Zahlen und Fakten auf den Tisch gelegt

Neckar-Odenwald-Kreis. Vor der Verabschiedung des nächstjährigen Kreishaushalts ist es gute Tradition, dass sich jede Kreistagsfraktion zur internen Beratung mit Landrat Dr. Achim Brötel und Kreiskämmerer Michael Schork trifft. Dort werden Zahlen und Fakten auf den Tisch gelegt und dann Hintergründe besprochen, erläutert und vor allem hinterfragt. Die SPD-Kreisvorsitzende Heide Lochmann begrüßte die Kolleginnen und Kollegen dazu im Landratsamt und dankte dem Kreiskämmerer und dem Landrat für die Bereitschaft zu dieser ausführlichen Vorbesprechung.

Umfangreicher Sozialhaushalt

Der finanziell umfangreichste Teilbereich des Haushaltsplans ist der Sozialhaushalt. Hier wurden die Bereiche „Hilfe für junge Menschen“ und das Bundesteilhabegesetz ausgiebig diskutiert. Aufgrund veränderter gesetzlicher Bestimmungen, die zum Wohl der Menschen mit Behinderungen und der dahinterstehenden Einzelfallgerechtigkeit erfolgten, gibt es an vielen Stellen im nächsten Jahr einen größeren Personalbedarf.

Schon allein bei der Feststellung des individuellen Hilfebedarfs ist dies der Fall. Das ist finanziell und personell für den Kreishaushalt eine schwer zu stemmende Herausforderung.

Unterbringung ein Thema

Herausfordernd sind auch die Aufgaben in der „Hilfe für Geflüchtete“. So waren die Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete und die Suche nach entsprechendem Personal ein Thema. Finanziell ist dieser Haushaltsposten allerdings durch die Ausgleichszahlungen des Landes für den Kreis ordentlich abgedeckt, stellte Karlheinz Graner fest.

Natürlich wurde das Thema Kliniken intensiv beleuchtet. Nachdem in den zurückliegenden Jahren eine erfreuliche Verbesserung der finanziellen Situation erfolgte, wird die zukünftige Finanzlage wieder schwieriger. Bund und Land sind daher gefordert, entsprechende gesetzliche Voraussetzungen zu schaffen, die den Kliniken eine auskömmliche Finanzierung sichern und es den Kommunen und Kreisen ermöglichen, ihre Krankenhäuser zu erhalten.

Für die SPD-Fraktion steht es außer Frage, dass die Kliniken eine zentrale und wichtige Einrichtung sind und einen Standortfaktor für den Neckar-Odenwald-Kreis und seine Bürgerinnen und Bürger darstellen. Gaby Teichmann fasste es zusammen: „Deshalb ist es notwendig, dass Bund und Land zeitnah zu den dafür notwendigen Entscheidungen kommen und den Erhalt unserer und anderer Kliniken gerade in Flächenlandkreisen sicherstellen.“

„Es gilt,“ so betonte Norbert Bienek, „jetzt schnell nach Lösungen zu suchen und nicht nur pauschal in alle Richtungen zu kritisieren. Wenn wir unsere Kliniken stärken wollen, dann bedarf es einer Sachpolitik, über die wir in den Gremien und darüber hinaus zu sprechen haben.“

Dr. Dorothee Schlegel wies darauf hin, dass der Kreis viele Aufgaben für die Kommunen übernommen hat und daher Kreis und Kommunen letztendlich eine Solidargemeinschaft für die Menschen in unserem Kreis bilden. „Daher lohnt es sich immer, ob von der Unterstützung für die Feuerwehren, die barrierefreien Bushaltestellen oder die Kultur- und Vereinsförderung, zu schauen, dass wir nicht nur über Krisen und Finanzen reden, sondern darüber, den Landkreis für seine Bevölkerung lebens- und liebenswert zu erhalten.“

Investition in die Zukunft

Jürgen Mellinger erkundigte sich nach der Fortentwicklung des GTO-Neubaus, der auch einen wichtigen Haushaltsposten darstellt. „Wir sind froh, für die Schülerinnen und Schüler schwerpunktmäßig aus unserem Kreis die Verantwortung dafür zusammen mit der Stadt Osterburken stemmen zu können. Es ist eine Investition für die kommende Generation und ebenso ein wichtiger Standortfaktor.“

„Bieten eine ganze Menge“

Zum Ende der Sitzung dankte Heide Lochmann dem Landrat und dem Kreiskämmerer für die umfassende Information im Vorfeld der kommenden Kreistagssitzung und stellte fest: „Unser Neckar-Odenwald-Kreis ist zwar einer der ärmsten Kreise im Land, aber dafür bieten wir unseren Bürgern eine ganze Menge und erfüllen unsere Aufgaben sehr erfolgreich.“ pm