Stellungnahme des Bürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden

Von 
Michael Fürst
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Osterburken. Über den den Aufmarsch offensichtlich Rechtsextremer in Osterburken haben die FN berichtet. Hierzu erreichten uns auch viele Leserbriefe. Die Ergebnisse weiterer Recherchen veröffentlichen wir in unserem Artikel "Osterburkens Bürgermeister Jürgen Galm "geschockt" über den Aufmarsch Rechtsextremer" online und print. Im Rahmen dieser Recherchen erreichte uns aus Osterburken eine gemeinsame Stellungnahme des Bürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats, die wir hier im Wortlaut veröffentlichen:

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"In Osterburken war und ist kein Platz für Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Deshalb verurteilen wir, Bürgermeister und die im Gemeinderat vertretenden Fraktionen, explizit den rechtsmotivierten Marsch durch unsere Fußgängerzone bis zum Parkhaus, über den der Blogger Timo Büchner am 13.01.2021 unter Bezugnahme auf ein in den sozialen Medien im Dezember 2020 verbreitetes Video berichtet hat. Denn die Stadt Osterburken mit ihren Stadtteilen ist eine weltoffene Stadt, die gerade geflüchtete Menschen durch ein großes gesellschaftliches Engagement immer offen empfangen hat. So war Osterburken in den 1990er Jahren bereits Standort einer Gemeinschaftsunterkunft, ebenso im Verlauf der Flüchtlingsbewegungen ab dem Jahr 2015. Und noch heute leben zahlreiche geflüchtete Menschen in städtischen Gebäuden wie auch in privaten Wohnungen. Viele sind längst sehr gut integriert und so als Bürgerinnen und Bürger eine nicht mehr wegzudenkende Bereicherung unserer Gesellschaft. Für diese Haltung treten wir als Repräsentanten unserer Stadt schon Kraft unserer Ämter, aber auch aus tiefster innerer Überzeugung uneingeschränkt ein.

Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung, unmittelbar nachdem sie von dem im Internet kursierenden Video im Dezember erfahren hat, die Polizei informiert und Anzeige erstattet. Seither besteht enger Kontakt mit der Polizei und der Stadt war bekannt, dass bereits Ermittlungen laufen. Vorrangig um diese nicht zu gefährden, aber auch um Rechtsextremisten, wo immer diese auch wohnen, keine zusätzliche Plattform zu bieten wurde zunächst nicht über die Vorfälle berichtet.

Rechtsextremismus und Antisemitismus sind Themen, die unsere gesamte Gesellschaft betreffen und daher auch nur im gemeinsamen Schulterschluss der Gesellschaft bewältigt werden können. Bürgermeister, Stadtverwaltung sowie Gemeinderat sind in diesem größeren Gefüge nur einzelne Bausteine, die allerdings ganz sicher ihren Teil dazu beitragen und sich nicht aus der Verantwortung nehmen werden. Im Gemeinderat werden wir daher gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten. Wir begrüßen es, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger diesbezüglich miteinbringen.

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Um jede Form von Extremismus und Antisemitismus zu bekämpfen, setzen wir als Bürgermeister und Gemeinderat darüber hinaus weiterhin auf Bildung, die gerade junge Menschen vor dem Abgleiten in extreme Gruppierungen schützt. Unsere Ganztagesschulen sind dafür besonders sensibilisiert und leisten im Rahmen der schulischen Demokratie-Erziehung einen wichtigen Beitrag. Extremismus-Prävention ist dabei nicht nur Inhalt der Bildungspläne, sondern auch Gegenstand zahlreicher Projekte der Schulen auf unserem Stadtgebiet, wie unter anderem das „Struthof-Projekt“ am GTO zeigt. Dies unterstützt die Stadt Osterburken. Ebenso wie die Stadt dem Gedenken an die Opfer des NS-Regimes, wie beispielsweise jene Häftlinge, die kurz vor Kriegsende in Osterburken strandeten, eine große Bedeutung einräumt. Das ist der Weg, den wir nun gerne auch noch einmal verstärkt zusammen mit den Lehrerinnen und Lehrern und unserem Museumsbeauftragten Dr. Jörg Scheuerbrandt gehen wollen. Ein Weg, der dafür sorgen soll, dass sich ein solcher Vorfall in unserer Stadt nicht wiederholt.

Anregungen und Gedanken zu dem Thema nimmt die Stadtverwaltung gerne per E-Mail an info@osterburken.de entgegen und wird diese auch den Mitgliedern des Gemeinderats zugänglich machen. Gerne besteht aber auch die Möglichkeit sich auch direkt an die Fraktionen wenden."

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Für die Stadt Osterburken: Jürgen Galm, Bürgermeister

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Für die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen: Werner Geiger, Margaret Horb, Klaus Vogel

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