Ortschaftsrat Schlierstadt

Nachts gehen die Lichter aus

Über Energiesparmaßnahmen beraten. Ärger wegen Situation in der Rathausstraße

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Schlierstadt. Ein Antrag auf Abbruch eines Wohnhauses mit Scheune, sowie die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tiny Hauses, waren die Hauptpunkte in der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Schlierstadt. Zur Sitzung konnte Ortsvorsteher Jürgen Breitinger neben einigen Zuhörer, auch Bürgermeister Jürgen Galm, Stadtbauamtsleiter Matthias Steinmacher und Rechnungsamtsleiter Horst Mechler begrüßen.

Einem Antrag von Ortschaftsrat Albin Jelinek auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat wurde stattgegeben. Im Anschluss wurde der Abbruch eines bestehenden Wohnhauses mit Scheune und Vorbereitung des Bauplatzes behandelt. Hier soll ein älteres Wohnhaus mit Scheune abgerissen werden, um im Anschluss eine Möglichkeit für eine Neubebauung zu schaffen. Die Maßnahme fand breite Zustimmung, da das Vorhaben dem ehemaligen Melap-Gedanken entspricht. Bei dem weiteren Bauvorhaben war die Beschlussfassung nicht so einfach. Hier musste sich der Rat mit der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tiny Hauses beschäftigen. Das Bauvorhaben befindet sich im Bereich des Ortskerns ohne Bebauungsplan. Nach dieser Vorgabe soll sich das geplante Gebäude in die nähere Umgebung einfügen.

Bauantrag abgelehnt

Diese Vorgabe, so der Ortschaftsrat erfüllte das beantragte Gebäude jedoch nicht. Bedenken wurden auch hinsichtlich des Hochwasserschutzes geäußert. Der Bauherr hält laut Planung zwar den Gewässerrandstreifen ein, würde aber eine Retentionsfläche für den Hochwasserschutz maßgeblich einschränken. Nach der Diskussion und Abwägung der Vor- und Nachteile wurde die Bauvoranfrage mehrheitlich abgelehnt.

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Unter dem Punkt Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Breitinger über eine Begehung der Unfallkasse Baden-Württemberg im Kindergarten Sankt Joseph. Er teilte mit, dass dabei kleinere Mängel festgestellt wurden, die zeitnah beseitigt werden müssen. Des Weiteren informierte er das Gremium über die vom Gemeinderat festgelegten Energieeinsparmaßnahmen die aufgrund des Ukrainekrieges erlassen wurden und die für das ganze Stadtgebiet gelten.

Mit dem Ortschaftsrat wurden bereits im Vorfeld Rahmenbedingungen für diese Einsparungsmaßnahmen abgestimmt. Nach Beschluss des Gemeinderates würde dies für den Stadtteil Schlierstadt bedeuten, dass die Straßenbeleuchtung ab sofort in der Zeit von 24 bis 5 Uhr abgeschaltet wird, dass in diesem Jahr nur ein Weihnachtsbaum aufgestellt wird, dass in der Mehrzweckhalle die Heizungstemperaturen auf 16 Grad reduziert werde, eine Warmwasseraufbereitung nach dem Schulsport eingestellt und in den Ferien gar nicht beheizt wird. In den städtischen Räumen (Rathaus) werde die Heiztemperatur auf 19 Grad festgelegt. Ausgenommen bei diesen Regelungen ist die Beheizung des Kindergartens.

In einem weiteren Informationspunkt ging der Ortsvorsteher auf die aktuelle Situation in der Rathausstraße ein. Die dortige Park- und Müllsituation, auf die er immer wieder von betroffenen Bürgern angesprochen wird, konnte bisher nicht beseitigt werden. Er teilte mit, dass man dieses leidige Thema seit einem dreiviertel Jahr bereits versucht, zusammen mit dem Landratsamt zu lösen. Es ist bedauerlich, dass bisher keine der ergangenen Anordnungen beim Verursacher Wirkung gezeigt haben, um den dortigen Zustand zu verbessern. Man wünsche sich in dieser Hinsicht von den verantwortlichen Behörden konsequentere Entscheidungen, die auch zum Erfolg führen.

Vonseiten des Ortschaftsrates ist man der Meinung, dass man nach so einer langen Zeit mal Erfolge sehen müsste. Es könne doch nicht sein, dass man hier weiterhin tatenlos zuschauen will, während sich die Situation sogar noch verschlechtert. Hier werde dringender Handlungsbedarf gefordert.

Unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte wurde der Vorschlag zur Einrichtung einer behindertengerechten Toilette und die Verbesserung der Außenbeleuchtung an der Mehrzweckhalle angeregt.

In diesem Zusammenhang wurde auch der Standort des Löschwasserhydranten angesprochen, der sich unmittelbar vor der Halle befindet. Hier wurde vorgeschlagen, diesen entweder zu verlegen oder durch einen Schutz abzusichern.

In weiteren Anregungen wurden die Entfernung von Geräten und Holzlagerungen an der Krummebach angesprochen. Hier sei insbesondere darauf zu achten, dass der Gewässerrandstreifen eingehalten und die Überschwemmungsfläche von Maschinen und Ablagerungen freigehalten werden muss. Die Verwaltung wurde gebeten, hier Abhilfe zu schaffen.

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