Neubau am Geriatriezentrum wird teurer

Walldürn. Das Betriebsergebnis 2022 des Geriatriezentrums St. Josef Walldürn und die Aufnahme des Vereins Dürmer Theaterprojekt in die Liste der förderfähigen Vereine stand auf der Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses im „Haus der offenen Tür“ unter dem erstmaligen Vorsitz des neuen Walldürner Bürgermeisters Meikel Dörr.

Zunächst ging es um die Bekanntgabe des Betriebsergebnisses Geriatriezentrums St. Josef Walldürn, Reha und Altenpflegeheim. Stadtkämmerer Joachim Dörr sagte, die Betriebseinheiten Geriatrische Reha/Ambulanzen und Altenpflegeheim habe 2022 insgesamt einen Verlust von rund 566 068, Euro ausgewiesen: Geriatrie/Reha ein Minus von rund 425 366 Euro, das Altenpflegeheim ein Minus von rund 140 701 Euro.

Der Bilanzfehlbetrag in Höhe der nichtgeförderten Abschreibungen mit 68 630 Euro werde gemäß Beschluss der Verbandsversammlung durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.

Zum 31. Dezember 2022 seien an Urlaubs- und Überstundenrückstellungen rund 108 948 Euro vorhanden gewesen, die gemäß Beschluss der Verbandsversammlung erst bei Abbau ausgeglichen werden und derzeit nicht über städtische Mittel finanziert sind.

Das Betriebsergebnis 2022 weise ein Minus auf, das „Guthaben“ der Stadt Walldürn zum 31. Dezember 2022 belaufe sich bei Verrechnung des Verlusts 2022 auf noch rund 245 902 Euro, so dass für 2022 keine Zahlungen zu leisten seien. Im Haushaltsplan 2023 seien keine Mittel als Zahlung einer Betriebskostenumlage für 2022 eingestellt. Aus früheren Investitionsmaßnahmen bestünden zum Jahresende 2022 noch Kreditschulden von 20 187 Euro, deren Schuldendienst seitens der Stadt an den Krankenhausverband erstattet würden. Das Darlehen sei zum 30. März 2024 getilgt.

Hinzu komme die Belastung des Stadthaushalts im Schuldendienst für die Neubaumaßnahme von 102 811 Euro im Jahr 2022, für 2023 in Höhe von rund 442 024 Euro und ab 2024 dann mit einer jährlichen Belastung in Höhe von rund 500 000 Euro nach derzeitiger Kostenberechnung.

Für die Neubaumaßnahme am Geriatriezentrum würden sich die Gesamtkosten von ursprünglich geplanten 6,5 Millionen Euro auf voraussichtlich 7,2 Millionen erhöhen. Darin enthalten seien auch Kosten für den Außenbereich einschließlich dem Umbau des Parkplatzes.

Hinzu würden Kosten für den Dachgeschossausbau und Praxisumbau von derzeit geschätzten knapp 1,9 Millionen Euro erwartet. Die Kosten seien durch erforderliche Brandschutzmaßnahmen gestiegen. Für die Maßnahme einschließlich Dachgeschossausbau, Praxisumbau und der Außenanlage nebst Parkplatzneugestaltung werde insgesamt zum Jahresende 2023 unter Berücksichtigung eines Tilgungszuschusses der L-Bank von 540 000 Euro ein Schuldenstand von rund 8,913 Millionen Euro erwartet. Die abgeschlossenen Darlehen hätten Zinsbindungsfristen zwischen zehn und 30 Jahren.

Nach diesen Informationen nahm der Finanzausschuss das Betriebsergebnis zur Kenntnis und beschloss, im Haushaltjahr 2023 keine weiteren Zahlungen an den Krankenhausverband Hardheim-Walldürn zu leisten.

Beim Punkt „Vereinsförderung“ beschlossen die Mitglieder, den Verein „Dürmer Theaterprojekt“ auf dessen Antrag hin rückwirkend ab dem 1. Januar 2023 in die Liste der förderfähigen Vereine aufzunehmen. Der Verein wurde im April 2008 gegründet und in das Vereinsregister eingetragen.

Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Anschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Zweck dieses Vereins ist die Förderung des Kulturlebens in Walldürn. Der Verein erfüllt alle Voraussetzungen zur Aufnahme in die „Liste der förderfähigen Vereine“ nach den Vereinsförderrichtlinien der Stadt. ds