Niederstetten. Bei Sitzungen des Bauausschusses finden sich in der Regel fast nur Antragsteller ein. Am Mittwoch fanden sich immerhin ein rundes Dutzend Zuhörer in der Alten Turnhalle in Niederstetten ein, wohl überwiegend aus Interesse an der anstehenden Entscheidung über den in Pfitzingen geplanten Hühnermaststall.
Zweimalige Behandlung
Nach zweimaliger Behandlung im Pfitzinger Ortschaftsrat lehnte jetzt erwartungsgemäß der kommunale Bauausschuss den Bauantrag zur Umnutzung eines Mastschweinestalls zu einem tiergerechten Junghühnerstall ab.
Vorausgegangen war der vorsorglichen Ablehnung und Verweigerung des kommunalen Einvernehmens auch ein ausführliches Gespräch mit dem Bauherrn, an dem im Rahmen der Sprechstunde des Kreisbaumeisters neben Amtsverweser Simon Michler auch der für die Niederstettener Bauleitplanung zuständige Sebastian Mayer und der Pfitzingen der Ortsvorsteher Volker Brenner teilgenommen hatten.
Sachliches Gespräch
Grundsätzlich, so Amtsverweser Michler, freue er sich über jede Erweiterung landwirtschaftlicher Betriebe. Auch für das das „sehr sachliche“ Gespräch mit dem Bauherrn, bei dem der Pfitzinger Landwirt sein Vorhaben „gut präsentiert und begründet“ habe, fand Michler lobende Worte.
Rat des Kreisbaumeisters
Zwar sei das Projekt grundsätzlich „komplett legitim“, doch habe der Kreisbaumeister empfohlen, aufgrund der aktuellen Faktenlage – so steht unter anderem die Beurteilung der Immissionswerte noch aus, die erst eine städtebauliche Beurteilung ermöglichen würde – dem Umnutzungsantrag vorsorglich nicht zuzustimmen. Entsprechend, so Michler weiter, empfehle die Verwaltung die vorsorgliche Verweigerung des kommunalen Einvernehmens.
Mitglieder informiert
Pfitzingens Ortsvorsteher Brenner informierte die Mitglieder des Bauausschusses kurz über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats vom Montag. Bei der Bürgerfragestunde, die dieser Sitzung vorgeschaltet worden war, sei deutlich geworden, dass wohl niemand gegen das Projekt wäre, würde es außerhalb der Ortschaft umgesetzt.
Da die Kommune, die aufgrund ihrer Größe eben keine Baurechtsbehörde sei, das Verfahren nicht länger strecken könne, müsse man bei Verweigerung des Einvernehmens eben entspannt abwarten, wie auf Kreisebene entschieden werde, fasste der Amtsverweser zusammen. Klar scheint auch für Michler zu sein, dass der Begriff „Umnutzung“ dem Vorhaben, das eher eine Erweiterung darstelle, nicht wirklich entspricht.
Stadtrat Volker Brenner, der sowohl als Ortsvorsteher als auch als Mitglied des Bauausschusses mit der Angelegenheit befasst ist, fragte nach, ob Ort und Kommune nach einer das kommunale Einvernehmen ersetzenden Entscheidung des Landratsamts überhaupt noch Einfluss auf das Projekt nehmen könnten.
Problematisches Verfahren?
Sebastian Mayer verwies auf die Möglichkeit, den zu fällenden Beschluss um Bedingungen wie Lieferzeiten oder Ähnliches zu erweitern – ein Verfahren, das zumindest Brenner dann doch für problematisch hielt: Man könne schwerlich zugleich Forderungen erheben und das Vorhaben ablehnen. Michler verwies auf den laufenden Austausch mit dem Bauherrn und dem Kreisbaumeister. „Wir werden da schon eingebunden werden“, zeigte er sich sicher. Wie im Beschlussvortrag vorformuliert, stimmte das Gremium dem Umnutzungsbauantrag mit Erweiterung und überdachtem Kaltscharrraum vorsorglich nicht zu.
Weitere Punkte gebilligt
Allen weiteren Punkten auf der Tagesordnung – darunter die im Rahmen der Unterhaltskosten finanzierten Auftragsvergabe für die Reparatur des Trennvorhangs der Sporthalle für knapp 5300 Euro sowie drei Neu- und Anbau-Vorhaben erteilte der Bauausschuss ohne Gegenstimmen und Enthaltungen seine Zustimmung.
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