Weikersheim ist zügig dran mit der Verabschiedung des Finanzhaushalts und damit der Möglichkeit, die Mittel „vollumfänglich und schnellstmöglich“ einzusetzen, so der Bürgermeister.
Weikersheim. Die Umstellung der Kommunen auf die doppelte Buchführung ist Pflicht – der Zeitpunkt kam in vielen Städten trotzdem auf den letzten Drücker. Weikersheim macht da keine Ausnahme. Doch auf den Punkt ist auch geschafft. Der Gesetzgeber erhofft sich von der „Doppik“ einer höhere Transparenz; im Grundsatz bleibt ein Haushalt aber doch ein Haushalt, so Bürgermeister Klaus Kornberger am Donnerstag vor dem Gemeinderat. Lob gab’s für die Kämmerei um Melanie Dietz, die die aufwändige Umstellung „erfolgreich gestaltet“ habe. Nach dem neuen Haushaltsrecht reiche es nicht mehr, „den Euro sinnvoll auszugeben, sondern im Gegenzug die Einnahmesituation so zu gestalten, dass der Werteverzehr ausgeglichen wird.“ Das Recht verpflichte also darauf, auch nachfolgende Generationen verantwortungsvoll im Blick zu haben. Vor diesem Hintergrund müsse man erstmals „Werteverluste“ (Abschreibungen) in Höhe von über einer Million Euro ausgleichen. Kornberger verwies zugleich auf den Überschuss von über einer Million Euro im Finanzhaushalt.
Jenseits der nackten Zahlen bilde der Haushalt den Kurs einer Kommune ab, die „klare Programmatik und Schwerpunktsetzung für die kommenden Jahre“. Mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung verwies Kornberger auf kommende Investitionen im Bereich Hoch- und Tiefbau mit einem Volumen von über 20 Millionen Euro. Dies dokumentiere Herausforderungen und Handlungsbedarf zugleich. Mit einem Investitionsvolumen von fast elf Millionen Euro im Kernhaushalt stehe man vor einem der größten Programme in der Geschichte der Stadt. Die Tauberphilharmonie sei hier bereits „draußen“, so der Bürgermeister, der Bau sei im Haushaltsjahr 2019 auch rechnerisch schon abgeschlossen worden.
Grenze erreicht
Die vorgesehene Nettoneuverschuldung in Höhe von 1,3 Millionen sei durch die „Vielzahl der Projekte“ bestimmt. Die „hohe Schlagzahl“, die sich daraus auch die Rathausmitarbeiter ergebe, markiere aber gleichzeitig auch eine Grenze der Belastbar- und Machbarkeit.
Positiv wertete Kornberger den Umstand, dass im Bereich Steuern und Abgaben alles wie bisher bleibe. Geld in die Kasse brächten Grundstücksverkäufe im neuen Wohnbaugebiet Planetenweg. Kornberger wörtlich: „Die Zeiten, in denen eine hohe Rücklage einen positiven Beitrag zum Haushalt leistet, diese Zeiten sind auf absehbare Zeit vorbei“ – sie würden (mit Blick auf die Zinsentwicklung) eher zur Belastung.
Kornberger skizzierte die wesentlichen Investitionsschwerpunkte (vergleiche auch nebenstehender Beitrag). Besonders hob der Verwaltungschef das Engagement für die örtlichen Schulen hervor („Medienentwicklung“) und die Beiträge für die Kindertagesstätten. In diesen Bereichen sie die Infrastruktur in Weikersheim vorbildlich und attraktiv.
Ein Blick über den Tellerrand hinaus: Weikersheim verfüge als Unterzentrum über ein kulturelles und sportliches Angebot, das sonst nur Mittelzentren vorhalten könnten. Hier kämen auch die Vereine ins Spiel. Worum man „kämpfen“ werde: um eine „ausgewogene und auskömmliche Finanzierung zur Sanierung unseres Hallenbades mit seinem Lehrschwimmbecken.“
Der Bürgermeister erinnerte auch an der Faktor Wirtschaft, die man per Fördergesellschaft helfe zu entwickeln. Er sei überzeugt, dass die Stadt weiterhin Dienstleistung auf hohem Niveau anbiete, ihre Infrastruktur erhalte und ausbaue. Dafür sei aber auch das entsprechende Personal notwendig. Die Personalkosten machten rund ein Viertel der Aufwendungen des Haushalts aus.
Kornberger wertete den Haushalt 2020 als „ausbalanciertes Werk, in dem sich hoffentlich alle gesellschaftlichen Kräfte wiederfinden.“ Er sei eine „gutes Fundament“, das allen Bürgern zugute komme.
Im Zuge der Verabschiedung der einzelnen Haushaltspläne (Kernhaushalt und die Finanzpläne der Eigenbetriebe) würdigte Klaus Kornberger insbesondere das „sparsame, verantwortungsvolle und wirtschaftliche Handeln“ der Musikakademie, denen Leitung Dr. Ulrich Wüster (Jeunesses Musicales) innehat. Man arbeite hier „in gegenseitiger Wertschätzung“ zusammen.
Haushalt in Zahlen
Gesamthaushalt 2020 der Stadt Weikersheim mit Eigenbetrieben hat ein Volumen von 35 194 067 Euro. Davon entfallen auf den Ergebnishaushalt: 19 905 067 Euro; auf den Finanzhaushalt: 15 289 000 Euro.
Es wird ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 1 010 000 Euro erwartet.
Es werden im kommunalen Haushalt neue Kredite in Höhe von 1 900 000 Euro aufgenommen.
Die Netto-Neuverschuldung beträgt 1 303 000 Euro.
Der aktuelle Schuldenstand beträgt im Kernhaushalt 4 843 686 und die Pro-Kopf-Verschuldung 655 Euro.
Der Kernhaushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 27 545 393 Euro.
Auf den Ergebnishaushalt entfallen: 16 631 393 Euro.
Auf den Finanzhaushalt entfallen: 10 914 000 Euro.
Die Steuersätze bleiben 2020 konstant: Sie betragen (jeweils v. H. der Steuermessbeträge): Grundsteuer A: 450 v. H., Grundsteuer B: 430 v. H. und Gewerbesteuer: 380 v. H..
Größte Investitionen im Jahr 2020: Sanierung Brücke Haagen mit Wohnumfeld (750 000 Euro); Sanierung Brücke Schäftersheim (365 000 Euro), Sanierung Taubertalhalle Elpersheim 1 105 000 Euro (Verpflichtungsermächtigung: 1 105 000 Euro), Umbau Zentraler Omnibusbahnhof mit Bike and Ride 703 000 Euro (Verpflichtungsermächtigung: 500 000 Euro ), Abwicklung der Erschließung des Baugebietes „Am Planetenweg Teil I“ in Weikersheim 2 664 000 Euro, Sanierung der Ortsstraßen in Queckbronn 735 000 Euro, Digitalisierung an Schulen 496 000 Euro.
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