SPD Bad Mergentheim fordert Rücktritt von Inge Basel

Bad Mergentheim. Der SPD-Ortsverein fordert den Rücktritt von Inge Basel als Stadträtin in Bad Mergentheim. Die „Affäre Basel“ war großes Thema in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung.

Nach wie vor steht das Thema „Inge Basel“ auf der kommunalpolitischen Agenda der SPD. Wie allseits bekannt, verließ Basel überraschend die SPD sowie die SPD-Fraktion und schloss sich der FDP an. Dazu gab sie „missverständliche Antworten“ auf Fragen der Presse, ruft die SPD in Erinnerung. Der SPD-Ortsverein informierte die Mitglieder bei einer Sondersitzung in der „Linde“ in Wachbach.

Der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Scholz und sein Stellvertreter Claudius Korte begrüßten zahlreiche Mitglieder und Stadtrat Jordan Murphy gab umfassend Auskunft über das, „was wir wissen“. Über „Basels wahre Gründe“ wisse man allerdings nichts, „denn sie äußert sich ja nur unklar und widersprüchlich, ja teilweise sind ihre Aussagen schlichtweg unwahr“, so Murphy.

Die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode innerhalb der SPD-Fraktion mit Inge Basel sei von Vertrauen und einem guten Miteinander geprägt gewesen. „Natürlich gab es Themen, bei denen auch in unserer Fraktion engagiert, aber stets sachlich diskutiert wurde.“ Und einen Fraktionszwang gab es nie, so Murphy. Gemeinsam habe man einiges erreicht.

Der Wahlkampf lief gemeinsam und am Ende erhielt die SPD drei Sitze im neuen Gemeinderat – einen davon Inge Basel. In den Vorbereitungen für das neue Ratsgremium habe Basel, so Murphy, angeregt, dass Klaus-Dieter Brunotte „angesichts seiner großen Erfahrung mit dem Auszählverfahren und der Sitzverteilung die anstehenden Gespräche mit den anderen Fraktionen führen solle“. Brunotte sei einstimmig zum Verhandlungsführer bestimmt worden. „Von einem Streit, von unterschiedlichen Positionen kann also keine Rede sein“, betonte Murphy. Und über den künftigen Fraktionsvorsitz wollte man sich übereinstimmend bei einer weiteren Sitzung einigen.

Am 1. Juli habe dann Inge Basel, so Murphy, „in einem Telefongespräch mit mir erklärt, dass sie mit den geführten Verhandlungen unzufrieden sei“. Themen waren unter anderem die OB-Stellvertreter und die künftigen Positionen von SPD-Kollege Brunotte.

Bei einem weiteren Telefonat am 3. Juli drohte Inge Basel gegenüber Jordan Murphy damit, die Fraktion verlassen zu wollen, da sie mit den Ergebnissen der interfraktionellen Gespräche „nicht zufrieden“ sei. „Sie hat mich dann tatsächlich gefragt, ob ich mit zur FDP wechseln würde“, erklärte Murphy den erstaunten SPD-Mitgliedern in Wachbach.

Im Folgenden gab es die Bitte, sich in der nächsten Fraktionssitzung über den allgemeinen Sachstand und die Unzufriedenheit austauschen. Aber schon am 4. Juli riss der Kontakt mit Inge Basel ab und sie meldete sich schriftlich „auch für die Zukunft bei der SPD ab“.

In den Fränkischen Nachrichten platzte öffentlich die Bombe und der SPD-Ortsverein und die Rest-Fraktion waren sich schnell einig, die Sache prüfen zu lassen. Und so wurde laut SPD deutlich, dass sich Basel von der SPD, „in der sie angeblich nie Mitglied war“, schriftlich abgemeldet hatte. „Ihr Parteibuch ging am 9. Juli im Regionalzentrum Heilbronn ein. Bis dahin war sie Mitglied“, machte Claudius Korte deutlich. Der SPD-Ortsverein habe zudem unter großem zeitlichen Druck die erbetene Stellungnahme an die FN formuliert und abgeschickt, hieß es weiter.

Auch Klaus-Dieter Brunotte meldete sich gegenüber den SPD-Mitgliedern zu Wort und betonte, dass es in der Fraktion „nie Schwierigkeiten gegeben hat. Wir waren uns immer einig.“ Zudem nutzte er die Gelegenheit, sich im Namen der SPD „bei allen Fraktionen zu bedanken, die uns in den Ausschüssen und in den Aufsichtsräten einen Sitz abgetreten haben. Das mindert die Wahlverfälschung, die durch das Verhalten von Frau Basel verursacht wurde. Denn als Einzelkandidatin hätte sie keinen Sitz erhalten, denn den hat sie alleine der SPD-Liste zu verdanken. Viele Wählerinnen und Wähler fühlen sich deswegen von Inge Basel getäuscht und betrogen.“

Abschließend forderte Brunotte Inge Basel zum Rücktritt auf und erhielt die Zustimmung der Mitgliederversammlung.

Das alles und dazu die Leserbriefe in den FN boten dann Grund für die anschließende Diskussion. „Rein rechtlich können wir nichts gegen den Wechsel von Frau Basel machen. Es bleibt aber festzustellen, dass ihr Vorgehen moralisch untragbar ist“, betonte Brunotte.

Weitere Kritik wurde geäußert. Eindeutig war dann auch der Appell des Ortsvereins an die SPD im Bad Mergentheimer Gemeinderat, „weiterhin konstruktiv und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu wirken, auch wenn das nach dem Verlust des Fraktionsstatus sicherlich schwieriger als bisher werden wird“. spd