unter den Grenzwerten liege.

Professor Hans-Ulrich Kilian beziffert die Mehrkosten durch Materialpreissteigerungen seit Januar auf rund eine halbe Million Euro. So hätten sich bei der Sanierung von Fensterbänken Mehrkosten in Höhe von rund 90 000 Euro ergeben. Auf Bitte der Stadt stellte das Planungsbüro eine Liste möglicher Kostenrisiken auf. Demnach könnten die Baumaßnahme um rund 1,8 Millionen Euro teurer werden als zuletzt geplant. Die Gesamtkosten würden in diesem Fall etwa 28 Millionen Euro betragen.

Auftragserhöhungen genehmigt

Außerdem genehmigte der Gemeinderat einstimmig folgende Auftragserhöhungen: im Trockenbau eine Erhöhung um rund 116 000 Euro an die Firma Hexhat Rushiti, bei Estricharbeiten eine Erhöhung um rund 73 000 Euro an die Firma Okatar Estrichbau, bei Schreinerarbeiten eine Erhöhung in Höhe von rund 52 000 Euro an die Firma Karl Schmitt und bei lufttechnischen Anlagen eine Erhöhung in Höhe von rund 50 000 Euro an die Firma ESW Luft- und Klimatechnik.

Redaktion

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