Neue Schirme für Schlossplatz-Veranstaltungen

Walldürn. Der öffentliche Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Walldürner Gemeinderates wurde am Mittwoch im Haus der offenen Tür in Walldürn zügig abgewickelt.

Vorsitzender Bürgermeister Markus Günther begrüßte Finanzausschussmitglieder des Gemeinderats, Verwaltungsmitarbeiter, Wolfgang Kögel, Geschäftsführender Schulleiter der Walldürner Schulen und Rektor der Auerberg-Werkrealschule, Patrick Schmid, Schulleiter der Konrad-von-Dürn-Realschule Walldürn, Christina Scheuermann, Rektorin Grundschule Walldürn, Heike Knühl, Rektorin Grundschule Altheim, sowie Martin Eck, Rektor Grundschule Rippberg.

Zuerst stand der Punkt „Schulhaushalte 2023 – Haushaltsmittel“ auf der Tagesordnung. Laut Günther zeichnet sich bezüglich der Schulstatistik und in Hinblick auf die Schülerzahlen ein positiver Entwicklungstrend ab.

Im Vergleich zum Oktober im Vorjahr stieg die Zahl in allen Walldürner Schulen um 46 Schüler (von 856 auf 892) und dementsprechend gibt es auch eine Schulklasse mehr.

Die aktuellen Zahlen an den Walldürner Schulen: Grundschule Walldürn 327 Schüler, 14 Klassen; Grundschule Altheim 47 Schüler, drei Klassen; Grundschule Rippberg 57 Schüler, vier Klassen, Auerberg-Werkrealschule 157 Schüler, acht Klassen, Konrad-von-Dürn-Realschule 304 Schüler, zwölf Klassen.

Im Haushaltsjahr 2008 wurde bei den Haushaltsansätzen der Schulen die Budgetierung eingeführt, die für alle Beteiligten eine gerechtere Verteilung und eine bessere Planbarkeit bewirke, führte die stellvertretende Kämmerin der Stadt Walldürn Kirstin Kuhn-Weidner aus. Die Mittelbereitstellung ist einerseits an die Sachkostenbeiträge des Landes, andererseits an die tatsächlichen Schülerzahlen gekoppelt.

Für 2023 liegen hinsichtlich der Orientierungsdaten des Innenministeriums und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zur kommunalen Haushalts- und Finanzplanung noch keine Informationen zu den neuen Sachkostenbeiträgen vor. Jedoch ist nach dem Verordnungsentwurf des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport von nachstehenden Sachkostenbeiträgen auszugehen, die gegebenenfalls angepasst werden: Hauptschulen, Werkrealschulen 1312 Euro je Schüler; Realschulen 1109 Euro je Schüler.

Die Einnahmen der weiterführenden Schulen aus Schüleranteilen in Höhen von fünf Euro pro Schüler im Jahr soll weiterhin so bestehen bleiben – eventuelle Mehreinnahmen können für Mehrausgaben im Rahmen einer unechten Deckungsfähigkeit verwendet werden. Durch die Neuordnung des Landes bei den Sachkostenbeiträgen wurde die Zuteilung bei der Stadt Walldürn angepasst: 20 Prozent der Sachkostenbeiträge für Hauptschulen bei der Auerbergschule-Werkrealschule, 25 Prozent für Realschulen bei der Konrad-von-Dürn-Realschule Walldürn. Die Grundschulen erhielten 11 Prozent aus den Sachkostenbeiträgen für die Hauptschulen. Dazu wurden bei den Grundschulen in den Ortsteilen Pauschalbeträge von je 2000 Euro gewährt. Ebenfalls erhielt die Auerbergschule-Werkrealschule aufgrund der gestiegenen IT-Kosten 2021 einen Pauschalbetrag von 2000 Euro.

Haushaltspläne im Vergleich

Im Haushaltsplan 2022 sind folgende Haushaltsmittel bereitgestellt: Grundschule Walldürn 44 210 Euro, Grundschule Altheim 7200 Euro zuzüglich des Pauschalbetrags, Grundschule Rippberg/ Gottersdorf 8500 Euro zuzüglich des Pauschalbetrags, Auerbergschule-Werkrealschule 38 780 Euro zuzüglich des Pauschalbetrags, Konrad-von-Dürn-Realschule Walldürn 75 560 Euro abzüglich Schüleranteile in Höhe von 1470 Euro. Insgesamt somit eine Gesamtsumme in Höhe von 178 040 Euro. Hinsichtlich des Haushalts 2023 ergeben sich vorläufig folgende Haushaltsmittel bei Beibehaltung der letztjährigen Parameter: Grundschule Walldürn 47 088 Euro, Grundschule Altheim 6768 Euro zuzüglich des Pauschalbetrags, Grundschule Rippberg/ Gottersdorf 8208 Euro zuzüglich des Pauschalbetrags, Auerbergschule-Werkrealschule 41 134 Euro zuzüglich Pauschalbetrag und abzüglich Schüleranteile in Höhe von 785 Euro, Konrad-von-Dürn-Realschule Walldürn 84 208 Euro abzüglich Schüleranteile 1520 Euro. Insgesamt somit eine Gesamtsumme von 191 101 Euro.

Der außerhalb des Budgets beantragte weitere Finanzbedarf der Schulen im Ergebnis-Haushalt sowie die Bereitstellung von Mitteln für investive Maßnahmen und Bauunterhaltungsmaßnahmen werden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 behandelt.

Informiert wurden die Mitglieder des Finanzausschusses auch noch über die laufenden Schulförderprogramme „Sofortausstattungsprogramm“, „Unterstützung der Schulen – Zukunftsland Baden-Württemberg“, „Leihgeräte für Lehrkräfte“, „Administrationsprogramm“ und „DigitalPakt Schule 2019-2024“.

Vertagt wurde der vom DRK-Kreisverband Buchen gestellte Antrag auf Reduzierung der Nutzungsgebühren für das Auerberg-Sportbad für Wassergymnastik und Aqua-Power für insgesamt 4,75 Stunden in der Woche.

Außerplanmäßige Ausgaben

Bewilligt wurden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe 22 118,77 Euro für die Beschaffung von drei sechs Mal sechs Meter großen Schirmen für Veranstaltungen auf dem Schlossplatz. Die alten Schirme seien nun zehn Jahre alt und porös. Diese sollen künftig im Freilandmuseum Gottersdorf während der gesamten Saison genutzt werden.

Einstimmig wurde die Vertragsverlängerung mit Triumph-Adler/ GT-Service für die „Neuausschreibung der Druck- und Kopiersysteme“ für die Stadt Walldürn ab dem 1. Januar für 48 Monate beschlossen. Die alten Geräte hätten dann bei Vertragsende eine Betriebsdauer von neuneinhalb Jahren. Der Mietpreis pro Monat beträgt 815,40 Euro. Der bisherige Mietpreis pro Monat betrug 879,51 Euro. Trotz der zu erwartenden Mehreinsätze von Servicetechnikern bleiben die Seitenpreise DIN A4 gleich. Die monatliche Mietrate für die Altgeräte wird in der Summe 174,55 Euro brutto günstiger. Es werden zwei neue Geräte angeschafft mit einer monatlichen Miete von 110,45 Euro. Die Einsparungen auf die gesamte Vertragslaufzeit belaufen sich auf 3076,80 Euro. ds