Fränkische Nachrichten Plus-Artikel Enthaltung statt Blockade Fast schon konstruktiv

Niederstetten. An „historischen Gemeinderatssitzungen“ ist Niederstetten wahrlich nicht arm: Kollektive Rücktrittsforderungen an die Adresse der Bürgermeisterin, Redeverbote und „Hinsetzen“-Verweise von dieser (wie am Mittwoch an Stadtrat Lahr, der im Stehen sprechen wollte), Verwaltungsgerichtsprozesse („nur“) mit Beteiligung des Landratsamts, Geldforderungen, Dienstaufsichtsbeschwerden und staatsanwaltliche Ermittlungen. War’s das? Wenn man genauer nachdächte, fielen einem zu Niederstetten sicher noch einige weitere Punkte ein.

Der Gemeinderat sieht für sich gute Gründe, die Bürgermeisterin künftig stärker zu kontrollieren. Man hat eben seine Erfahrungen gemacht. Eine Kehrtwende in Grundeinstellung und Art des Umgangs der Bürgermeisterin sieht man nicht. Insofern ist die (Vor-) Diskussion um den städtischen Haushalt fast schon konstruktiv zu nennen.

Vielleicht gab es ja noch einige Unterlagen, die nur die Verwaltung und der Gemeinderat vorliegen hatten: Die Öffentlichkeit dürfte über zwei Sitzungen hinweg kaum verstanden haben, um was es überhaupt ging. Eine griffige öffentliche Erläuterung fand nicht statt. Klar, man kann sich die 634 Seiten auch im Internet zu Gemüte führen, aber transparent werden Haushaltspläne im Sinne einer Bürgerbeteiligung dadurch nicht. So wie aktuell „informiert“ wurde, kann man’s auch gleich bleiben lassen.

Das sicher einzigartige Abstimmungsverhalten des Gemeinderats hat wahrscheinlich genau mit dieser Undurchschaubarkeit – und natürlich mit dem Faktor Misstrauen zu tun. „Blind“ einem Plan aus dem Rathaus zustimmen kann man nicht. Blockieren will man nicht, schon wegen laufender Fristen. So bleiben Kontrollen im Projekt-Vollzug, mögliche Haushalts-Nachträge. Das wird jeden einzelnen Rat (und die Verwaltung) Zeit kosten.